Bekanntgabe der Beschlüsse - Gemeindevertretung Lohmen vom 30.05.2024

Drucksachennummer

Beschluss

Öffentlicher Teil

10/24

Entgegen genommen werden der Jahresabschluss 2021 und der Lagebericht 2021 für das Wohn- und Pflegezentrum „Am Walde“ Eigenbetrieb der Gemeinde Lohmen auf der Grundlage des Prüfberichts der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Grant Thornton AG die einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt haben.

Das Jahresergebnis des Wohn- und Pflegezentrums „Am Walde“ Eigenbetrieb der Gemeinde Lohmen wird mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 110.844,29 € festgestellt.

11/24

Dem Betriebsleiter des Wohn- und Pflegezentrums „Am Walde“ Eigenbetrieb der Gemeinde Lohmen wird für das Wirtschaftsjahr 2021 die Entlastung erteilt.

12/24

Die Gemeindevertretung stellt den vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Jahresabschluss der Gemeinde Lohmen zum 31.12.2022 fest.

13/24

Die Gemeindevertretung entlastet den Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2022.

14/24

Die Gemeindevertretung beschließt, dem Vertrag zur finanziellen Beteiligung von Kommunen an Freiflächenanlagen gem. § 6 Abs. 1 Nr. 2 EEG 2023 mit der UKA Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG, geschäftsansässig in 18055 Rostock, Leibnitzplatz 1, zuzustimmen.

15/24

Die Gemeindevertretung beschließt gemäß § 51 StrWG-MV folgende Straßenumbenennung im Ortsteil Oldenstorf zum 01.01.2025:

alte Bezeichnung

neue Bezeichnung

Dorfstraße (Nr….)

Oldenstorf (Nr….)

16/24

Die Gemeindevertretung beschließt die Einrichtung und den Betrieb einer internen Meldestelle gemäß § 12 HinSchG und bestellt Martina Möller zur Beauftragten Person für die interne Meldestelle.

Nicht öffentlicher Teil

17/24

Die Gemeindevertretung stimmt einer befristeten Einstellung für das Projekt „Zukunftswerkstatt für ein Zukunftsprogramm der Seeblick Region 2023“ zu.

18/24

Die Gemeindevertretung stimmt einer Weiterbeschäftigung in der Kindertagesstätte zu.