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Zwenkauer Nachrichten - Amtsblatt der Stadt mit ihren Ortsteilen
Ausgabe 11/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Beschlüsse der Sitzung des Stadtrates der Stadt Zwenkau vom 23.10.2025

Beschluss-Nr.: 2025/076

Der Stadtrat beschließt die Einstellung von

Herrn Peter Schöb

als Amtsleiter im Bauamt Zwenkau.

Die Einstellung erfolgt unbefristet gemäß TVöD (VKA) in der EG 12 zum 01.01.2026.

Beschluss-Nr.: 2025/077

Der Stadtrat beschließt:

1) Sitzungstermine 2026

Die regelmäßigen Sitzungen des Stadtrates sowie seines Hauptausschusses finden im Jahr 2026 an den im beigefügten Sitzungskalender festgelegten Terminen statt.

2) Ort und Zeit der Sitzungen:

Die Sitzungen des Stadtrates und seines Hauptausschusses werden in der Regel im Ratssaal der Stadtverwaltung Zwenkau abgehalten und beginnen generell 18:00 Uhr.

Beschluss-Nr.: 2025/019

Der Stadtrat der Stadt Zwenkau beschließt die Vergabe der Leistung Gewerk 20 Aufzug für die Baumaßnahme Neubau Kita Harthweide an die Firma:

KONE Garant Aufzug GmbH

Philippstraße 7, 09130 Chemnitz

in Höhe von: 49.266,30 EUR (Angebotssumme brutto 41.769,30 € + Summe Instandhaltungsvertrag über 4 Jahre brutto 7.497,00 €)

Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Mittel aus dem Haushaltsjahr 2025 durch Beauftragung in Anspruch zu nehmen und Nachträge insgesamt bis zur Höhe der verfügbaren Haushaltsmittel zu bestätigen.

Beschluss-Nr.: 2025/082

Der Stadtrat der Stadt Zwenkau beschließt die Vergabe der Leistung Gewerk 21 Elektroinstallation für die Baumaßnahme Neubau Kita Harthweide an die Firma:

Elektroanlagenbau Zschopau GmbH

Gabelsbergerstraße 8a, 09405 Gornau / Erzgebirge

in Höhe von: 477.515,75 EUR (Angebotssumme brutto 468.996,87 € + Summe Instandhaltungsvertrag über 4 Jahre brutto 8.515,88 €)

Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Mittel aus dem Haushaltsjahr 2025 durch Beauftragung in Anspruch zu nehmen und Nachträge insgesamt bis zur Höhe der verfügbaren Haushaltsmittel zu bestätigen.

Dieser Beschluss steht jedoch unter Vorbehalt des § 8 Abs. 2 SächsVergabeG. Der Auftrag darf erst dann erteilt werden, wenn im Falle einer Bieterbeanstandung die Nachprüfbehörde nicht innerhalb von 10 Kalendertagen nach ihrer Unterrichtung das Vergabeverfahren beanstandet hat.

Beschluss-Nr.: 2025/083

Der Stadtrat beschließt gemäß § 73 Abs. 5 SächsGemO die Annahme zweckgebundener Fördermittel in Höhe von insgesamt 15.000,00 EUR, laut geschlossenem Vertrag vom 14.10.2025.

Beschluss-Nr.: 2025/047-1

Der Stadtrat beschließt nach § 90 Abs. 1 Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) die Veräußerung nachfolgend genannter Flürstücke.:

Flst.

GB von

Blatt

Größe in m²

1056/22

Zwenkau

1294

2.498

1044/98

Zwenkau

1295

TF von 2.750

5.248

Kaufpreis: 70 EUR/m² zzgl. aller mit dem Kaufpreis verbundenen Kosten sowie Vermessungskosten

Wohnungsbau-Genossenschaft Kontakt e.G.

Eilenburger Straße 10, 04317 Leipzig

Beschluss-Nr.: 2025/073

Der Stadtrat beschließt gemäß § 73 Abs. 5 SächsGemO die Annahme einer Zuwendung in Höhe von insgesamt 70.000,00 EUR für die Verbindung Rathenau-Platz und dem Zwenkauer See zur Förderung der Ortsverschönerung und des Kinderspielplatzes.

Beschluss-Nr.: 2025/075

Der Stadtrat der Stadt Zwenkau beschließt den Beschluss Nr. 2025/031-1 Laurentiusfest 2025 aufzuheben.

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Zwenkau vom 23.10.2025 kann im Sekretariat des Bürgermeisters eingesehen werden.

Zwenkau, den 27.10.2025

Holger Schulz
Bürgermeister