Beschlüsse der Sitzung des Hauptausschusses vom 10.10.2023
Beschluss-Nr. 01/2023/044 - Investition in die digitale Bildungsinfrastruktur an der Regionalen Schule Lübz in 19386 Lübz, Schützenstraße 35 - Auftragsvergabe Planungsleistungen
Beschlüsse der Stadtvertretersitzung Lübz vom 25.10.2023
Öffentliche Beschlussfassung:
Beschluss-Nr. 01/2019/024-02
Die Stadtvertretung wählt auf Antrag der ZG SPD/WGBW/WGGB
Frau Gisela Tasckmann als sachkundige Einwohnerin in den Rechnungsprüfungsausschuss.
Beschluss-Nr. 01/2023/037
Die Stadtvertretung beschließt, bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Ludwigslust-Parchim einen Antrag auf Anordnung einer Tempo 30-Zone für den Bereich Broocker Wohrte in Lübz OT Broock zu stellen.
Beschluss-Nr. 01/2023/040
Die Stadtvertretung beschließt, bei der zuständigen Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Ludwigslust-Parchim einen Antrag auf Anordnung einer Tempo 30-Zone für den Bereich Marienstraße in Lübz zu stellen.
Beschluss-Nr. 01/2023/041
Die Stadtvertretung beschließt, Spenden, Sponsorengelder bzw. Schenkungen für die Stadt anzunehmen. Die Namen der Spender, die Spendensumme und der -zweck können im Amt Eldenburg Lübz, Zi. 2-07 Neubau eingesehen werden.
Beschluss-Nr. 01/2023/042-01
Die Stadtvertretung beschließt die als Entwurf vorliegende Satzung zur Festsetzung der Aufnahmekapazität an der öffentlichen allgemeinbildenden Grundschule Lübz in Trägerschaft der Stadt Lübz (in geänderter Form).
Beschluss-Nr. 01/2023/043
Die Stadtvertretung bestätigt die Eilentscheidung der Bürgermeisterin vom 25.09.2023 zur Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 1.000.000 EUR zum Zwecke der Umschuldung.
Nichtöffentliche Beschlussfassung:
| Beschluss-Nr. 01/2023/035-01 | - | Gestattungsvertrag über die Nutzung eines Grundstückes zur Errichtung von Zuwegungen |