Bericht aus der Gemeindevertretung im Monat August
In der Sitzung der Gemeindevertretung am 27. August 2026 wurden unter anderem drei Themen beraten und beschlossen, die für unsere Gemeinde von Bedeutung sind.
Anpassung der Angelzeiten auf der Seebrücke
Ein Thema war die mögliche Anpassung der Angelzeiten auf unserer Seebrücke.
Im Vorfeld hatte es hierzu noch Hinweise der DLRG gegeben, die insbesondere die Zeiten der Wasserrettung und den notwendigen freien Wasserweg für das Rettungsboot betrafen.
Unter Berücksichtigung dieser Hinweise hat die Gemeindevertretung die Angelzeiten angepasst. Während der Wachsaison vom 15. Mai bis zum 15. September ist das Angeln künftig in der Zeit von 20:00 Uhr bis 07:00 Uhr möglich. Außerhalb der Wachsaison, also vom 16. September bis zum 14. Mai, darf von 16:00 Uhr bis 07:00 Uhr geangelt werden.
Damit soll einerseits den Interessen der Angler Rechnung getragen werden. Gleichzeitig muss aber insbesondere während der Wasserrettung sichergestellt sein, dass der Bereich um die Seebrücke für das Rettungsboot frei und sicher befahrbar ist.
Der Beschluss wurde mit 11 Ja-Stimmen, keiner Nein-Stimme und einer Enthaltung gefasst.
Neufassung der Straßenreinigungssatzung
Ein weiterer wichtiger Tagesordnungspunkt war die Neufassung der Satzung über die Straßenreinigung in unserer Gemeinde einschließlich des Verzeichnisses der Reinigungsklassen.
Nach nochmaliger interner Beratung wurde der Satzungsentwurf noch in einem Punkt ergänzt. Dabei wurde klargestellt, welche öffentlichen Grünanlagen und Grünflächen von den Regelungen der Straßenreinigungssatzung erfasst werden und welche nicht.
Mit der neuen Straßenreinigungssatzung wird gleichzeitig die Grundlage geschaffen, die Straßenreinigungsgebührensatzung zu überarbeiten und an die neuen Reinigungsklassen anzupassen. Auch die bestehenden privatrechtlichen Winterdienstverträge des Eigenbetriebes sollen entsprechend angepasst werden.
Die neue Straßenreinigungssatzung einschließlich des Verzeichnisses der Reinigungsklassen kann auf der Homepage unserer Gemeinde unter www.gemeinde-graalmueritz.de nachgelesen werden.
Die Gemeindevertretung hat der Neufassung einstimmig zugestimmt. Der Beschluss wurde mit 12 Ja-Stimmen, keiner Nein-Stimme und keiner Enthaltung gefasst.
Bürgerbus Graal-Müritz
Mit dem Bürgerbus beschäftigte sich die Gemeindevertretung ebenfalls ausführlich. Das Projekt war ein Angebot, das insbesondere älteren und mobilitätseingeschränkten Einwohnerinnen und Einwohnern eine zusätzliche Möglichkeit der Mobilität bieten sollte.
Nach der Auswertung des Projektes wurde beschlossen, den Bürgerbus zum 30. September 2026 zu beenden. Die notwendigen organisatorischen und vertraglichen Schritte werden gemeinsam von der Bürgermeisterin und dem ASB eingeleitet.
An dieser Stelle möchte ich ausdrücklich den ehrenamtlichen Fahrerinnen und Fahrern des Bürgerbusses meinen Dank aussprechen. Ohne ihre Bereitschaft, ihre Zeit und ihr persönliches Engagement wäre dieses Angebot nicht möglich gewesen.
Nach Abschluss des Projektes wird der ASB eine Schlussabrechnung vorlegen. Aus eventuell nicht benötigten Haushaltsmitteln kann – sofern dies haushalts-, steuer- und zuwendungsrechtlich zulässig ist – eine einmalige Anerkennungszahlung an die ehrenamtlichen Fahrerinnen und Fahrer gewährt werden.
Wichtig ist mir außerdem, dass mit dem Ende des Bürgerbusprojektes die Frage der Mobilität unserer älteren und mobilitätseingeschränkten Einwohnerinnen und Einwohner nicht erledigt ist. Deshalb wurde der zuständige Ausschuss beauftragt, die Erfahrungen aus dem Projekt auszuwerten und mögliche alternative Angebote zu beraten.
Der Beschluss zur Beendigung des Projektes wurde mit 11 Ja-Stimmen, keiner Nein-Stimme und keiner Enthaltung gefasst.
Gerade beim Bürgerbus zeigt sich einmal mehr, wie wichtig ehrenamtliches Engagement für unsere Gemeinde ist. Auch wenn ein Projekt endet, bleiben die Erfahrungen und die Erkenntnisse daraus bestehen. Diese sollten wir nutzen, um auch künftig gute und praktikable Lösungen für die Menschen in Graal-Müritz zu finden.
Ich wünsche Ihnen allen einen schönen und farbenfrohen Herbst und vor allem:
Bleiben oder werden Sie gesund.