Das Rathaus informiert

Gemeinde Feldberger Seenlandschaft

Die Bürgermeisterin

Informationen der Bürgermeisterin in der Gemeindevertretung am 12.12.2024

- Stand 28.11.2024 -

Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner,

in der letzten Sitzung der Gemeindevertretung in 2024 halte ich es für besonders wichtig, meinen Bericht damit zu beginnen, indem ich ein großes DANKESCHÖN an alle Einwohnerinnen und Einwohner, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und an unsere Unternehmerinnen und Unternehmern richte.

Für die bisher geleisteten Grundsteuern der Kategorien A und B sowie der entrichteten Gewerbesteuer möchte ich mich im Namen der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft herzlich bedanken.

Das folgende Aufkommen ist durch Sie erbracht worden:

Zur Veranschaulichung stelle ich ebenfalls dar, dass wir im Jahr 2024 alleine 2.264.684,64 EUR Kreisumlage an den Landkreis Mecklenburgische Seenplatte abzuführen hatten.

Mit Ihren Steuern und Abgaben unterstützen Sie das Vereinsleben mit Sport, Kunst, Kultur und heimatlichem Brauchtum in den fünf Ortsratsbereichen Lüttenhagen, Feldberg, Conow, Lichtenberg und Dolgen. Zusätzlich unterstützen Sie Vereine in der Feldberger Seenlandschaft durch Spenden und Sponsoring.

Über die Steuereinnahmen finanziert die Gemeinde aber zuvorderst den Bereich der Daseinsvorsorge (u.a. Kita, Schule, Feuerwehr, Friedhöfe, Verkehrsinfrastruktur) und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft. Die Gelder werden für den Erhalt bzw. die Erweiterung der öffentlichen Infrastruktur eingesetzt. Als Schulträger der Regionalschule mit Grundschule „Hans-Fallada“ investieren wir jährlich ca. 250.000 EUR in die Unterhaltung unserer Schule und Turnhalle. Über den Digitalpakt Schule legen wir die Grundlagen für das digitale Arbeiten, was sich in einem älteren Bestandsbau als Herausforderung erweist. Das ist die technische Voraussetzung für die Beschaffung weiterer digitaler Endgeräte (Digitale Tafeln, iPads, Ersatzbeschaffung PCs für das Computerkabinett). Für die Freiwilligen Feuerwehren haben wir einen LF 20 erworben, das Fahrzeug hat 480.000 EUR gekostet. Um das immens wichtige Feuerwehrfahrzeug zu beschaffen, haben wir zusätzlich Fördermittel eingeworben. Des Weiteren wurde neue Einsatztechnik für die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren Feldberger Seenlandschaft in Höhe von 30.000 EUR angeschafft. Weitere Investitionen in die Infrastruktur und Unterhaltungsmaßnahmen in Gebäude und Straßen haben wir realisiert. Die Mittel sind sehr knapp, aber wir machen das Beste aus der Situation.

Bitte entnehmen Sie die detaillierten Maßnahmen diesem Bericht:

Sachgebiet Bau und Gemeindeentwicklung

Schulhof Hans-Fallada-Schule

Das Ausschreibungsverfahren für die Planungsleistungen ist erfolgreich beendet.

Die Gemeinde beabsichtigt, die Planungsleistungen der Leistungsphasen 1-4 an die SKH Ingenieurgesellschaft mbH aus Neubrandenburg zu beauftragen. Nach Beauftragung SKH und Übergabe der vorhandenen Bestandsunterlagen erfolgt eine Terminplanung zur Erstellung der einzelnen Leistungsphasen in Absprache mit der Schulleitung. Die Schulhofgestaltung soll unter Einbeziehung der Ideen aus der Beteiligung der Schulkinder, Jugendlichen und der Schulleitung über Arbeitsgruppen/Workshops erfolgen.

Schulsportanlage Hans-Fallada-Schule Feldberg

Die komplette Schulsportanlage hat eine Intensivreinigung erhalten.

Der Belag der Anlage ist durch Witterungseinflüsse und UV-Licht geschädigt. Das sollte bei der Haushaltsplanung 2026 berücksichtigt werden.

Feuerwehr Lichtenberg

Über unseren kommunalen Bauhof erfolgte im Oktober 2024 die Fassadensanierung der FFW Lichtenberg.

Feuerwehr Dolgen

Der Standsicherheitsbericht über das Ingenieurbüro Thiele & Partner mbH liegt vor.

Aus Sicht der Beurteilung zur Standsicherheit besteht im Augenblick noch keine akute Gefahr für den Teil FFW des Gebäudeteils.

