Malchin- ohne Geheimnisse … Anmerkungen zum Artikel im Nordkurier vom 16. November 2024
Transparenz ist wichtig und richtig.
Aus diesem Grund wollen wir entgegen der sonstigen Praxis, dass wir Artikel/ Pressemeldungen in den Medien nicht kommentieren- einige Anmerkungen aus unserer Sicht zum Artikel im Nordkurier vom 16. November machen.
Am 9. November 2024 jährte sich der 35. Jahrestag des Mauerfalls. Am 8. November 2009 wurde der Partnerschaftsvertrag zwischen der Stadt Malchin und der Gemeinde Hesperange (Luxemburg) abgeschlossen. Beide für die Stadt Malchin wichtige Jubiläen wollten wir nicht unbeachtet vorbeigehen lassen, sondern in einer gemeinsamen Veranstaltung würdigen.
Der Bürgermeister informierte über das Vorhaben in der letzten Sitzung der Stadtvertretung.
Daraufhin wurden die Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter, Bundestags- und Landtagsabgeordnete, Vertreter des Landkreises u.a. Gäste zu einer kleinen Feierstunde eingeladen.
Darüber hinaus wurden die Partnerstädte eingeladen. Der Einladung folgten dann auch die Bürgermeister aus Hesperange und Szerencs mit jeweils einer kleinen Delegation.
Leider konnten die Vertreter aus Itzehoe aus terminlichen Gründen nicht teilnehmen.
Die Öffentlichkeit wurde bzw. wird durch eigene Presseberichte über facebook, instagram, die Homepage und den „Malchiner Generalanzeiger“ informiert. Insofern kann nicht davon gesprochen bzw. geschrieben werden, dass unsere Festveranstaltung an der Öffentlichkeit vorbei gegangen ist.
Eine Anmerkung zu den Sitzungen der Stadtvertretung und der Fachausschüsse:
Grundsätzlich tagen die städtischen Fachausschüssen an verschiedenen Tagen.
In diesem einen besonderen Fall (am 11.11.2024) wurde in Abstimmung mit den Mitgliedern des Finanzausschusses eine Ausnahmeregelung getroffen, damit der Ersten Stadträtin und dem Bürgermeister die Teilnahme am Charity- Dinner des Sozialwerks, bei dem Spenden für soziale Zwecke im Sinne der Stadt Malchin eingeworben werden, ermöglicht werden konnte.
Es war allen Ausschussmitgliedern klar, dass die Tagung von zwei Fachausschüssen an einem Tag eine Ausnahme bleibt, weil es sehr wohl in unserem eigenen Interesse liegt, dass die Einwohnerinnen und Einwohner an den Ausschusssitzungen teilnehmen können.
Auf der Sitzung des Schul- und Sozialausschusses am 12.11.2024 stand auf der Tagesordnung der Punkt „Stand zu den Baumaßnahmen der Stadt Malchin …“. Frau Rißer verwies in diesem Punkt auf die gemeinsame, in diesem konkreten Fall nichtöffentliche Sitzung von Bauausschuss sowie Schul- und Sozialausschuss am 10.10.2024, bei der ausführlich über den Baufortschritt, die damit verbundenen Probleme und in Folge dem Zeitverzug bei der Fertigstellung berichtet wurde.
Sie führte auch aus, dass kontinuierlich an den Vorhaben weitergearbeitet wird und wir von der Einhaltung der jetzt festgelegten Fertigstellungstermine ausgehen.
Dass Ausschüsse, die bei uns grundsätzlich öffentlich tagen, auch Tagesordnungspunkte haben, die gegenüber Dritten schutzwürdig und somit nichtöffentlich zu beraten sind, ist gesetzlich festgeschrieben und damit wie am 10.10.2024 geschehen, zulässig. Die gemeinsame Sitzung der Fachausschüsse am 10.10.2024 hatte also nichts mit „Geheimniskrämerei“ oder „Rätselhaftem“ zu tun, sondern war eine interne Aussprache zu den städtischen Bauvorhaben, insbesondere zum Stand der Sanierungs- und Umbauarbeiten an unserer Regionalen Schule „Siegfried Marcus“.