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Zwenkauer Nachrichten - Amtsblatt der Stadt mit ihren Ortsteilen
Ausgabe 2/2025
Amtliche Bekanntmachungen
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Beschlüsse der Sitzung des Stadtrats vom 23.01.2025

Beschluss-Nr.: 2024/093

Der Stadtrat der Stadt Zwenkau beschließt die Weiterführung der Schulsozialarbeit in der Grundschule Zwenkau mit 0,75 Planstelle sowie deren anteilige Finanzierung für den Projektzeitraum 01.01.2025 bis 31.12.2025 / Doppelhaushalt 2025/26.

Der Stadtrat beschließt außerdem die Weiterführung der Schulsozialarbeit an den Oberschulen Groitzsch und Pegau sowie dem Gymnasium Groitzsch und stimmt dem Abschluss einer Vereinbarung zwischen den Städten Groitzsch, Pegau und Zwenkau sowie den Gemeinden Neukieritzsch und Elstertrebnitz über die Finanzierung von drei Planstellen für den Zeitraum 01.01.2025 bis 31.12.2025.

Die Anteilsfinanzierung der Stadt Zwenkau beträgt für die Schulsozialarbeit an der Grundschule Zwenkau 33.600 € und an den o.g. weiterführenden Schulen 2.000 €. Diese Anteile sind vorbehaltlich des Zuwendungsbescheides durch den Landkreis Leipzig für den Doppelhaushalt 2025/26 der Stadt Zwenkau zu sichern.

Beschluss-Nr.: 2024/111

Der Stadtrat beschließt nach § 90 Abs. 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) die Veräußerung einer Teilfläche des im Grundbuch von Zwenkau Blatt 5093 vorgetragenen Flurstücks 798/22 Gemarkung Zwenkau und den Erwerb des im Grundbuch von Zwenkau Blatt 6057 vorgetragenen Flurstücks Flst. 778/19 Gemarkung Zwenkau.

Tauschpartner/Käufer:

ALDI Grundbesitz GmbH & Co. KG

Hohewardstraße 345-349

45699 Herten

Preis für den Flächentausch:

6,73 EUR/m² für die TF des Flst. 798/22 Gem. Zwenkau

Der Erwerb des Fl. 778/19 Gem. Zwenkau erfolgt wertgleich.

Alle mit dem Tauschvertrag verbundenen Kosten (Vermessung, Notarkosten, Grunderwerbsteuer ect.) trägt ALDI Grundbesitz GmbH & Co. KG.

Beschluss-Nr.: 2024/112

Der Stadtrat beschließt nach § 90 Abs. 1 Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) die Veräußerung von Teilflächen der im Grundbuch von Zwenkau Blatt 2910 und 4974 vorgetragenen Flurstücke 1596/5 und 400/3 Gemarkung Zwenkau sowie den Erwerb einer Teilfläche des im Grundbuch von Zwenkau Blatt 629 vorgetragenen Flurstücks 1533 Gemarkung Zwenkau.

Tauschpartner:

Wohnungsgenossenschaft Kontakt e.G.

Eilenburger Straße 10

04317 Leipzig

Preis für den Flächentausch:

5,00 EUR/m² für die Flst. 1596/5 und 400/3 Gem. Zwenkau

(Teilflächen)

Der Erwerb der Teilflächen der Flst. 1533 Gem. Zwenkau erfolgt Wertgleich.

Beschluss-Nr.: 2025/001

Der Stadtrat der Stadt Zwenkau billigt den Inhalt des Städtebaulicher Vertrag nach § 11 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 45 der Stadt Zwenkau „Goethestraße, Schäfereigut, Zum Schachthaus“ (Planungsvertrag) zur Bearbeitung des Bebauungsplanverfahrens zum Bebauungsplan Nr. 45 der Stadt Zwenkau „Goethestraße, Schäfereigut, Zum Schachthaus“ und stimmt der Unterzeichnung des Vertrages zu.

Die Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates vom 23.01.2025 kann im Sekretariat des Bürgermeisters eingesehen werden.

Holger Schulz
Bürgermeister