Beschlüsse der Stadtvertretersitzung vom 16.04.2025

Öffentliche Beschlussfassung:

BVL 01/2025/017 – Hebesatzung der Stadt Lübz 2025

Die Stadtvertretung Lübz beschließt die Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern ab 01.01.2025 (Hebesatzsatzung der Stadt Lübz).

BVL 01/2025/015- Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Lübz für das Haushaltsjahr 2025

Die Stadtvertretung Lübz beschließt den vorgelegten Entwurf der Haushaltssatzung 2025 mit dem Haushaltsplan und dem Vorbericht gemäß Anlage.

BVL 01/2025/008 - Festlegungen zur Auslegung und Umsetzung des Fusionsvertrages zwischen der Stadt Lübz, dem Amt Marnitz und dem Amt Ture

Die Stadtvertretung Lübz beschließt, vorbehaltlich der Zustimmung des Amtsausschusses des Amtes Eldenburg Lübz, eine gemeinsame Handlungsrichtlinie (Anlage) zur Auslegung und Umsetzung des § 2 - Kompetenzen des Amtsausschusses - des Fusionsvertrages zwischen der Stadt Lübz, dem Amt Marnitz und dem Amt Ture vom 19.04.2004.

Nichtöffentliche Beschlussfassung:

BVL 01/2025/009 - Auftragsvergabe Gerätewagen Logistik Wasserrettung für die FF Lübz

BVL 01/2025/012 - Ablehnung des Nutzungsvertrages über Leitungsrechte

Projekt B-3-035-0 Gischow

BVL 01/2025/013 - Ablehnung des Nutzungsvertrages über Leitungsrechte

Projekt B-3-067-Windenergieprojekt Herzberg

BVL 01/2025/014 - 2. Nachtrag zum Gestattungsvertrag

BVL 01/2023/032/1 - Grundstücksveräußerung (Berichtigung)