Vorläufige Tagesordnung 5. Sitzung des Stadtrates

1

Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit

1.1

Verpflichtung eines ehrenamtlichen Mitgliedes des Stadtrates auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten durch den Vorsitzenden des Stadtrates

2

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3

Einwohnerfragestunde

4

Genehmigung der Niederschrift der 4. Sitzung des Stadtrates am 30.10.2024

5

Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 30.10.2024 gefassten Beschlüsse

6

Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Aussprache sowie aktuelle Informationen

7

Gründung eines Grundschulverbundes (Astrid-Lindgren-Grundschule Zerbst/Anhalt - Hauptstandort und Grundschule "Vorfläming" Dobritz - Teilstandort)  — BV/0091/2024

8

Neufassung der Satzung der Stadt Zerbst/Anhalt zur Festlegung der Schulbezirke an Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Zerbst/Anhalt - Grundschulbezirkssatzung -  — BV/0096/2024

9

Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Zerbst/Anhalt (Hebesatzsatzung)  — BV/0119/2024

10

Kalkulation zur Entgeltordnung für den Vergnügungspark zum Zerbster Heimat- und Schützenfest  — BV/0120/2024

11

Mittelfreigabe zur Durchführung von Veranstaltungen im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung 2025  — BV/0114/2024

12

Zuschusserhöhung je Einwohner in den Ortschaften und Förderung von Vereinen der Kernstadt Zerbst/Anhalt  — BV/0121/2024

13

Annahme und Verwendung einer Spende für das Tierheim der Stadt Zerbst/Anhalt  — BV/0115/2024

14

Auslegungsbeschluss des Entwurfs der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Lindau  — BV/0093/2024

15

Auslegungsbeschluss des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 07/2023 der Stadt Zerbst/Anhalt Sondergebiet „Solare Energieerzeugung“ der Stadt Lindau  — BV/0094/2024

16

Beschluss über die 1. Änderung des Flächennutzungsplanes der Ortschaft Leps  — BV/0098/2024

17

Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 06/2024 "Freiflächen Photovoltaik Zerbster Straße" OT Leps der Stadt Zerbst/Anhalt  — BV/0099/2024

18

Beschluss über die 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Ortschaft Leps OT Eichholz  — BV/0100/2024

19

Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 07/2024 "Einfamilienhaus mit Pferdehaltung Eichholzer Weg" OT Eichholz der Stadt Zerbst/Anhalt  — BV/0101/2024

20

Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 05/2024 "Solarpark Deetz 1" IBC Solar der Stadt Zerbst/Anhalt  — BV/0116/2024

21

Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 06/2024 "Solarpark Deetz 2" IBC Solar der Stadt Zerbst/Anhalt  — BV/0117/2024

22

1. Änderung und Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 "Hainichte Wiesen" OT Pulspforde  — BV/0118/2024

23

Auslegungsbeschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 01/2023 Freiflächen-Photovoltaikanlagen "PV-Zerbst-Regio" der Stadt Zerbst/Anhalt  — BV/0122/2024

24

Beschluss über die Aufhebung des Auslegungsbeschlusses BV/0078/2024 und erneuter Auslegungsbeschluss zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 06/2023 "Photovoltaik Allfein"  — BV/0130/2024

25

Auslegungsbeschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 03/2024 "AGRI-PhotovoltaikSilberberge" Ortsteil Straguth der Stadt Zerbst/Anhalt  — BV/0132/2024

26

Anfragen, Anträge und Anregungen

27

Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Aussprache sowie aktuelle Informationen

28

Verleihung von Ehrenbezeichnungen für ehemalige Mitglieder des Stadtrates und der Ortschaftsträte der Stadt Zerbst/Anhalt  — BV/0124/2024

29

Anfragen, Anträge und Anregungen

30

Schließung der Sitzung