Die momentan eingeschränkte Nutzung soll so weitergeführt werden. Das Rissbild hat sich zum Bericht 2017 nicht verändert.

Es wird empfohlen, die vorhandenen Risse zu schließen und die Rissbildung zu beobachten.

Vereinshaus OT Tornowhof

Im Oktober 2024 erneuerte die Zimmerei Zendt & Sohn die Giebelunterschläge. Anschließend wurden die Sockelausbesserung und das Streichen der Fassade durch den Malerunternehmen Detlef Karberg durchgeführt.

Hans-Fallada-Haus OT Carwitz

Die Ortgangsanierung des Haupthauses über das Tischlerei-Unternehmen Lars Wiedemann ist abgeschlossen.

Falladascheune OT Carwitz

Die beauftragten Arbeiten an das Unternehmen Lars Wiedemann zur Gauben- und Türsanierung und das Austauschen von Kanthölzern über die Zimmerei Zendt & Sohn sind noch ausstehend.

Haus des Gastes OT Feldberg

Die Putzarbeiten in den Polizeiräumen wurden vom Unternehmen Burkhard Lindow ausgeführt und abgeschlossen.

Spielplätze

Für die Instandsetzung des gesperrten Spielgerätes in Lüttenhagen (die Wackelbrücke) durch den Dorfverein hat die Gemeinde dem Dorfverein ein neues Ersatznetz übergeben. So kann im Frühjahr über den Dorfverein die Instandsetzungsarbeit erfolgen und nach TÜV-Abnahme das Spielgerät wieder aktiviert werden.

Die Lieferung der Rutsche für die Erweiterung der Kletteranlage auf dem Amtswerder erfolgt noch im Jahr 2024 und wird Anfang 2025 durch den Bauhof der Gemeinde montiert.

Auf dem Spielplatz in Triepkendorf ist die Pflanzung von 4 Bäumen im Frühjahr 2025 geplant.

Notsicherung Alte Schmiede Lichtenberg

Das Baudenkmal im Kreuzungspunkt in Lichtenberg musste notgesichert werden, da die Standsicherheit nicht mehr gewährleistet werden konnte. Es wurde zur Beobachtung der Rissbildungen ein Monitoring angebracht. Das Gebäude steht unter Beobachtung.

LEADER-Förderung Heimatstubenkonzept

Die Gemeinde hat den Zuwendungsbescheid über die Fördersummen von 231.812 € zur Unterstützung bei der Umsetzung des Heimatstubenkonzeptes - Teil 1 Museum Spritzenhaus - am 22.10.2024 erhalten.

Straßenbeleuchtung Gräpkenteich

Im Bereich der Wohnbebauung an der Landesstraße sind neue Straßenlaternen installiert worden, wobei die Anlage um eine zusätzliche Straßenlaterne ergänzt worden ist.

Buswendeschleife Carwitz

In der vergangenen Woche wurden kleine bauliche Veränderungen an der Insel im Bereich des Wendehammers durch ein Tiefbauunternehmen vorgenommen. Notwendig wurden die Arbeiten u.a. auf Grund größer dimensionierter Busse und der fehlenden Wenderadien.

Sachgebiet Sicherheit & Ordnung / Bürgerangelegenheiten / Bauhof

Feuerwehr

Am 12.11.2024 erfolgte die Übernahme des neuen Löschgruppenfahrzeuges 20 (LF 20) durch die Kameraden der Ortswehr Feldberg. Das Fahrzeug wurde über das Landesförderprogramm „Zukunftsfähige Feuerwehr“ beschafft. Die Gemeinde Feldberger Seenlandschaft erhielt aufgrund ihrer dauerhaft weggefallenen Leistungsfähigkeit eine 80%ige Förderung. Diese belief sich auf 384.614,52 € bei einem Eigenanteil von 96.157,38 €. Die Gesamtkosten für den LF 20 belaufen sich auf 480.771,90 €. Am 29.11.2024 wurde das Löschgruppenfahrzeug im Kreise der Kameraden sowie interessierter Bürgerinnen & Bürger offiziell in den Dienst gestellt. Gleichzeitig wurde der TLF 16/25 (Volvo) Außerdienst gestellt. Das ehemalige Einsatzfahrzeug soll nun veräußert werden. Ebenso ist die Veräußerung vom Garant K 30 geplant. Dieses Fahrzeug befindet sich aktuell im historischen Fahrzeugmuseum in Fürstenau.

