Beschlüsse der Sitzung der Stadtvertretung Lübz vom 01.03.2023

Öffentliche Beschlussfassung:

Beschluss-Nr. 01/2023/001 - Satzung der Stadt Lübz über die Benutzung der kommunalen Kindertageseinrichtungen

Die Stadtvertretung beschließt die im Entwurf beiliegende Satzung der Stadt Lübz über die Benutzung der kommunalen Kindertageseinrichtungen.

Beschluss-Nr. 01/2023/002 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Lübz für das Haushaltsjahr 2023

Die Stadtvertretung beschließt den vorgelegten Entwurf der Haushaltssatzung 2023 mit dem Haushaltsplan und dem Vorbericht.

Beschluss-Nr. 01/2023/003 - Bestätigung der Eilentscheidung der Bürgermeisterin zur Umschuldung eines Darlehens

Die Stadtvertretung bestätigt die Eilentscheidung der Bürgermeisterin vom 13.12.2022 zur Aufnahme eines Darlehens in Höhe von 200.000 EUR zum Zwecke der Umschuldung.

Beschluss-Nr. 01/2023/005 - Vorschlagsliste Schöffenwahl

Hiermit bestätigt die Stadtvertretung die Vorschlagsliste für die Schöffenwahl für die Amtszeit 1. Januar 2024 bis 31. Dezember 2028.

Beschluss-Nr. 01/2023/006 - Grundsatzbeschluss zur Umsetzung DigitalPakt M-V

Die Stadtvertretung beschließt die Durchführung der erforderlichen Baumaßnahmen zur Umsetzung der Digitalisierung in der Grundschule Lübz und Regionalen Schule Lübz entsprechend DigitalPakt M-V. Die Kosten sind in den Haushalt 2023 einzuplanen.

Beschluss-Nr. 01/2019-028-01 - Änderung zur Besetzung im Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Bau, Wirtschaft und Verkehr (Nachwahl sachk. Einwohner)

Die Stadtvertretung wählt auf Antrag der Fraktion „DIE LINKE“ Frau Kirstin Knorr als sachk. Einwohnerin in den Ausschuss für Gemeindeentwicklung, Bau, Wirtschaft und Verkehr.

Nichtöffentliche Beschlussfassung:

Beschluss-Nr. 01/2023/004 - Entgeltordnung für die Benutzung des Strandbades am Kritzower See in Broock

Die Stadtvertretung bestätigt die im Entwurf beiliegende Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung des Strandbades am Kritzower See in Broock.