Beschlüsse des Amtsausschusses vom 30.03.2023

Öffentliche Beschlussfassung:

Beschluss-Nr. 18/2023/007 - Haushaltssatzung und Haushaltsplan des Amtes Eldenburg Lübz für das Haushaltsjahr 2023

Der Amtsausschuss beschließt den vorgelegten Entwurf der Haushaltssatzung 2023 mit dem Haushaltsplan und dem Vorbericht gemäß Anlage.

Beschluss-Nr. 18/2023/008 - Finanzielle Unterstützung der Diakoniewerk Kloster Dobbertin gGmbH

Der Amtsausschuss beschließt, an die Diakoniewerk Kloster Dobbertin gGmbH für das Haushaltsjahr 2023 eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 500,00 Euro (fünfhundert) zu zahlen.

Diese Mittel sind zweckgebunden zur Unterstützung des weiteren Betriebs der Psychologischen Beratungsstelle an den Standorten Lübz und Parchim zu verwenden.

Beschluss-Nr. 18/2023/009 - Finanzielle Unterstützung des Arbeitslosenverbandes Deutschland, Ortsverband Lübz und Umgebung e. V.

Der Amtsausschuss beschließt, an den Arbeitslosenverband Deutschland, Ortsverband Lübz und Umgebung e. V. für das Haushaltsjahr 2023 eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 1.000,00 Euro (eintausend) zu zahlen.

Diese Mittel sind zweckgebunden zur Unterstützung des weiteren Betriebs der Schuldnerberatungsstelle in Lübz zu verwenden.

Beschluss-Nr. 18/2023/010 - Bestätigung der Wahl des Amtswehrführers

Auf der Grundlage des Gesetzes über den Brandschutz und die Technischen Hilfeleistungen durch die Feuerwehren in Mecklenburg-Vorpommern (BrSchG § 12 Abs. 6) in der Fassung vom 15. Dezember 2015 erteilt der Amtsausschuss seine Zustimmung zu der am 10.03.2023 auf der Wehrführerberatung der Freiwilligen Feuerwehren des Amtes Eldenburg Lübz erfolgten Wahl von Danilo Urbutat zum Amtswehrführer. Der Gewählte ist gemäß § 12 Abs. 1 BrSchG M-V zum Ehrenbeamten zu ernennen.

Beschluss-Nr. 18/2023/011 - Annahme von Spenden

Der Amtsausschuss beschließt, Spenden, Sponsorengelder bzw. Schenkungen für das Amt anzunehmen. Die Namen der Spender, die Spendensummen und der -zweck können im Amt Eldenburg Lübz, Zi. 2-07 Neubau eingesehen werden.