Rathausinformationen
Ich hoffe, Sie sind alle gesund und munter im Frühsommer angekommen, denn die Metrologen meinen ja, dass wir den Frühling überspringen werden. Wenn man aus dem Fenster sieht, kann man förmlich zusehen, wie alles grün wird und anfängt zu blühen. Ich denke die Kleingärtner haben ordentlich zu tun. Aber die aufmerksamen Leser meiner Berichte werden sich jetzt wundern, dass sie den Bericht aus dem April schon Anfang Mai lesen können. Das hat den Hintergrund, dass die Sitzung vom grünen Donnerstag auf den 04.04.2024 verschoben wurde.
In dieser Sitzung mussten einige Grundsatzentscheidungen getroffen werden, die keinen Aufschub zuließen. Die Geschäftslage zeigt jetzt schon an, dass wir wahrscheinlich am 25.04.2024 planmäßig eine weitere Sitzung im April durchführen müssen.
Nun jedoch zur Sitzung von Anfang April. Nach dem ausführlichen Bericht der Bürgermeisterin ging es um die Beschaffung einer Kompaktmähmaschine für den Eigenbetrieb Tourismus und Kur unserer Gemeinde. Bereits im Februar hatte der Hauptausschuss in seiner Eigenschaft als Betriebsausschuss eine derartige Neubeschaffung beschlossen. Da hier die entsprechende Bindefrist der Vergabe jedoch vor der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung ablief entschied der Hauptausschuss in seiner Sitzung am 14.03.2024, dass die Bürgermeisterin am 15.03.2024 in Form einer Eilentscheidung den Auftrag auslösen durfte. Die Gemeindevertretung billigte einstimmig die Empfehlung des Hauptausschusses und die daraus resultierende Eilentscheidung.
Ihnen ist sicherlich die Situation an der Seebrücke in Richtung Osten bekannt. Ständig rutscht die Düne ab und liegt zu großen Teilen auf der Promenade und unsere Mitarbeiter des Eigenbetriebes müssen ständig eine Räumung der Promenade vornehmen. Sie wissen sicherlich auch, dass wir links von der Seebrücke in der Vergangenheit eine ähnliche Situation hatten, die mittels einer Winkelstützwand behoben werden konnte. Aus diesem Grunde entscheiden wir uns auch rechts neben der Seebrücke eine derartige Maßnahme zu planen und durchzuführen. Im Januar wurde eine Ausschreibung auf den Weg gebracht und der Eigentümer, das Staatliche Amt für Landwirtschaft und Umwelt Mittleres Mecklenburg wurde um seine Zustimmung ersucht. Da die Angebotsfrist erst am 21.03.2024 endete, konnte eine Behandlung in den kommunalen Fachausschüssen im Vorfeld nicht erfolgen. Die Bindefrist endet zum 05.04.2024. Eine Behandlung im Bauausschuss am 09.04.2024, im Hauptausschuss (Betriebsausschuss Eigenbetrieb) am 11.04.2024 und nachfolgend in der Gemeindevertretung am 25.04.2024 wäre zu spät.
Hier ging es nun um eine Zustimmung zum Vergabevorschlag im Rahmen der freihändigen Vergabe „Herrichtung einer Winkelstützwand an der Strandpromenade, Ost“. Die Gemeindevertretung beschließt, vorbehaltlich der Zustimmung des Eigentümers, die Zustimmung zum Vergabevorschlag der Verwaltung. Der Zuschlag ging einstimmig an die Firma AK Tiefbau & Rohrleitungsbau GmbH mit einem Auftragsvolumen von 19.516,98 € Brutto.
Der Bebauungsplan Nr. 30 „Birkenallee“ Hier: erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss beschäftigt die entsprechenden Gremien schon seit Monaten. Immer wieder gab es Änderungen auch wegen Versagungen der Träger öffentlicher Belange und es musste nachgebessert werden. Daraus ergab sich nachfolgender Beschluss, welcher auch einstimmig beschlossen wurde. Wenn Sie Details interessieren, schauen Sie gern auf unsere Homepage.
1. Die Gemeindevertretung beschließt das Verfahren des Bebauungsplanes als „Bebauungsplan Nr. 30“ mit der Gebietsbezeichnung „Birkenallee“ fortzuführen.
2. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Graal-Müritz billigt den vorliegenden Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 30 und den Entwurf der Begründung dazu. Die Anlage ist Bestandteil dieses Beschlusses. (siehe Homepage)
3. Mit dem Entwurf einschließlich der Begründung ist die Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen. Die berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie Nachbargemeinden sind von der Öffentlichkeitsbeteiligung zu benachrichtigen und zur Abgabe einer Stellungnahme aufzufordern.
Ich wünsche Ihne eine schöne Zeit und bleiben oder werden Sie gesund.
Mit einem Zitat verabschiede ich mich von Ihnen.
„Wandlung ist notwendig wie die Erneuerung der Blätter im Frühling“
Vincent van Gogh, niederländischer Maler