Sicherheit & Ordnung

Durch das Ordnungsamt der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft wurde ein Rückschnitt des Schilf- u. Röhrichtgürtels für die Badestellen am Cantnitzer See sowie am Lichtenberger Badestrand bei der unteren Naturschutzbehörde des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte beantragt. Hierzu fand am 25.11.2024 ein Vor-Ort-Termin statt. Sobald die Genehmigung der uNB vorliegt, erfolgt die Beauftragung einer Fachfirma zur Durchführung.

Sachgebiet Zentrale Dienste/Soziales/Personal

Digitalpakt Schule

Der Digitalpakt Schule befindet sich weiterhin in der Umsetzung. Bei der Beantragung von Fördermitteln wurde die Gesamtinvestition des Projektes auf 261.960,00 € beziffert. Der Fördermittelgeber stellt eine Förderung in Höhe von 154.484,00 € in Aussicht, somit sind 107.476,00 € als kommunale Eigenmitteln aufzuwenden.

Die Arbeiten zum Ausbau der Infrastruktur und des WLANs sind weitestgehend abgeschlossen. Dafür konnten Mittel in Höhe von 189.905,00 € eingesetzt werden.

In den nächsten Jahren kann nun die Beschaffung weiterer digitaler Endgeräte (Digitale Tafeln, iPads, Ersatzbeschaffung PCs für das Computerkabinett) aus den Restmitteln der Investition „DigitalPakt Schule“ und über die Invest-Nummer „Ersatzbeschaffung/Erweiterung IT Schule“ vorgenommen werden. Der Medienentwicklungsplan (Zuständigkeit Schulträger) und das Medienbildungskonzept (Zuständigkeit Schule) sind nun fortzuschreiben und die Beschaffung/Pflege entsprechender Software/Apps vorzusehen.

Sachgebiet Finanzen und Liegenschaften

Aktuelles im Bereich der Grundsteuer

Aufgrund der Grundsteuerreform müssen die Hebesätze der Grundsteuer A und B zum 01.01.2025 neu festgesetzt werden. Grundsteuern für 2025 dürfen nur auf Grund neu beschlossener Hebesätze für den neuen Hauptveranlagungszeitraum ab 2025 erhoben werden. Die bisherigen Hebesätze verlieren ihre Gültigkeit, weil der Hauptveranlagungszeitraum zum 31.12.2024 endet (§ 25 Abs. 2 GrStG).

Grundsteuerhebesätze müssen in Form einer Satzung festgesetzt werden.

Die Gemeindeverwaltung stand vor enormen Herausforderungen, die vom Lagefinanzamt versandten Messbescheide und Messbeträge für jedes einzelne Grundstück der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft zu hinterlegen.

Im Zuge der Grundsteuerreform wurde immer wieder der Begriff „Aufkommensneutralität“ verwandt. Aufkommensneutralität bedeutet, dass die Höhe der Grundsteuer-Erträge (Grundsteuer A & Grundsteuer B) ab 2025 identisch zum Vorjahr bleibt. Das bedeutet, dass die Gemeinde im Zuge der Grundsteuerreform keine Steuererhöhung vornehmen solle. Der Bezug für die Aufkommensneutralität ist der Planansatz aus dem Jahr 2024. Das bedeutet, der Planansatz von 2024 und der Planansatz von 2025 sollen identisch sein. Aufgrund der kommunalen Selbstverwaltung gibt es aber keine gesetzliche Verpflichtung, die die Kommunen zur Aufkommensneutralität verpflichtet.

Trotz der stark eingeschränkten Liquidität werden wir die Gestaltung der Aufkommensneutralität der Grundsteuer wahren. Somit wird im Jahr 2025 kein höherer Ertrag über die Grundsteuern A und B erzielt als im Jahr 2024. Im jetzigen Sitzungsturnus haben die Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter die Aufgabe, die neuen Hebesätze ab 2025 zu diskutieren und festzusetzen. Folgende Berechnung liegt hinter den neu kalkulierten Hebesätzen:

Damit ergibt sich zwar eine Erhöhung der Hebesätze (Grundsteuer A von 293 % auf 320 %, Grundsteuer B von 370 % auf 420 %), aber keine stille Steuererhöhung durch die Gemeinde Feldberger Seenlandschaft.

Ausschreibung Stelle Liegenschaften

Aufgrund einer Elternzeitvertretung hat die Gemeinde Feldberger Seenlandschaft die vakante Stelle als Sachbearbeiter/Sachbearbeiterin Liegenschaften ausgeschrieben. Aktuell befinden wir uns im Stellenbesetzungsverfahren.

Stand Baugrundstücke „Am Schmalen Luzin“

Im vorangegangen Sitzungsturnus der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft konnte ein weiteres Baugrundstück im Baugebiet „Am Schmalen Luzin“ veräußert werden. Zum aktuellen Zeitpunkt (Stand 28.11.2024) sind noch 5 Parzellen an interessierte Bauherren zu vergeben.

