Beschlüsse der Sitzung des Hauptausschusses vom 29.11.2022

Nichtöffentliche Beschlussfassung:

Beschluss-Nr. 01/2022/043 - Vorbereitung von Grundstücksveräußerungen

Beschlüsse der Sitzung der Stadtvertretung Lübz vom 07.12.2022

Öffentliche Beschlussfassung:

Beschluss-Nr. 01/2022/040 - 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Lübz für das Haushaltsjahr 2022

Die Stadtvertretung beschließt den vorgelegten Entwurf der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2022 mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan und dem Vorbericht.

Beschluss-Nr. 01/2022/041 - Medienentwicklungsplan für die Grundschule Lübz und Regionale Schule Lübz

Die Stadtvertretung beschließt den Medienentwicklungsplan für die Grundschule Lübz und die Regional Schule Lübz. Dieser wird im Rahmen der Digitalisierung der Schulen benötigt, um mit dem „DigitalPakt Schule“ fortzufahren. Der Medienentwicklungsplan (MEP) wurde durch die KSM auf Grundlage der Medienbildungskonzepte (MBK)erstellt. Die Medienbildungskonzepte wurden von den Schulen individuell mit ihren Multiplikatoren erarbeitet.

Beschluss-Nr. 01/2022/042 - Gesamtgemeindliches Konzept für Freiflächen-Photovoltaikanlagen der Stadt Lübz

1. Die Stadtvertretung beschließt das vorliegende gesamtgemeindliche Konzept für großflächige Freiflächen-Photovoltaikanlagen als Rahmenplanung, bestehend aus dem Textteil und der Übersichtskarte mit der Darstellung der Restriktionen und landwirt-schaftlichen Ertragsvermögens in der vorliegenden Fassung vom November 2022.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Endfassung des gesamtgemeindlichen Konzeptes auszufertigen und anschließend öffentlich und ortsüblich bekannt zu machen.

Beschluss-Nr. 01/2022/045 - Termine HA/STV I. Halbjahr 2023

Nichtöffentliche Beschlussfassung:

Beschluss-Nr. 01/2022/044 - Rücknahme eines Antrages

Beschluss-Nr. 01/2022/046 - Auftragsvergabe zur Beschaffung persönlicher Schutzausrüstung für die Freiwillige Feuerwehr Lübz

Beschlüsse der Sitzung der Stadtvertretung Lübz vom 12.12.2022

Öffentliche Beschlussfassung:

Beschluss-Nr. 01/2022/047 - Beschluss einer außerplanmäßigen Ausgabe

Die Stadtvertretung beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 162.577,09 EUR als Investitionszuschuss an den Eigenbetrieb Abwasser Stadt Lübz für die Sedimentationsanlage am Hafen Lübz.

Beschluss-Nr. 01/2022/048 - Spendenannahme

Die Stadtvertretung beschließt, Spenden, Sponsorengelder bzw. Schenkungen für die Stadt anzunehmen. Der Name des Spenders, die Spendensumme und der -zweck können im Amt Eldenburg Lübz, Zi. 2-07 Neubau eingesehen werden.