Grußwort

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner,

sehr geehrte Damen und Herren,

von Herzen wünsche ich Ihnen ein frohes und gesundes neues Jahr! Unzählige Gäste hat es zum Rutsch ins neue Jahr in unsere schöne Gemeinde gezogen. Trotz des Besucherandrangs verlief alles ohne große Komplikationen und Zwischenfälle. Ich hoffe, dass Sie persönlich ebenso einen schönen Jahreswechsel verleben konnten. Für das Jahr 2024 wünsche ich Ihnen Gelingen und Glück in allen Bereichen und Lebenslagen! Auch bei uns steht in 2024 eine Menge an und wir, das Team der Gemeinde Ostseebad Heringsdorf, werden uns bemühen, auch in sehr anspruchsvollen Zeiten für Sie bestmöglich da zu sein!

Angespannte Finanzsituation

Ich möchte Sie jedoch ehrlich darüber informieren, dass die nächsten Jahre selbst für uns als wirtschaftlich starke Kommune finanziell sehr herausfordernd werden.

Wie Sie den Medien entnehmen konnten, steckt der Staat in einer tiefen Haushaltskrise. Milliarden müssen bundesweit eingespart werden. Die finanzielle Situation sieht nicht nur bei Bund und Land düster aus, sondern ebenso bei zahllosen Kommunen und Landkreisen. Auch in Heringsdorf ist die finanzielle Situation akut angespannt. Die Gründe für die leere Kasse und die schlechte Finanzprognose sind vielfältig:

Wie bei uns allen zu Hause machen sich bei uns als Gemeinde die enormen Kostensteigerungen in fast allen Bereichen stark bemerkbar; auf Einnahmeseite ist ein deutlicher Rückgang der Steuerkraft merkbar, das heißt, es gibt beispielsweise spürbar weniger Gewerbeeinnahmen; durch Änderung der Gesetze bekommen wir zeitgleich weniger Zuwendungen vom Land und es werden flächendeckend deutlich weniger Fördermittel für Projekte vom Land ausgepreist. Zeitgleich sind wir gesetzlich verpflichtet, von unseren Einnahmen sehr hohe Umlagen an andere zu zahlen, sodass uns wenig finanzieller Spielraum bleibt. Beispielsweise müssen wir von unseren Steuereinnahmen bald die Hälfte (!) an den Landkreis abgeben (Kreisumlage aktuell 46,5 %, der Wert soll 2025 sogar auf 48,5% erhöht werden). Im letzten Jahrzehnt haben wir, beispielsweise mit der Sanierung der Grundschule und der EGS, für eine Gemeinde unserer Größenordnung hohe Investitionen in der Gemeinde getätigt und diese weit überwiegend direkt aus der Gemeindekasse ohne Investitionskredite finanziert. Diese nicht abschließenden Beispiele verdeutlichen, dass die Situation sowohl auf Einnahme- als auch Ausgabenseite schwierig ist.

Natürlich sind wir noch finanzstärker als viele andere Kommunen im Land; dennoch werden auch wir uns dem Thema Einschränkungen nicht verschließen können. So schwer es mir fällt und so gerne ich persönlich und auch die Mitarbeiter und Abgeordneten Ihnen jeden Wunsch erfüllen möchten - von der Erneuerung der Straße, zur Erweiterung des Spielplatzes, zum Aufstellen und Reinigen von mehr Mülleimern, zu mehr Beleuchtung und Verschönerung der Ortseingänge und vielen anderen tollen Visionen -, so müssen wir, so weh es auch tut, Vorhaben streichen oder auf einen späteren Zeitraum verschieben und - wie auch in ganz vielen privaten Haushalten - Einsparungen realisieren.

Besuch von Familienangehörigen - Kurtaxe

Grundsätzlich müssen Gäste bei uns Kurtaxe zahlen, um die touristische Infrastruktur von der Promenadenbepflanzung über die öffentlichen Toiletten bis hin zu den kostenfreien Veranstaltungen zu finanzieren. Bei jeder Person, die von der Abgabenpflicht befreit wird, muss die Gemeinde den dadurch nicht erzielten Ausfallbetrag zu 100 Prozent selbst tragen und an den Eigenbetrieb in voller Höhe ausgleichen. Sosehr man auch ganz viele Personenkreise von der Kurtaxe befreien möchte, ist aufgrund der großen finanziellen Belastung für den kommunalen Haushalt deshalb Vorsicht geboten.

Doch bei den Familienangehörigen, die ja hierherkommen, um Ihre Familie zu besuchen und keinen klassischen Urlaub machen, sollte dies anders bewertet werden. Ein sehr bewegendes Thema, das auf der Insel auch anders gesehen wird! Inselweit konnte sich keine Mehrheit dafür finden, die Befreiung naher Angehöriger direkt in die inselweite Kurtaxsatzung aufzunehmen. Also haben wir zum Schutz der Familie für unsere Einwohnerinnen und Einwohner eine Sonderlösung erarbeitet mit ab sofort geltendem Inhalt:

Alle mit Erstwohnsitz gemeldeten Haushalte der Gemeinde Ostseebad Heringsdorf erhalten für das Jahr 2024 die Möglichkeit, für bis zu 4 ortsfremde Familienangehörige je bis zu 20 Tage eine kostenlose Kurkarte zu beantragen. Im letzten Jahr waren es noch zehn Tage, diese Anzahl wurde verdoppelt.

