Gemeinde Daberkow
Beschlüsse der Gemeindevertretersitzung der Gemeinde Daberkow vom 02.12.2025
Feststellung der Jahresrechnung 2022
Die Gemeindevertretung stellt das Ergebnis der Jahresrechnung 2022 der Gemeinde Daberkow fest.
Beschluss-Nr.: | 019-04/2025 | |
| Abstimmungsergebnis: | gesetzliche Mitgliederzahl: | 7 |
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| Anwesend: | 6 |
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| Dafür: | 6 |
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| Dagegen: | 0 |
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| Enthaltung | 0 |
Aufgrund des § 24 der Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder der Gemeindevertretung weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt: -
Entlastung des Bürgermeisters für das HH-Jahr 2022
Aufgrund der geprüften und festgestellten Ergebnisse des festgestellten Jahresabschlusses der Gemeinde Daberkow für das Haushaltsjahr 2022 und der vorbehaltlosen Empfehlung des RPA wird die Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 60 Abs.5 Satz 2 KV M-V erteilt.
Beschluss-Nr.: | 020-04/2025 | |
| Abstimmungsergebnis: | gesetzliche Mitgliederzahl: | 7 |
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| Anwesend: | 5 |
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| Dafür: | 5 |
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| Dagegen: | 0 |
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| Enthaltung | 0 |
Aufgrund des § 24 der Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder der Gemeindevertretung weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt: Herr Dr. Hecht
Nachwahl Gemeindevertreter in den Kulturausschuss
Die Gemeindevertretung Daberkow wählt Herrn Thomas Bohl als Gemeindevertreter in den Kulturausschuss der Gemeinde Daberkow.
Beschluss-Nr.: | 021-04/2025 | |
| Abstimmungsergebnis: | gesetzliche Mitgliederzahl: | 7 |
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| Anwesend: | 6 |
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| Dafür: | 5 |
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| Dagegen: | 0 |
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| Enthaltung | 1 |
Aufgrund des § 24 der Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder der Gemeindevertretung weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt: -
Bekenntnis zum Bebauungsplans Nr. 2 „Solarpark Wietzow“
| 1. | Die Gemeindevertretung Daberkow bekundet hiermit, dass sie das Vorhaben – vorhabenbezogener B-Plan Nr. 2 „Solarpark Wietzow“ – weiterhin verfolgt und gemeinsam mit dem Vorhabenträger umsetzen möchte.Derzeit ist die Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens (ZAV) beim Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit M-V beantragt.Über die Verlängerung des 5.000 ha Zielabweichungsprogramms finden derzeit zwischen den Ministerien Abstimmungen statt, deren Ergebnis noch unbekannt ist. |
| 2. | Sollte eine raumordnerische Zielabweichung seitens des Ministeriums nicht erteilt werden, sind die Gemeindevertretung und der Vorhabenträger bereit, das Vorhaben ebenfalls als Agri-PV-Anlage fortzuführen und umzusetzen. Die Errichtung einer Agri-PV-Anlage ist mit der fortgeführten landwirtschaftlichen Nutzung vereinbar und steht nicht im Konflikt zum Landesraumentwicklungsprogramm M-V 2016 |
Beschluss-Nr.: | 022-04/2025 | |
| Abstimmungsergebnis: | gesetzliche Mitgliederzahl: | 7 |
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| Anwesend: | 6 |
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| Dafür: | 6 |
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| Dagegen: | 0 |
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| Enthaltung | 0 |
Aufgrund des § 24 der Kommunalverfassung haben folgende Mitglieder der Gemeindevertretung weder an der Beratung noch an der Abstimmung mitgewirkt: -