Berichtigung der Bekanntmachung über die Auslegung
des Rahmenbetriebsplanes im bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben "Abänderung Rahmenbetriebsplan Kieswerk Zitzschen“ auf der Gemarkung Zitzschen der Stadt Zwenkau, der Gemarkung Schkorlopp der Stadt Pegau und der Gemarkung Knautnaundorf der Stadt Leipzig vom 28. November 2023
vom 19. Januar 2024
I.
Die Stadt Zwenkau hat im Auftrag des Sächsischen Oberbergamtes im Amtsblatt der Stadt Zwenkau Nr. 12/50 vom 15. Dezember 2023 die Bekanntmachung über die Auslegung des Rahmenbetriebsplanes im bergrechtlichen Planfeststellungsverfahren zum Vorhaben „Abänderung Rahmenbetriebsplan Kieswerk Zitzschen“ vom 28. November 2023 ortsüblich bekanntgemacht.
Die Bekanntmachung weist unter Ziffer IV. Nr. 1 Satz 1 für den Ablauf der einmonatigen Einwendungs- und Äußerungsfrist Donnerstag, den 7. März 2024 aus.
II.
Die auf den Donnerstag, dem 7. März 2024 bestimmte Frist für Einwendungen und Äußerungen ist nach Ablauf der vorhergehenden Auslegung am 14. Februar 2024 fehlerhaft. Das Sächsische Oberbergamt berichtigt Ziffer IV. Nr. 1 Satz 1 der Bekanntmachung vom 28. November 2023 deshalb durch folgende geänderte Fassung:
„Die betroffene Öffentlichkeit kann gemäß § 57a Absatz 1 Satz 5 BBergG in Verbindung mit § 21 Absatz 1, 2 und 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2021 (BGBl. I S. 540), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 22. März 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 88) geändert worden ist, bis einen Monat nach Ablauf der Auslegungsfrist, das heißt
bis einschließlich Donnerstag, dem 14. März 2024
bei der Stadt Zwenkau, Bürgermeister-Ahnert-Platz 1, 04442 Zwenkau oder beim Sächsischen Oberbergamt, Kirchgasse 11, 09599 Freiberg schriftlich (mit eigenhändiger Unterschrift) oder zur Niederschrift Einwendungen gegen den Plan erheben oder sich dazu äußern.“
Freiberg, den 19. Januar 2024