Wichtig ist aber, dass die Unterbringung in häuslicher Gemeinschaft stattfindet. Macht die Verwandtschaft zum Beispiel Urlaub im Hotel, so gilt dies nicht.

Die bis zu 20 Tage müssen nicht am Stück genommen werden, sondern können über das Jahr aufgeteilt werden. Die kostenfreien Kurkarten erhalten Sie in den Touristeninformationen nach Nachweis des Erstwohnsitzes des besuchten Einwohners.

Die Gemeinde Ostseebad Heringsdorf trägt die Ausfallbeträge für Sie, die auf Antrag des Einwohners mit gemeldetem Hauptwohnsitz i.S. von § 16 Abs. 2 Meldegesetz - LMG im Hoheitsgebiet der Gemeinde Ostseebad Heringsdorf für von ihm bis zu vier benannten Familienangehörigen entstehen. Sollten auch die 20 Tage aufgebraucht sein, so melden Sie sich bitte bei uns im Sekretariat der Gemeinde Ostseebad Heringsdorf!

UsedomCard

Die inselweite Kurkarte, die Sie als Einwohnerin und Einwohner der Gemeinde kostenfrei in unseren Touristeninformationen erhalten, heißt UsedomCard. Mit dieser Karte können Sie, neben den gewohnten Vorteilen wie beispielsweise kostenfreier Nutzung der Busse im Gemeindegebiet, in diesem Jahr erstmals neu viele Rabatte als Insulaner erhalten. Eine Übersicht aller Preisnachlässe mit der UsedomCard finden Sie auf S. XXX[LIM1].

ÖPNV

Zwei gute Nachrichten haben wir für Sie beim ÖPNV heraushandeln können:

Mit Ihrer kostenlosen Jahreskurkarte können Sie den ÖPNV nunmehr schon kostenfrei vor 9 Uhr benutzen. Früher galt die Regelung erst ab 9 Uhr, was zu spät war, um beispielsweise zur Arbeit zu kommen.

Auf Fernfahrten erhalten Sie als Einwohner unter Vorlage der kostenfreien Einwohnerjahreskurkarte nunmehr 50 Prozent Ermäßigung auf alle Bus-Fernlinien der UBB zum Beispiel nach Berlin, Rostock oder Hamburg.

Weitere Verzögerung Eröffnung Mehrzweckhalle/ Aufruf an Vereine Hallenzeiten

Das Bauamt vermeldet, dass es eine weitere Verzögerung der Arbeiten an der Mehrzweckhalle gegeben hat. Daraus folgt, dass wir den geplanten Öffnungstermin nach den Winterferien leider nicht halten können. Grund hierfür ist das Krankheits- und im Anschluss urlaubsbedingte Nicht-Erscheinen des Sportbodenbauers. Mangels Fußbodens konnten dann auch die anderen Gewerke nicht wie geplant durchziehen. Die Arbeiten laufen jetzt wieder, aber der Bauablaufplan ist aufgeraucht. Derzeit laufen Haustechnik-, Sanitärinstallation- und Elektroarbeiten; der Einbau des Parketts ist abgeschlossen und die Fußbodenheizung in Betrieb; im Hallenraum werden Restarbeiten getätigt und der Linoleumboden ist auch da und wird in Kürze verlegt. Die Sportgeräte werden in Kalenderwoche acht geliefert.

Zur transparenten Vergabe der Hallenzeiten möchten wir nochmals die Vereine bitten, sich bei uns zu melden! Ab sofort können Sie Ihr Interesse an der zukünftigen Hallennutzung anmelden. Senden Sie einfach Ihre Interessensbekundung mit Ihren Kontaktdaten und der gewünschten Hallenzeit an Herrn Arndt per Mail michael.arndt@ahlbeck.de oder per Post an das Rathaus.

Bitte zögern Sie nicht, mich einfach auf der Straße, bei einer Veranstaltung oder im Supermarkt anzusprechen! Gerne möchte ich Sie aber wie immer auf meine nächste Einwohnersprechstunde, diesmal am XXX[LIM2], aufmerksam machen! Haben Sie ein kommunales Anliegen oder Ihnen liegt etwas auf dem Herzen, das Sie mit mir in Ruhe im Rathaus besprechen möchten? Dann melden Sie sich bitte im Sekretariat unter 03837825012 oder sekretariat@ahlbeck.de zur Sprechstunde an.

Ich wünsche Ihnen einen guten Jahresbeginn und ein erfolgreiches und schönes 2024!

Ihre Bürgermeisterin