Bericht aus der Gemeindevertretung aus dem Mai 2023

Unser Ort ist im ganzen Jahr sehr gut frequentiert, jedoch in den Monaten Mai bis Oktober merken wir als Einwohner, dass dieser Zustand immer noch getoppt werden kann. Nun geht es uns zum Glück nicht, wie den Rostockern, dass wir viele Straßenbaumaßnahmen gleichzeitig gerade in diesen Monaten haben. Der Breitbandausbau sorgt aber auch über den ganzen Ort verteilt für Einschränkungen auf den Gehwegen. Jedoch in einigen Monaten sollten diese wichtigen Infrastrukturmaßnahmen zumindest im Tiefbaubereich abgeschlossen sein. Wir alle fiebern schon dem schnelleren Internet entgegen. Das Internet nimmt in unserem Leben einen immer höheren Stellenwert ein. Kaum eine Berufsgruppe oder Privathaushalt kommen noch ohne das Internet klar. Danke an die Macher und unsere Mitarbeiter im Bauamt, die alle Maßnahmen überwachen, damit unsere Straßen und Wege wieder ordentlich hergestellt werden. Mein besonderer Dank geht hier an Herrn Biester – Kern und Herrn Heinze.

Die Gemeindevertretung hatte auch wieder volles Programm, nach dem die einzelnen Ausschüsse die Vorarbeit geleistet hatten. Die Überarbeitung der Geschäftsordnung der Gemeindevertretung Graal-Müritz war schon lange fällig, denn durch die ständige Änderung in der Gesetzeslage müssen einzelne Verordnungen und Satzungen von Zeit zu Zeit angepasst werden. Unsere Aktuelle ist vom 29.02.2016. Nach dem die Gemeindevertreter in ihrer Sitzung die Geschäftsordnung redaktionell überarbeitet hatten, wurde sie einstimmig beschlossen und mit Veröffentlichung auf der Homepage in Kraft treten.

Immer mehr versuchen Bund, Land, Kreis und auch wir in der Gemeinde das digitale Büro und viele digitale Vereinfachungen für unsere Mitarbeiter in der Gemeindeverwaltung und unsere Einwohner einzurichten. Dazu gehören die verschiedensten Dienstprogramme und Serviceportale. Diese müssen ständig angepasst und neu entwickelt werden. Darum war es eigentlich ein Muss, einen Mitarbeiter der Verwaltung und einen Vertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Elektronische Verwaltung in MV zu entsenden.

Auch dieser Beschluss fand sofort bei allen Mitgliedern der Vertretung Anklang und darum hundertprozentige Zustimmung.

Im nächsten Tagesordnungspunkt ging es um die Förderung der Schulsozialarbeit und die Jugendsozialarbeit. Dieses wichtige und nötige Thema wurde in den Gremien behandelt und auch hier noch einmal detailliert erörtert. Letztendlich wurde ein umfangreicher Beschluss mit einer Stimmenthaltung beschlossen.

Um Ihnen das verständlicher zu machen, füge ich Ihnen hier den Beschluss zum Nachlesen ein:

Beschluss:

Die entsprechende Vorlage und die im Beschluss erwähnten Anlagen befinden sich auf der Homepage zum Nachlesen.

Der Bauausschuss hatte sich bereits in seiner letzten Sitzung mit dem Bauvorhaben „Neubau Wohngebäude als Ferienhaus“ im Ernteweg beschäftigt und das Einvernehmen versagt. Dieser Entscheidung schloss sich auch die Gemeindevertretung einstimmig an. Wenn Sie weitere Informationen hierzu haben möchten, können Sie sich auf der Homepage informieren.

Der Zustand im Zarnezweg vor dem Eiscafé ist schon seit Jahren nicht zufriedenstellend. Staub durch Auto und Radfahrer beeinträchtigte jahrelang die Gastronomie und deren Gäste Abhilfe war geboten. Lange haben Gespräche zwischen der Verwaltung und der Forst gedauert, bis man sich auf einen Kompromiss einigen konnte. Wir werden nun dort eine Fläche an die jetzige Pflasterung anbinden. Die beiden Busparkplätze dürfen nicht gepflastert werden.

Der Baumaßnahme Pflasterung wurde einstimmig zugestimmt. Im Anschluss an die Saison wird die Firma AK Tiefbau & Rohrleitungsbau GmbH Graal-Müritz diese Maßnahme umsetzen.

Um die Liquidität unseres Tourismus- und Kurbetriebes dauerhaft zu sichern, fasste die Vertretung einstimmig folgenden Beschluss:

Die Gemeinde Graal-Müritz gewährt dem Eigenbetrieb „Tourismus- und Kurbetrieb“ dauerhaft einen zurückzuzahlenden zinsfreien Liquiditätszuschuss i.H. von max. 200.000 €. Der Zuschuss wird flexibel in Raten gezahlt, sofern eine Inanspruchnahme notwendig wird.

Manchmal ist es mit Verwaltungsvorgängen und der wirtschaftlichen Umsetzung nicht immer einfach und praktikabel, zumal heute die Preise meistens steigen und kaum fallen. Man plant, und wenn alle Weichen gestellt sind, sind die Preise hochgeklettert. Die Gemeindevertretung gab einstimmig ihre Zustimmung zur Beantragung des vorzeitigen Maßnahmebeginns beim Landesförderinstitut MV für den DigitalPakt Schule. Die Bürgermeisterin wurde mit der Antragstellung beauftragt.

Eine arbeitsreiche Zeit liegt hinter uns und die Aufgaben, die uns bevorstehen, werden auch nicht einfacher. Lassen Sie uns die schöne lockere Jahreszeit Sommer genießen, um Kraft zu tanken. Ich möchte mich mit einem Zitat in den Sommer verabschieden und wünsche Ihnen eine schöne Zeit.

Ihr Bürgervorsteher

Jörg Griese