Verwaltungsdezernat

Im kommenden Jahr wird auch in der Feldberger Seenlandschaft wieder gewählt. Schon am 23. Februar 2025 wird ein neuer Bundestag gewählt und am 11. Mai 2024 finden Landrats- und Bürgermeisterwahlen statt. Eine eventuell notwendige Stichwahl erfolgt am 25. Mai. Die Vorbereitungen für alle Wahlen laufen bereits auf Hochtouren. Für die Wahlvorstände in den Wahllokalen suchen wir noch engagierte Mitstreiter.

In der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung am 4. Juli 2025 wurden auch die Besetzungen in externen Gremien beschlossen. Diese Gremien haben sich inzwischen zum größten Teil ebenfalls konstituiert. Nachfolgend geben wir eine Übersicht zu den besetzten Funktionen:

1. Städte- und Gemeindetag M-V e.V. (StGT M-V)

Die Gemeinde Feldberger Seenlandschaft verfügt laut Satzung des StGT M-V über einen Sitz in der Mitgliederversammlung. Dieser steht originär der Bürgermeisterin als Vertreterin der Gemeinde zu. Bei Abwesenheit der Bürgermeisterin erfolgt die Vertretung durch eine ihrer Stellvertretungen. Die Bürgermeisterin wurde auch in den Vorstand des StGT M-V e.V. gewählt.

2. Bäderverband M-V e.V.

Die Gemeinde Feldberger Seenlandschaft verfügt laut Satzung des Bäderverbandes M-V über einen Sitz in der Mitgliederversammlung. Dieser steht originär der Bürgermeisterin als Vertreterin der Gemeinde zu. Bei Abwesenheit der Bürgermeisterin erfolgt die Vertretung durch eine ihrer Stellvertretungen.

3. Regionaler Tourismusverband Mecklenburgische Seenplatte e.V.

Die Gemeinde Feldberger Seenlandschaft verfügt laut Satzung des Regionalen Tourismusverbandes M-V über einen Sitz in der Mitgliederversammlung. Dieser steht originär der Bürgermeisterin als Vertreterin der Gemeinde zu. Bei Abwesenheit der Bürgermeisterin erfolgt die Vertretung durch eine ihrer Stellvertretungen.

4. Wasserzweckverband Strelitz (WZV Strelitz)

Gemäß § 4 Hauptsatzung des WZV Strelitz besteht die Verbandsversammlung aus den Bürgermeistern der verbandsangehörigen Städte und Gemeinden. Die Bürgermeister werden im Verhinderungsfall durch ihren Stellvertreter im Amt vertreten. Somit steht die Vertretung der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft originär der Bürgermeisterin zu. Bei Abwesenheit der Bürgermeisterin erfolgt die Vertretung durch eine ihrer Stellvertretungen. Die Bürgermeisterin wurde erneut als Verbandsvorsteherin des WZV gewählt.

5. Kommunaler Arbeitgeberverband Mecklenburg-Vorpommern e.V.

Die Vertretung der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft steht originär der Bürgermeisterin zu. Bei Abwesenheit der Bürgermeisterin erfolgt die Vertretung durch eine ihrer Stellvertretungen.

6. IPSE GmbH i.L.

Die Gemeinde Feldberger Seenlandschaft ist Gesellschafterin der IPSE GmbH. Die Stimme in der Gesellschafterversammlung steht originär der Bürgermeisterin als Vertreterin der Gemeinde zu. Bei Abwesenheit der Bürgermeisterin erfolgt die Vertretung durch eine ihrer Stellvertretungen.

7. Kommunalgemeinschaft Europaregion POMERANIA e.V.

Die Gemeinde Feldberger Seenlandschaft ist förderndes Mitglied gemäß § 3 Abs. 2 der Vereinssatzung des POMERANIA e.V. Die fördernden Mitglieder können an der Mitgliederversammlung beratend teilnehmen. Sie haben jedoch kein Stimmrecht. Die Bürgermeisterin vertritt die Gemeinde in der Mitgliederversammlung. Bei Abwesenheit der Bürgermeisterin erfolgt die Vertretung durch eine ihrer Stellvertretungen.

8. Feldberger Eiszeit- und Naturerlebnis e.V.

Die Gemeinde Feldberger Seenlandschaft verfügt über einen Sitz in der Mitgliederversammlung. Dieser steht originär der Bürgermeisterin als Vertreterin der Gemeinde zu. Bei Abwesenheit der Bürgermeisterin erfolgt die Vertretung durch eine ihrer Stellvertretungen.

