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Mitteilungsblatt des Amtes Anklam-Land
Ausgabe 6/2024
Amtliche Mitteilungen
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Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Butzow für das Haushaltsjahr 2022

Amt Anklam-Land

Rebelower Damm

217392 Spantekow

Beglaubigter Protokollauszug

Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Butzow vom 23.05.2024 (SI/BU/2024/030)

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Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2022

Vorlage: BU/2023/100

Sachverhalt:

Nach § 60 Abs. 5 der Kommunalverfassung M-V vom 13.07.2011 beschließt die Gemeindevertretung über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses bis spätestens 31. Dezember des auf das Haushaltsjahr folgenden Haushaltsjahres.

Der Rechnungsprüfungsausschuss des Amtes Anklam-Land und das Rechnungsprüfungsamt Wolgast haben den Jahresabschluss der Gemeinde Butzow zum 31. Dezember 2022 gemäß § 3a KPG geprüft.

Das Rechnungsprüfungsamt hat das Ergebnis in seinem Prüfungsbericht und seinem abschließenden Prüfungsvermerk zusammengefasst und einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt. Der Prüfungsbericht incl. des Prüfungsvermerks und des Bestätigungsvermerk ist dieser Vorlage beigefügt.

Die Prüfung des Jahresabschlusses hat zu keinen Beanstandungen geführt, die so wesentlich sind, dass sie der Feststellung durch die Gemeindevertretung entgegenstehen könnten.

Der abschließende Prüfvermerk des Rechnungsprüfungsausschusses liegt dieser Vorlage ebenfalls als Anlage bei.

Die Bilanzsumme beträgt

Das Jahresergebnis vor Veränderung der Rücklagen 2022 beträgt

Das Jahresergebnis 2022 beträgt nach Veränderung der Rücklagen

Die Finanzrechnung weist für 2022 einen Saldo der ordentlichen und außerordentlichen Ein- und Auszahlungen abzüglich der Tilgung von Investitionskrediten aus in Höhe von

Unter Berücksichtigung der Vorträge aus den Haushaltsvorjahren ist der Haushaltsausgleich im Ergebnishaushalt und im Finanzhaushalt nicht gegeben.

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in seiner Sitzung am 17.10.2023 beschlossen, der Gemeindevertretung die Feststellung des Jahresabschlusses der Gemeinde Butzow zum 31. Dezember 2022 i. d. F. vom 17.10.2023 zu empfehlen.

Hr. Gau macht Ausführungen zum Jahresabschluss 2022. Der RPA empfiehlt diesen zu genehmigen und den BM zu entlasten.

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Butzow stellt den vom Rechnungsprüfungsausschuss und vom Rechnungsprüfungsamt geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Butzow zum 31. Dezember 2022 i. d. F. vom 17.10.2023 fest.

Abstimmungsergebnis:

Stimmen dafür:

7

Stimmen dagegen:

keine

Stimmenthaltung(en):

keine

Die Richtigkeit des Auszuges und der Angaben über die Beschlussfähigkeit und Abstimmung werden beglaubigt. Gleichzeitig wird bescheinigt, dass zur Sitzung unter Mitteilung der Tagesordnung rechtzeitig und ordnungsgemäß eingeladen worden ist.

Spantekow, 29.05.24