Bericht aus der Gemeindevertretung September 2023
Der Sommer blendete langsam in den Herbst rüber und wir hatten noch einen sehr schönen Herbstanfang. Langsam jedoch zeigt sich das Wetter von einer anderen Seite und wir bekommen Wind und Sturm. Wie sagt man bei uns im Norden: es gibt kein schlechtes Wetter nur falsche Kleidung.
Die Wetterkapriolen schreckten die Gemeindevertreter nicht davon ab ihre Aufgaben in den Ausschüssen und der Gemeindevertretung wahrzunehmen. Die Tagesordnung im September hatte es mit 26 Tagesordnungspunkte in sich. Da die Vorbereitung durch die Verwaltung wie immer in einer hohen Qualität erfolgte und die Ausschüsse sich darüber hinaus sehr intensiv mit den einzelnen Punkten beschäftigt hatten, rundeten die Diskussionen in der Gemeindevertretung die gute Vorarbeit ab.
Der Seniorenbeirat hat sich im letzten Jahr aufgelöst. Aus den verschiedensten Gründen verließen ihn einige Mitglieder und somit war der Beirat nicht mehr funktionstüchtig. Auch die Satzung war in die Jahre gekommen. Die Verwaltung überarbeitete die Satzung zusammen mit einigen neuen und alten Interessenten für den Seniorenbeirat. In der Sitzung musste die Vertretung nun diese neue „Satzung der Gemeinde Ostseeheilbad Graal-Müritz über den Seniorenbeirat“ beschließen. Die Vertretung gab der Satzung einstimmig ihre Zustimmung. Nun können wir in der Oktobersitzung die neuen Mitglieder in den Beirat berufen.
So wie eben schon einmal dargestellt muss die Gemeindeverwaltung und dementsprechend auch die Vertretung Satzungen und Verordnungen überarbeiten und anpassen. So auch die im TOP 6 vorgelegte Neufassung der Betriebssatzung des kommunalen Eigenbetriebes „Tourismus und Kurbetrieb“. Die Satzung wurde einstimmig angenommen und tritt nun in Kraft.
Im Nächsten Punkt ging es um einen Antrag der Wirtschaftlichen Vereinigung e. V. auf anteilige Kostenübernahme des 49 – Euro Tickets durch die Gemeinde Graal-Müritz. (näheres siehe Vorlage auf der Homepage)
Die Antragsteller wurden darüber informiert, dass es im Landkreis Rostock ein Krass- Freizeitticket gibt. Da dieses offensichtlich bislang nicht bekannt war, wurde durch die Wirtschaftliche Vereinigung der Antrag zur Bewertung und Neuvorlage in den Sozialausschuss verwiesen.
Unsere Freiwillige Feuerwehr Paul Hirsch Graal-Müritz hat seit Jahren Personalprobleme. Trotz guter ehrenamtlicher Arbeit in der Einsatzabteilung und der Jugendfeuerwehr konnte das Problem auf lange Sicht nicht zufriedenstellend gelöst werden. Der Jugendwart Kai Kröppelien informierte die Vertretung über den gegenwärtigen Kinder- und Jugendarbeit in der Feuerwehr und die Absicht, eine Kinderabteilung innerhalb der Jugendfeuerwehr zu gründen. Dem stimmten die Kollegen Gemeindevertreter einstimmig zu. Damit kann die Arbeit beginnen und von der Kinderabteilung zur Jugendabteilung vorbereitet werden, was auch eine stabilere Jugendwehr zur Folge hat und insgesamt wichtig für die Nachwuchsgewinnung aktiver Feuerwehrkameradinnen und – kameraden ist.
Die entsprechenden Fachausschüsse beschäftigten sich in der Vergangenheit ausführlich mit der Ortsübergreifenden Gästekarte samt Gästekartenplattform für Fischland-Darß-Zingst sowie des Küstenvorlandes. Hier ging es um die weitere Finanzierung für das Jahr 2024 und einen dementsprechenden Dienstleistungsvertrag. Bei einer Stimmenthaltung wurde mehrheitlich der Vertrag genehmigt und kann durch die Tourismus und Kur GmbH abgeschlossen werden.
Ein Angebot zur verbesserten Mobilität im Winter wurde im TOP 10 diskutiert und verschiedene Fragen erörtert und beraten. Es gab hierzu ein Angebot unseres Tukibahnbetreibers. Dieses soll nun im Rahmen eines Versuchs von November – April umgesetzt werden. Näheres lesen Sie bitte auf der Homepage oder auch in dieser Ausgabe des Gemeindekuriers nach. Letztendlich wurde dem umfangreichen Beschluss mehrheitlich mit drei Stimmenthaltungen zugestimmt.
Bereits im Tourismusausschuss hatte unsere Leiterin des Museums ein neues Raumkonzept für das Heimatmuseum Ostseeheilbad Graal-Müritz vorgelegt. Die Gemeindevertretung gab diesem Vorhaben einstimmig seine Zustimmung.
