Bericht aus der Gemeindevertretersitzung März 2023

Herzlich willkommen im Monat Mai. Ich hoffe Ihnen geht es gut und Sie genießen den Frühling und das frische und saftige Grün; damit ist die triste Zeit vorbei. Die TUKI-Bahn hat seit Anfang April wieder ihren Dienst begonnen und zu Ostern war merklich zu spüren, dass wieder mehr Leben im Ort ist.

Die Gemeindevertretung tagte planmäßig und arbeitete fleißig die Tagesordnung ab. Nach dem diese und die Niederschrift vom 23.02.2023 bestätigt wurden, kam als nächster Punkt der Jahresabschluss des Eigenbetriebes „Tourismus- und Kurbetrieb“ zur Beratung. Die Kollegen nahmen die Vorlage zur Kenntnis und hatten über zwei Beschlüsse zu entscheiden. Beide wurden einstimmig positiv beschieden. Wer mehr erfahren möchte, kann dazu auf der Homepage nachlesen.

Lange schon beschäftigte uns der nächste Punkt, der Bebauungsplan Nr. 5-6.7-94 „Müritz-Mitte“. Hier ging es um die Erschließung der Baufelder 31-33. Im Konkreten, um den Abschluss eines Erschließungsvertrag zur Herstellung Teilabschnitt Planstraße E (Sanddornweg), Teilabschnitt Planstraße C (Buhnenweg) und die Planstraße I. Auch hierzu sind weitere Einzelheiten auf der Homepage nachlesbar. Die Vertretung stimmte der Vorlage bei einer Stimmenthaltung mehrheitlich zu.

Obwohl wir mit der Sanierung unserer Gemeindestraßen in Graal-Müritz schon gut vorangekommen sind, habe wir noch weitere Projekte vor uns. Die Gartenstraße ist schon lange in die Jahre gekommen und erhebliche Mängel sind vorhanden. Durch die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge sind die Kosten der Sanierung allerdings alleine durch die Gemeinde zu tragen und daher müssen wir umsichtig planen. Nach Änderung der Gesetzeslage sind derartige Baumaßnahmen nun für uns mit Augenmaß im Haushalt zu planen. Hier ging es nun um die Planungsleistungen für die Sanierung der Gartenstraße. Die Kosten sind im Haushalt 2024 einzuplanen.

Der Beschluss wurde einstimmig gefasst.

Unsere Touristische Infrastruktur ist ebenfalls in einigen Bereichen sanierungsbedürftig oder muss ersetzt werden. So auch der DLRG-Turm 1 - Höhe Strandstraße. Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen, hier ging es um die Auftragsvergabe Zimmerer, Schlosser, Elektro, Sanitär und Korrosionsschutz. Herr Dorroch erklärte sich befangen und nahm an der Beratung und Abstimmung nicht teil. Der Beschluss wurde nun einstimmig gefasst. Die Investitionssumme beträgt ca. 52.500,00 €. Die Bürgermeisterin wurde beauftragt die entsprechenden Aufträge auszulösen.

Im TOP 10 ging es um einen Antrag der Eigentümergemeinschaft Onkel-Bräsig-Straße 3. Hier soll eine Zufahrt für einen Parkplatz geschaffen werden. Die Parkordnung soll auf der Liegenschaft verändert werden. Die Vertretung beschloss die Zustimmung mit einer Stimmenthaltung verbunden mit folgenden Auflagen:

• Sollte es unausweichlich sein, dass der Mindestabstand von 2,50m zum Stammfuß unterschritten werden muss, so ist zwingend ein Baumsachverständiger hinzuzuziehen. Mit dem Baumsachverständigen ist die weitere Vorgehensweise abzustimmen. Des Weiteren sind unvermeidbare Wurzelkappungen der Wurzelenden im Durchmesser über 2,0 cm mit dem Baumsachverständigen abzustimmen

• Bauanlaufberatung, Dokumentation und Abnahme unter in Kenntnissetzung des Bauamtes.

• Mögliche aus der Baumaßnahme resultierende Absterbe-Erscheinungen an den Bäumen, die zu einer Ersatzpflanzung führen, gehen zu Lasten der Antragsteller.

Der Bauantrag Neubau eines Ferienhauses mit Terrasse und Carport mit Abstellraum - Klünnersholz wurde mehrheitlich mit drei Stimmenthaltungen abgelehnt. Damit folgte die Vertretung dem mehrheitlichen Abstimmungsergebnis des Bauausschusses vom 07.03.2023.

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung vom 10.11.2022 beschlossen, dass der vorhandene Traktor des Eigenbetriebes, trotz der Neubeschaffung eines Allradschleppers, im Bestand verbleiben und künftig auch durch die Feuerwehr mitgenutzt werden soll. Diese Entscheidung ließ zu, den Traktor bei Bedarf zweckmäßig auch für die Feuerwehr zum Einsatz zu bringen. Durch einen nun aufgetretenen Schaden am Traktor und der Begutachtung durch eine Fachfirma wurde ein Schaden in Höhe von ca. 8.800,00 € festgestellt. Der Zeitwert des Traktors belief sich auf ca. 13.000,00 €. Hier war abzuwägen, ob Aufwand und Nutzen bei möglichen weiteren später eintretenden Mängeln eine Reparatur rechtfertigen. Die Gemeindevertretung entschied sich einstimmig für die Veräußerung des Traktors gem. Angebot zur Inzahlungnahme i.H.v. 13.000,00 € zzgl. MwSt.

Man könnte sagen, alle Jahre wieder kommt die Entscheidung der Gemeindevertreter eine Schöffenliste zu bestätigen. Diesmal ging es um den Zeitraum 01.01.2024 - 31.12.2028. Durch die zuständige Mitarbeiterin aus der Verwaltung wurden alle auf der Liste befindlichen Personen gemäß gesetzt überprüft. Alle waren wählbar. Die Vertretung musste nun entscheiden, ob über jede Personalie einzeln oder die Liste abgestimmt wird. Die Vertretung entschied sich einstimmig für eine Listenabstimmung. Erwähnen möchte ich, dass es sich zwar um eine Wahl handelt, jedoch das Gesetz klar regelt, dass diese Wahl im öffentlichen Teil der Sitzung zu erfolgen hat. Wir waren gehalten 5 Personen an die Justizbehörden zu entsenden; sollten mehr als 5 Personen sich bereit erklären wird keiner abgewiesen. Wir entschieden einstimmig die Entsendung aller 11 Kandidaten. Auf diesem Wege möchte ich mich bei Allen bedanken, die sich ehrenamtlich dieser wichtigen und zeitaufwendigen Aufgabe stellen und danke denen, die sich schon seit vielen Jahren dafür entschieden haben und wiederholt dabei sind.

Abschließend wünsche ich Ihnen eine schöne Zeit und möchte mich mit einem Zitat verabschieden.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Bürgervorsteher

Jörg Griese

Hinweis:

Sprechstunden mit dem Bürgervorsteher Herrn Jörg Griese sind nach vorheriger Absprache möglich, um Anmeldung wird unter der E-Mail buergervosteher@gemeinde-graalmueritz.de gebeten.

Termine mit Bürgermeisterin Dr. Benita Chelvier vereinbaren Sie bitte unter buergermeister@gemeinde-graalmueritz.de.