Beschlüsse aus der Stadtvertretersitzung am 18.10.2023
Stadt Friedland
Riemannstr. 42
17098 Friedland
Bekanntmachung
Hiermit veröffentliche ich die Beschlüsse aus dem öffentlichen Teil der Stadtvertretersitzung am 18.10.2023.
Beschluss-Nr.: VII-122-23
Die Stadtvertretung wählt Herrn Daniel Jacobasch in den Finanzausschuss.
| Abstimmungsergebnisse zur VorlageNr. VII-122-23 | ||||
| anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschl.* |
| 13 | 13 |
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* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot Aufgrund des § 24 KV M-V
Beschluss-Nr.: VII-094-23
Die Stadtvertretung hebt den Beschluss VII-095-22 vom 07.12.2022 - Grundsatzbeschluss zum 780. Stiftungsjubiläum der Stadt Friedland im Jahr 2024 - auf.
Die Stadtvertretung beschließt die Vorbereitung und Durchführung folgender Höhepunkte im Jahr 2024:
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Historische Stadtvertretersitzung am Gründungstag 06.03.2024 mit den Stadtvertretern und geladenen Gästen.
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Für den Abend des 06.07.2024 wird keine öffentliche Tanzveranstaltung organisiert. Es wird der Fokus auf die Betreuung der Städtepartner im Rahmen des Friedlandtreffens gerichtet.
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Am Sonntag, dem 07.07.2024 wird ein Familientag - die Stadt ist in Bewegung - mit und für die Friedländer und Städtepartner durchgeführt.
| Abstimmungsergebnisse zur VorlageNr. VII-094-23 | ||||
| anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschl.* |
| 13 | 11 |
| 2 |
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* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot Aufgrund des § 24 KV M-V
Beschluss-Nr.: VII-106-23
Die Stadtvertretung Friedland beschließt, für alle kommunalen öffentlichen Infrastrukturmaßnahmen in Straßen-, Tiefbau und Wohnumfeldentwicklung unserer Stadt bedarfsgerecht öffentlich zugängliche E-Ladesäulen einzuplanen und aufzustellen. Da die Stadt Friedland die Ladesäulen aller Voraussicht nach nicht selbst betreiben wird, sind unsere Verwaltung und unser Bürgermeister aufgefordert passende Betreiber zu finden und nötige Rahmenbedingungen abzuklären. Die Aufstellung von E-Ladesäulen im Zuge bereits feststehender oder begonnener Baumaßnahmen soll geprüft und möglichst realisiert werden.
| Abstimmungsergebnisse zur VorlageNr. VII-106-23 | ||||
| anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschl.* |
| 13 | 12 |
| 1 |
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* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot Aufgrund des § 24 KV M-V
Beschluss-Nr.: VII-064-23
Die Stadtvertretung Friedland beschließt die 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes auf der Grundlage der Haushaltsplanung 2023.
| Abstimmungsergebnisse zur VorlageNr. VII-064-23 | ||||
| anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschl.* |
| 13 | 13 |
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* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot Aufgrund des § 24 KV M-V
Beschluss-Nr.: VII-074-23
Die Stadtvertretung nimmt die eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf der 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Südliche Stadterweiterung an der Woldegker Chaussee – Gymnasium“ zur Kenntnis und beschließt die Abwägung entsprechend beigefügter Anlage. Die Unterlagen zur 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 werden dahingehend geändert und als Satzung beschlossen.
| Abstimmungsergebnisse zur VorlageNr. VII-074-23 | ||||
| anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschl.* |
| 13 | 13 |
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* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot Aufgrund des § 24 KV M-V
Beschluss-Nr.: VII-108-23
Die Stadtvertretung beschließt den Neubau einer Schulsporthalle unter der Maßgabe der gesicherten Gesamtfinanzierung. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Projektskizze mit entsprechendem Kostenrahmen vorzulegen.
| Abstimmungsergebnisse zur VorlageNr. VII-108-23 | ||||
| anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschl.* |
| 13 |
| 11 | 2 |
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* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot Aufgrund des § 24 KV M-V
Beschluss-Nr.: VII-109-23
Die Stadtvertretung beschließt den Neubau einer mindestens dreizügigen Grundschule unter der Maßgabe der gesicherten Gesamtfinanzierung. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Projektskizze mit entsprechendem Kostenrahmen vorzulegen.
| Abstimmungsergebnisse zur VorlageNr. VII-109-23 | ||||
| anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschl.* |
| 13 | 13 |
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* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot Aufgrund des § 24 KV M-V
Beschluss-Nr.: VII-089-23
Die Stadtvertretung beschließt die Widmung der nachstehenden Fläche als öffentliche Verkehrsfläche gemäß § 7 StrWG.
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Name: Innerquartierserschließung Wasserstraße
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Lage: Stadt Friedland, Gemarkung Friedland, Flur 62, Teilflächen der Flurstücke 83/3,83/6, 120/, 88/3 gemäß beigefügter Anlage
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Klassifizierung: sonstige öffentliche Straße § 3 Nr. 4 StrWG M-V
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Träger der Straßenbaulast: Stadt Friedland
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Unterhaltungspflicht: Stadt Friedland
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Widmungsbeschränkung: keine
| Abstimmungsergebnisse zur VorlageNr. VII-089-23 | ||||
| anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschl.* |
| 13 | 13 |
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* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot Aufgrund des § 24 KV M-V
Beschluss-Nr.: VII-110-23
Die Stadtvertretung beschließt die Verwendung:
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Investitionen Schwimmbad - Photovoltaik u. a.
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Eventausstattung – Weihnachtsmarkt u. a.
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Investitionen Dorfgemeinschaftshäuser i. V. m. Grünordnungsplanung
| Abstimmungsergebnisse zur VorlageNr. VII-110-23 | ||||
| anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschl.* |
| 13 | 13 |
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* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot Aufgrund des § 24 KV M-V
Beschluss-Nr.: VII-115-23
Die Stadtvertretung Friedland beschließt, entsprechend § 36 Absatz 2 Kommunalverfassung des Landes MV als amtsangehörige Gemeinde den Rechnungsprüfungsausschuss des Amtes Friedland für die örtliche Prüfung in Anspruch zu nehmen. Diese Inanspruchnahme endet mit Abschluss der Kommunalwahlen im Jahr 2024.
| Abstimmungsergebnisse zur VorlageNr. VII-115-23 | ||||
| anwesend | ja | nein | Enthaltung | ausgeschl.* |
| 13 | 13 |
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* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot Aufgrund des § 24 KV M-V