Beschlussprotokoll über die Sitzung der Stadtvertretung am 16.05.2023
Sitzung Nr. 32 / 2019 – 2024
| Ort: | Rathaussitzungssaal |
| 1. | Billigung der Sitzungsniederschrift der vorangegangen Sitzung der Stadtvertretung |
Herr Spihalla bittet, dass sein Redebeitrag über Führungsprobleme der letzten Sitzung genauer dargestellt wird. Er wird Frau Blum eine Mail zukommen lassen mit entsprechendem Text. Die Sitzungsniederschrift vom 13.04. wird nach Textanpassung wie folgt angenommen:
Abstimmungsergebnis:
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder der Stadtvertretung Loitz: | 15 |
| davon anwesend: | 12 |
| Ja-Stimmen: | 10 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Enthaltungen: | 2 |
| 2. | Beschlussvorlage - abschließende Entscheidung Bürgerentscheid |
Beschluss-Nr. 309 / 2019 - 2024:
„Sind Sie dafür, dass das Grundstück Gemarkung Wüstenfelde, Flur 3, Flurstück 41 im Eigentum der Stadt Loitz verbleibt und an Privatpersonen weder verkauft noch verpachtet wird?“. Der Beschluss Nr. 179 / 2019-2024 – Kaufantrag einer Fläche am Dorfteich Wüstenfelde 2 - hat bei Verneinung weiterhin Bestand, bei Bejahung wird er aufgehoben.
Abstimmungsergebnis:
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder der Stadtvertretung Loitz: | 15 |
| davon anwesend: | 12 |
| Ja-Stimmen: | 2 |
| Nein-Stimmen: | 10 |
| Enthaltungen: | 0 |
Bemerkung:
Aufgrund des § 24 Abs. 1 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern vom 13. Juli 2011 war kein Mitglied der Stadtvertretung Loitz von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.