Der 1. Nachtragswirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Tourismus- und Kurbetrieb war nach der guten Arbeit des Finanzausausschusses fast nur noch eine Formalie. Mehrheitlich mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung wurde der Plan bestätigt.
Die Netzersatzanlage Feuerwehrgerätehaus – hier Vergabe Lieferung und Installation- war ein sehr schwieriges Thema, das die Verwaltung und die Ausschüsse bis hin zur Gemeindevertretung seit ca. 2 Jahren beschäftigte. Ausgelöst wurde die Erörterung durch die Energiemangellage und mögliche Konsequenzen daraus. Nun konnten wir endlich die Vergabe der Dienstleistung „Lieferung und Installation einer Netzersatzanlage“ an die Firma Elektromeister Dorroch GmbH, gemäß dem Angebot vom 11.07.2023 zum Angebotspreis in Höhe von 47.970,45 € Brutto beschließen. Der Beschluss wurde einstimmig angenommen. Herr Dorroch nahm an den Diskussionen und der Abstimmung nicht teil.
Seit der Fertigstellung des Um- und Anbaus des Feuerwehrgebäudes unserer Freiwilligen Feuerwehr ging es noch um die Ausgestaltung der Umkleideräume mit neuen Schränken. Hier gibt es Vorgaben und gesetzliche Bestimmungen. Nach dem nun alle Formalien und Wünsche abgearbeitet waren, konnte das Vergabeverfahren auf den Weg gebracht werden. Es musste die Vergabe bestätigt werden. Den Beschluss können sie gern auf der Homepage nachlesen. Die Vertretung stimmte einstimmig zu.
Ich erwähnte schon im Vorfeld das Satzungen und Verordnungen regelmäßig angepasst und rechtlich auf den Stand gebracht werden müssen. Dazu gehören auch Wartungs- und Serviceverträge. Im vorliegenden Fall ging es um die Fortführung des Servicevertrages mit der Firma Otis. Einstimmig gaben die Gemeindevertreter für diesen Vertrag ihre Zustimmung.
Seit einiger Zeit haben wir eine neue Mitarbeiterin im Rathaus, die sich speziell mit Förderungen und Vergaben beschäftigt. Aus Vorbeschäftigungen hat Frau Hirsch sehr viele Erfahrungen, was uns in der Zukunft sehr zweckdienlich sein wird. So auch im vorliegenden Fall. Nach einer ausführlichen Diskussion kam es zu folgendem einstimmigen Beschluss zu einem für unseren Ort wichtigem Thema: Antrag auf Fördermittel Sanierung Ostseeküsten- Radweg.
Die Gemeindevertretung beschließt, dem Fördermittelantrag auf der Grundlage der Richtlinie zur Förderung des touristischen Radverkehrs im Landkreis Rostock an das Amt für Kreisentwicklung des Landkreises Rostock für die bauliche Erhaltung des Ostseeküsten- Radweges zu stellen. Alle Vertreter stimmten dieser Maßnahme zu.
Manchmal muss eine Vertretung aus den unterschiedlichsten Gründen einen selbst erlassenen Beschluss kassieren und zurücknehmen. Das kann passieren, wenn entweder gesetzliche Bestimmungen nicht eingehalten wurden oder sich die Maßnahme anderweitig erledigt hat. So wurde einstimmig ein Beschluss vom 29.08.2019 aufgehoben, der die Erschließung einer Planstr. C im B-Plangebiet „Mischgebiet Rostocker Straße“ vorsah. Näheres entnehmen sie gern der Vorlage auf der Homepage.
Seit ca. 30 Jahren haben wir nun unsere Seebrücke, die durch unsere Urlauber und Einheimischen sehr gut angenommen und gern genutzt wird. Mittlerweile ist die in die Jahre gekommene Beleuchtung durch Wind und Wetter teilweise nicht mehr funktionstüchtig. Salzwasser und Stürme tun ihr übriges. Die Ausschüsse haben sich sehr intensiv mit der Problematik beschäftigt. Eine Erneuerung ist nicht so einfach, da auch die Brücke ständig instandsetzungsbedürftig ist. Es lagen den Vertretern umfangreiche Dokumente zur Entscheidung vor. Letztendlich entschieden sich Verwaltung und Gremien dafür die Beleuchtung mittels Solarleuchten zu ersetzten.
Passend dazu möchte ich mich wie immer mit einem Zitat von Ihnen verabschieden.
„Im leuchtenden Herbst zeigt sich die Demut vor der Vergänglichkeit“
Keimel Markus
Ich wünsche Ihnen einen schönen November und lassen sie sich nicht durch die trüben Tage die Lust am Leben und die Freude nehmen. Bleiben Sie oder werden Sie gesund.
Mit freundlichen Grüßen