Bericht aus der Gemeindevertretung im Oktober 2024
Die Blätter fallen und der Herbst ist mit riesen Schritten in Richtung Winter unterwegs. Jeder ist jetzt schon mit Besorgungen für Weihnachten beschäftigt und plant die Tage mit seinen Lieben. Wir haben ein aufregendes Jahr mit aufregenden Zeiten hinter und vor uns. Die Bundesregierung ist gescheitert und vermutlich gibt es am 23. Februar 2025 Bundestagswahlen. Aber in der Gemeindevertretung und den Fachausschüssen arbeiten wir kontinuierlich weiter um unser schönes Ostseeheilbad voranzubringen und auch im nächsten Jahr stehen viele große Aufgaben vor uns.
Seit einigen Jahren haben wir in unserer Ortsgruppe der DLRG Graal-Müritz eine First - Responder -Einheit etabliert. Wir Gemeindevertreter und die Bürgermeisterin mit ihrer Verwaltung sind stolz eine derartige Ergänzung zum Regelrettungsdienst zu haben. Das zeigte gerade dieses Jahr. Bei vielen Einsätzen am Strand, in der Ortslage und selbst im angrenzenden Bereich nach Markgrafenheide und Neuhaus kam diese Einheit zum Einsatz. Oft ging es dabei um Minuten, um Leben zu retten. Diese Einheit wird über die Rettungsleitstelle des Landkreises angefordert und eingesetzt. Beim Eintreffen des Regelrettungsdienstes ist ihr Einsatz beendet. Oft gelangen auch die Rettungswagen des Rettungsdienstes in unwegsamem Gelände nicht zum Einsatzort; im Wald und am Strand auch hier ist diese Einheit ein bedeutender Faktor für das Retten von Menschenleben und schwer verletzten Personen. Zur Sitzung der Gemeindevertretung haben wir den Leiter dieser Einheit, unseren Vorsitzenden der DLRG Ortsgruppe Graal-Müritz Andrè Rieckhoff eingeladen, uns aus der Arbeit zu berichten. Einige Kollegen waren sehr erstaunt, was dort geleistet wird. Übrigens erhielt Andrè Rieckhoff kürzlich in Heiligendamm bei einer Ehrenamtsveranstaltung die „Ehren-Medaille des Landkreises Rostock in Silber“ für seine geleistete Arbeit im Rahmen der Wasserrettung.
Oft ändern sich Gesetze und Verordnungen. So ist in der Kommunalverfassung nun geregelt, dass Gemeinden Grundsätze für Geldanlagen festlegen und in einer Anlagerichtlinie festschreiben. Diese wurde einstimmig beschlossen.
Die Gemeindevertretung nahm einstimmig den Beteiligungsbericht zur Tourismus- und Kur GmbH Graal-Müritz sowie zum Eigenbetrieb „Tourismus- und Kurbetrieb zur Kenntnis. Der Beteiligungsbericht zeigt übersichtlich die Erfüllung des öffentlichen Zwecks, die Beteiligungsverhältnisse, die wirtschaftliche Lage und Entwicklung, die Kapitalzuführungen und - entnahmen, die Auswirkungen der Beteiligung auf die Haushaltslage und die Zusammensetzung der Gesellschaftsorgane.
Seit 2004 bin ich Mitglied in der Gemeindevertretung und ebenso lange im zuständigen Wasser und Wegeausschuss und wir beschäftigen uns ständig mit den Schöpfwerken in der Tabakswiese. Unterschiedliche Behörden und Körperschaften haben naturgemäß unterschiedliche rechtliche Auffassungen; darum gibt es immer wieder Beratungs- und Abstimmungsbedarf. In diesem Gebiet befinden sich gegenwärtig drei Schöpfwerke. Die Vorlage ist zu wichtig und zu umfänglich, um sie hier darzustellen. Lesen Sie bei Interesse gern auf unserer Homepage selbst nach. In dieser Sitzung wurde einstimmig nachfolgender Beschluss dazu gefasst:
Die Gemeindevertretung beschließt den Gewässerstatus der Gewässer II. Ordnung für die Gewässer am Schöpfwerk Tabakswiese anzuerkennen. Der Wasser- und Bodenverbandes „Untere Warnow-Küste“ ist Eigentümer der Anlage und hat diese zu unterhalten.
