Beschlussprotokoll über die Sondersitzung der Stadtvertretung am 17.09.2024
Sitzung Nr. 2 / 2019 - 2024
| Ort: | Rathaussitzungssaal |
| 1. | Billigung des öffentlichen Teils der Sitzungsniederschrift der vorangegangenen Sitzung der Stadtvertretung |
Herr Spihalla merkt an, dass er einen Antrag zum B-Plan in Drosedow an den Präsidenten der Stadtvertretung, den Vorsitzenden des Ausschusses für Stadt- und Ortsteilentwicklung, Bau und Verkehr und die Verwaltung gesandt hat, dies im Protokoll anders vermerkt ist. Herr Spihalla weist darauf hin, dass solche Unstimmigkeiten durch Sprachaufzeichnungen der Sitzungen vermieden werden könnten.
Herr Rösicke entgegnet, dass der Sachverhalt geprüft wird.
Nachtrag: Die Prüfung hat ergeben, dass die Ausführungen im Protokoll korrekt sind.
Die Sitzungsniederschrift vom 09.07.2024 wird wie folgt angenommen:
Abstimmungsergebnis:
| Ja-Stimmen: | 9 |
| Nein-Stimmen: | 1 |
| Enthaltungen: | 1 |
| 2. | Wiederherstellung eines Nichtschwimmerbeckens in der Badeanstalt Loitz |
Beschluss-Nr.: 16 / 2024 - 2029
Die Stadtvertretung Loitz entscheidet sich zur Wiederherstellung eines Nichtschwimmerbeckens in der Badeanstalt Loitz und favorisiert die Variante 2 und somit einen investiven Zuschuss in Höhe von 326.054,00 € Euro zu leisten.
Ein Planungsbüro ist mit der Planung der entsprechenden Variante zu beauftragen.
Abstimmungsergebnis Variante 1:
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder der Stadtvertretung Loitz: | 13 |
| davon anwesend: | 11 |
| Ja-Stimmen: | 1 |
| Nein-Stimmen: | 10 |
| Enthaltungen: | 0 |
Abstimmungsergebnis Variante 2:
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder der Stadtvertretung Loitz: | 13 |
| davon anwesend: | 11 |
| Ja-Stimmen: | 10 |
| Nein-Stimmen: | 1 |
| Enthaltungen: | 0 |
Abstimmungsergebnis Variante 3:
| Gesetzliche Anzahl der Mitglieder der Stadtvertretung Loitz: | 13 |
| davon anwesend: | 11 |
| Ja-Stimmen: | 11 |
| Nein-Stimmen: | 0 |
| Enthaltungen: | 0 |
Bemerkung:
Aufgrund des § 24 Abs. 1 der Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern vom 16. Mai 2024 war kein Mitglied der Stadtvertretung Loitz von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.