Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Umwelt tagte
Am 16.01.2024 fand die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Umwelt in den Räumlichkeiten des Rathaussaales der Hansestadt Demmin statt.
I. - öffentliche Sitzung
| 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
Der Ausschussvorsitzende Marcel Völs begrüßte die Ausschussmitglieder, die sachkundigen Einwohner, die Verwaltungsmitarbeiter und die Gäste und stellte die Ordnungsmäßigkeit der Einladung fest. Durch die Anwesenheit der Mitglieder und der sachkundigen Einwohner war der Ausschuss beschlussfähig.
| 2 | Änderungsanträge zur Tagesordnung |
Es gab keine Änderungsanträge zur Tagesordnung.
| 3 | Bestätigung des Protokolls der Ausschusssitzung vom 25.10.2023 |
Herr Küthe informierte in der Protokollkontrolle zum anvisierten Parkverbot in der Adolf-Pompe-Str. Das bestehende teilweise Parkverbot aufgrund der Straßenreinigung wurde durch das Entfernen des Zusatzschildes für die Straßenreinigung in ein absolutes Parkverbot geändert. Somit sollte sich die Verkehrssituation an dieser Stelle entspannen.
Das Protokoll der Sitzung vom 25.10.2023 wurde mit 6 JA-Stimmen und 1 Enthaltung bestätigt.
| 4 | Themen 2024 |
Herr Völs erklärte, dass die Mitglieder des Ausschusses aufgerufen sind, Themen die sie in 2024 beschäftigen, für die Arbeit des Ausschusses ansprechen und vorschlagen. Jede Fraktion möchte 2 - 3 Themen zusammentragen und gesammelt Herrn Völs zukommen lassen.
Vorab wurden folgende Vorschläge gemacht:
Herr Petry schlug vor, dass sich der Ausschuss nochmals dem Thema der Beschilderung der Stadt widmet, z.B. auch der Beschilderung der Ortseingänge. Frau Dinsel erwähnte hier auch die Waldbeschilderung im Devener Holz.
Herr Koltz erläuterte, dass sich der Ausschuss dringend mit der Haushaltssicherung beschäftigen sollte. Als Ausschuss für Wirtschaftsförderung sollte der Ausschuss auch Verantwortung für die Wirtschaftlichkeit der Hansestadt tragen und stets über den Haushalt informiert sein. Herr Koltz merkte an, dass hierfür auch eine Arbeitsgruppe in Frage kommen könnte, die eine Übersicht zur Haushaltssituation hat und eventuell Empfehlungen zu möglichen Sparmaßnahmen gibt. Hierzu sollte der Ausschuss einen Beschluss fassen.
Frau Semlow schlug vor, dass sich der Ausschuss noch intensiver mit dem Thema der Innenstadtentwicklung beschäftigt. Die Unternehmer müssen mehr abgeholt werden, Anreize für Neuansiedlungen geschafft werden.
Frau Siemonsmeier sprach nochmal als Thema das "Ulanendenkmal" an. Der Bürgermeister erwiderte, dass es hierzu bereits einen Arbeitsstand gibt. Die Verwaltung erarbeitet derzeit Infotafeln für das Denkmal, die in Absprache mit den zuständigen Behörden anlässlich des 100jährigen Bestehens angebracht werden. Das Jubiläum soll gemeinsam mit den Gästen aus Monnaie im Frühherbst begangen werden.
Der Bürgermeister berichtete über weitere wichtige Themen im Jahr 2024. So ist die Bewerbung für das Prädikat "Tourismusort" in der Finalisierung. Herr Witkowski informierte, dass mit der Prädikatisierung dann erst die eigentliche Arbeit für den Ausschuss beginnt, da entschieden werden muss, welche nächsten Schritte folgen. Auch mit dem Prozess der kommunalen Wärmeplanung wird sich der Ausschuss beschäftigen. Das neue Stadtsanierungsgebiet, das vor dem Beschluss steht, wird den Ausschuss ebenfalls vor neue Aufgaben stellen. Das sind nur einige Themen, mit denen sich der Ausschuss auseinandersetzen werden muss, so der Bürgermeister.
| 5 | Aktueller Bericht zu den Stadtwäldern |
Herr Küthe berichtete zum Forstwirtschaftsjahr 2023 und die Planung für 2024.
| 6 | Ausblicke Citymanagement 2024 - Kompetenzstelle Hansestadt Demmin |
Frau Klevenow fasste die Highlights des vergangenen Jahres zusammen. Die Sondermärkte, Bürgerbeteiligungsformate und Veranstaltungen wie das Demminer Touristikertreffen sollen fortgeführt werden. Die Fertigstellung der neuen Homepage der Stadt wird voraussichtlich im Frühjahr erfolgen. Außerdem sind weitere neue Veranstaltungen in der Innenstadt geplant. Weiterhin informierte sie, dass die Hansestadt Demmin seit dem 1.1.2024 die Kompetenzstelle "Bürgerbeteiligung zugunsten der Innenstadtentwicklung" innehat. Hierbei handelt es sich um eine landesweite Beratungsstelle für kommunale Einrichtungen.
| 7 | Sonstiges |
Der Bürgermeister bat die Fraktionen um Vorschläge für die Landesauszeichnung "Unternehmer des Jahres 2023" bis zum 29. Februar 2024.
II. - nicht öffentliche Sitzung
| 1 | Sonstiges |
Im nichtöffentlichen Teil wurden Informationen zu Wirtschaftsanfragen gegeben.