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Bützower Landkurier
Ausgabe 12/2023
Amtliche Bekanntmachungen
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Bekanntmachungen der Stadt Bützow

Stadt Bützow

Die Präsidentin der Stadtvertretung

Öffentliche Bekanntmachung

Gremium:

Stadtvertretung

Betreff:

45. Sitzung der Stadtvertretung

Sitzungstermin:

Montag, 11.12.2023 um 18:30 Uhr

Ort:

18246 Bützow, Am Markt 1 - Ratssaal 1. OG

Tagesordnung

TOP I. öffentlicher Teil

1

Eröffnung der Sitzung

2

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

3

Fragestunde der Einwohner

4

Feststellung der Tagesordnung

5

Billigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 16.10.2023 und 13.11.2023

6

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 13.11.2023

7

Bericht des Bürgermeisters

8

Behandlung von öffentlichen Vorlagen

8.1

Entscheidung über die Frage des Bürgerentscheids der Stadt Bützow

8.2

Doppelhaushalt der Stadt Bützow 2024/2025

8.3

Billigung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) der Stadt Bützow

8.4

Abwägungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Schloßplatz"

8.5

Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Schloßplatz"

8.6

Durchführung eines Konzessionsverfahrens gem. § 46 EnWG zur Neukonzessionierung des Stromversorgungsnetzes in der Stadt Bützow (Konzessionsverfahren)

8.7

Durchführung eines Konzessionsverfahrens gem. § 46 EnWG zur Neukonzessionierung des Gasversorgungsnetzes in der Stadt Bützow

8.8

Vereinbarung zur finanziellen Beteiligung der Stadt Bützow an der bestehenden Photovoltaik-Freiflächenanlage im Gewerbegebiet (Nebelring)

8.9

Vereinbarungen nach § 6 EEG 2023 mit der Onshore Wind Bernitt I und Onshore Wind Bernitt II

9

Bekanntgaben/Anfragen/Sonstiges

10

Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung

TOP II. nichtöffentlicher Teil

11

Billigung des nichtöffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift vom 16.10.2023 und 13.11.2023

12

Behandlung von nichtöffentlichen Vorlagen

12.1

Grundsatzbeschluss zum Grundstücksverkauf

13

Bau- und Grundstücksangelegenheiten

14

Bekanntgaben/Anfragen/Sonstiges

15

Schließung der Sitzung

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.