Seit 2022 beschäftigt sich der Bauausschuss mit dem Bereich der Strandstraße und versucht über einen B-Plan das Baurecht zu regeln. Mit Wirkung vom 23.12.2022 wurde deshalb über diesen Bereich eine Veränderungssperre gelegt. Da noch nicht alle Details geklärt werden konnten, wurde diese Veränderungssperre um 1 Jahr verlängert. Dazu gab es einstimmige Zustimmung aus dem Parlament.
Wie Sie wissen, planen wir einen Schulcampus mit Neubau eines Hortgebäudes, dem Ersatzneubau einer Grundschule und dem Ersatzneubau einer Sporthalle. Die entsprechenden Planungen zu den einzelnen Vorhaben sind in Arbeit und allen Graal-Müritzern dürfte bekannt sein, welche Vorgeschichte der Bereich Sporthalle hatte. Darum ist eine Gefährdungsabschätzung zur Sporthallenfläche im Ostseering unumgänglich. In der Vorlage ging es um die Beantragung von Fördermitteln aus der Altlasten– Finanzierungsrichtlinie für weitere Untersuchungen. Lesen Sie gern die umfängliche Vorlage auf unserer Homepage.
Der Kiosk am Rhododendronpark Graal-Müritz gegenüber dem Eis-Kaffee wurde in diesem Jahr nicht mehr betrieben. Der Mietvertrag endet zum Jahresende und die Verlängerungsoption wurde durch den Mieter nicht wahrgenommen. Aus diesem Grund gab die Gemeindevertretung die Öffentliche Ausschreibung für den Versorgungskiosk mit öffentlichem WC mehrstimmig frei.
Der nächste TOP beschäftigte sich mit dem Antrag der CDU – Fraktion zur Einrichtung einer Bushaltestelle für den öffentlichen Personenverkehr - ÖPNV - auf der L22 vor dem Rathaus. Wir sind einer der Orte in MV, in denen der Anteil der Bewohner mit einem hohen Lebensalter überdurchschnittlich groß ist. Deshalb beschäftigen wir uns schon lange mit den Themen und haben unsere Infrastruktur im Blick. Da sich unser Ort über 5,5 km Ausdehnung erstreckt ist es schon heute für unsere Senioren und Bürger mit körperlichen Einschränkungen nicht einfach das Rathaus zu erreichen, um Behördenangelegenheiten zu regeln. Die nächsten Haltestellen befinden sich in der Birkenallee oder am Tannenhof. Dieses Thema war schon auf der Agenda des Parlaments im Jahre 2012 und ist heute wichtiger denn je. Ein einstimmiger Beschluss bekräftigt dieses.
Im letzten Punkt gab es einen Antrag zur Bewerbung der Strandzugangsschilder auf der Rückseite mit gewerblicher Werbung. Nach langer Diskussion wurde dieses Vorgehen von der Vertretung einstimmig abgelehnt.
Noch schreiben wir das Jahr 2024, aber wenn Sie den nächsten Bericht von mir im Januar lesen, befinden wir uns schon im Jahre 2025. Ich wünsche Ihnen und uns einen schönen Winterbeginn und eine geruhsame Vorweihnachts- und Weihnachtszeit.
Kommen Sie gut in das neue Jahr und vor allem bleiben oder werden Sie gesund.
Mit einem hoffnungsvollen Spruch möchte ich mich heute von Ihnen verabschieden:
In der dunkelsten, trostlosesten Zeit des Jahres, wenn wir schon fast nicht mehr daran glauben, kehrt das Licht mit der Wintersonnwende zurück.