Im Zuge der veränderten Rechtslage auf Bundesebene gibt es eine hohe Nachfrage in der weiteren und kurzfristigen Genehmigung und Errichtung von Freiflächenphotovoltaikanlagen u. a. insbesondere auf Frei- bzw. Ackerflächen.
Die Kommunen werden derzeit mit vielen Anfragen zu oftmals großflächigen Photovoltaik-Vorhaben von Flächeneigentümern und Investoren konfrontiert, während ein übergreifendes Gesamtkonzept im Umgang mit diesen Nutzungen fehlt. Zugleich besteht seitens der kommunalen Bauleitplanung der Bedarf, die Flächenausweisung für Freiflächenphotovoltaikanlagen auf ihrem Gebiet planerisch zu steuern, sodass nicht nur eine geordnete Entwicklung und Bauleitplanung stattfinden kann, sondern auch für die Investoren künftig ein vorhersehbarer Handlungsrahmen bzw. eine höhere Planungssicherheit entsteht.
Die Planungshoheit und Zuständigkeit für die Ausweisung der Freiflächen für Photovoltaikanlagen liegen bei der jeweiligen Kommune im Rahmen der kommunalen Bauleitplanung. Bisher gibt es für die Feldberger Seenlandschaft und ihre kommunalpolitischen Gremien keine gebietsspezifischen Konzepte, die eine verlässliche und raumverträgliche Steuerung von Freiflächenphotovoltaikanlagen ermöglichen.
Um hier vorausschauend zu agieren, habe ich dem Hauptausschuss der Gemeine Feldberger Seenlandschaft am 22. Mai 2023 vorgeschlagen, sich an einer Fallstudie zu beteiligen.
Das Ziel dieser Fallstudie ist, einerseits die hohe Nachfrage an der Erzeugung erneuerbarer Energien durch Photovoltaikanlagen und andererseits die raumverträgliche Steuerung möglicher Standorte für die Errichtung der Anlagen in Einklang zu bringen. Geeignete Flächen sollen ermittelt und ausgewiesen werden und z.B. primär Standorte für die Landwirtschaft oder den Tourismus gesichert aber auch wertvolle Landschaftsbereiche geschont werden. Auch die Berücksichtigung der Sonderform „Agri-Photovoltaik“ ist vorgesehen. Die Studie ist dem Förderschwerpunkt „Mobilisierung und Stärkung regionaler Wachstumspotentiale“ zuzuordnen.
Ihre Constance von Buchwaldt
Bürgermeisterin