9. Wasser- und Bodenverband „Obere Havel/Obere Tollense“ (WBV „OH/OT“)

Verbandsversammlung: Nach § 4 der Satzung des WBV „OH/OT“ sind die Gemeinden Mitglieder im Verband. Herr Dr. Stöhring vertritt die Gemeinde in der Verbandsversammlung. Auf der konstituierenden Sitzung wurde er als 1. Stellvertreter des Verbandsvorstehers in den Vorstand gewählt.

10. Zweckverband „Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern“ (ZV eGo M-V)

Gemäß § 7 der Verbandssatzung des ZV eGo M-V entsendet jedes Verbandsmitglied einen Vertreter in die Verbandsversammlung. Herr Dr. Stöhring vertritt die Gemeinde in der Verbandsversammlung. Auf der konstituierenden Sitzung wurde er als 2. Stellvertreter des Verbandsvorstehers in den Vorstand gewählt.

11. Kommunaler Anteilseignerverband Nordost der E.DIS AG (KAV E.DIS AG)

Gemäß § 7 der Verbandssatzung besteht die Verbandsversammlung aus den Bürgermeistern der verbandsangehörigen Städte und Gemeinden. Das Verbandsmitglied kann sich auch durch den jeweiligen Fachamtsleiter vertreten lassen. Herr Dr. Stöhring vertritt die Gemeinde in der Verbandsversammlung. Auf der konstituierenden Sitzung wurde er als 2. Stellvertreter des Verbandsvorstehers in den Vorstand gewählt. Ferner vertritt er den Anteilseignerverband im Landesausschuss des StGT M-V e.V.

12. Hans-Fallada-Gesellschaft e.V. (hfg e.V.)

Mitgliederversammlung: Die Gemeinde Feldberger Seenlandschaft verfügt laut Satzung des Hans-Fallada-Gesellschaft e.V. über einen Sitz in der Mitgliederversammlung. Dieser steht originär der Bürgermeisterin als Vertreterin der Gemeinde zu. Bei Abwesenheit der Bürgermeisterin erfolgt die Vertretung durch eine ihrer Stellvertretungen. Die Bürgermeisterin vertritt die Gemeinde auch im Vorstand.

Eigenbetrieb Kurverwaltung

Kurabgabensatzung und elektronisches Kurabgabensystem

Vorbereitungen zur Umsetzung der neu ausgefertigten Kurabgabensatzung.

Die Kurabgabensatzung tritt am 01.01.2025 in Kraft. In diesem Zuge müssen die Quartiergeber im System neu angelegt werden und Zugangsdaten erhalten, eine Anwenderschulung hat am 21.11.2024 im HdG stattgefunden. Seitens der KV wurden alle Maßnahmen ergriffen um die Quartiergeber auf das elektronische Kurabgabesystem vorzubereiten. Auch die Kurabgabeautomaten müssen mit neuer Software bespielt werden, dieses findet Anfang 2025 satt.

Homepage

Die Überarbeitung der neuen touristischen Homepage hat begonnen, die neue Homepage erhält ein benutzerfreundliches Design, intuitive Navigation und eine Optimierung für verschiedene Endgeräte. Weiterhin erhält sie die Social Media Integration, eine Serviceseite für Quartiergeber, sie wird barrierefrei und mehrsprachig. Interaktive Elemente wie das Buchungssystem oder der Veranstaltungskalender bleiben erhalten.

Veranstaltungen

Großartige Veranstaltungen liegen hinter uns, wie die Saisoneröffnung, das Gemeindefest, die Kurparkveranstaltungen und die 11. Feldberger Kneippwoche. Im Jahr 2024 gab es ein vielfältiges Kulturangebot unserer Unternehmen und Vereine mit Einzelkonzerten, Vorträgen, Festivals, Veranstaltungsreihen und Theateraufführungen.

Am 07.12.2024 findet der Nikolausmarkt rund um die Feldberger Kirche statt und auch unser Silvester-Nachmittagsevent „Feldberg rutscht“ findet in gewohnter Form im Feldberger Kurpark statt. Wir beenden das Jahr 2024 mit einem gemeinsamen Feuerwerk.

Es hat sich eine Arbeitsgruppe zur „Feldberger Kneippkultur“ gebildet und die bisher organisierten Kneippveranstaltungen unter die Lupe genommen. Die Akteure der Arbeitsgruppen stecken bereits in der Planung von einem ganzen Kneipp-Monat im April 2025 und im Oktober 2025, unter Einbeziehung der Hoteliers und touristischer Veranstalter vor Ort.

Constance von Buchwaldt

Bürgermeisterin