Vorläufige Tagesordnung 20. Sitzung des Stadtrates
- 20. Sitzung des Stadtrates
- am Mittwoch, dem 29.04.2026 um 17:00 Uhr
- Stadthalle, Katharina-Saal
| Öffentlicher Teil | |
| 1 | Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit |
| 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
| 3 | Einwohnerfragestunde |
| 4 | Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung des Stadtrates am 25.03.2026 |
| 5 | Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 25.03.2026 gefassten Beschlüsse |
| 6 | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Aussprache sowie aktuelle Informationen |
| 7 | Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters der Stadt Zerbst/Anhalt am 12. April 2026 gemäß § 51 des Kommunalwahlgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt (KWG LSA) — BV/0288/2026 |
| 8 | Durchführung einer Testphase zur Einführung KI-gestützter Protokollierung in Gremiensitzungen — BV/0270/2026 |
| 9 | Neufassung der Benutzer- und Entgeltordnung für die Bürgerräume/ Bürgerhäuser der Stadt Zerbst/ Anhalt — BV/0271/2026 |
| 10 | Aufstellungsbeschluss zur Einbeziehungssatzung 'Badetzer Straße' Ortsteil Steckby — BV/0274/2026 |
| 11 | Beschluss über den Vorentwurf und die frühzeitige Trägerbeteiligung zur 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Zerbst/Anhalt — BV/0292/2026 |
| 12 | Beschluss über den Vorentwurf und die frühzeitige Trägerbeteiligung des Bebauungsplanes Nr. 47 "Wohnbaustandort Fohlenweide" der Stadt Zerbst/Anhalt — BV/0293/2026 |
| 13 | Beschluss über die Abwägung der Stellungnahmen zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 07/2024 "Einfamilienhaus mit Pferdehaltung Eichholzer Weg" OT Eichholz der Stadt Zerbst/Anhalt — BV/0294/2026 |
| 14 | Beschluss über den Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 07/2024 "Einfamilienhaus mit Pferdehaltung Eichholzer Weg" OT Eichholz der Stadt Zerbst/Anhalt — BV/0295/2026 |
| 15 | Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 07/2024 "Einfamilienhaus mit Pferdehaltung Eichholzer Weg" OT Eichholz der Stadt Zerbst/Anhalt — BV/0296/2026 |
| 16 | Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 52 "Einzelhandelszentrum an der Roßllauer Straße" der Stadt Zerbst/Anhalt — BV/0297/2026 |
| 17 | Entscheidung über die Annahme und Verwendung einer Sachspende zur Ausgestaltung der Ratsgebäude — BV/0308/2026 |
| 18 | Entscheidung über die Annahme und Verwendung einer Spende für den Spielplatz Walternienburg — BV/0306/2026 |
| 19 | Überplanmäßige Auszahlung Bauvorhaben Grundhafter Ausbau der Straße Kirschallee — IV/0015/2026 |
| 20 | Anfragen, Anträge und Anregungen |
| Nichtöffentlicher Teil | |
| 21 | Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Aussprache sowie aktuelle Informationen |
| 22 | Grundstückangelegenheit/Erwerb durch Stadt Zerbst/Anhalt — BV/0286/2026 |
| 23 | Annahme einer Erbschaft für das städtische Tierheim — BV/0305/2026 |
| 24 | Anfragen, Anträge und Anregungen |
| 25 | Schließung der Sitzung |