Amtliche Mitteilungen
Die Stadtpräsidentin informiert
Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner,
wie bereits im „Marlow-Kurier“ vom 19.10.2001 mitgeteilt, möchte ich als Stadtpräsidentin die Beschlüsse aus dem öffentlichen Teil der Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Marlow vom 06.12.2023 in unserem Amtlichen Bekanntmachungsblatt, dem „Marlow-Kurier“, mit dem Kurztitel veröffentlichen.
Hinweis:
Die Sitzungsniederschriften des öffentlichen Teils der Stadtvertretersitzungen sind für die Einwohnerinnen und Einwohner unserer Stadt sowohl in der Stadtverwaltung als auch auf der Homepage der Stadt Marlow unter www.stadtmarlow.de - Bürgerinformationssystem - nach Billigung der Sitzungsniederschrift in der darauffolgenden Sitzung, einsehbar. In der Folge können Sie diesen Sitzungsniederschriften den vollständigen Beschlusstext entnehmen.
Die gefassten Beschlüsse in dem öffentlichen Teil der Stadtvertretersitzung am 06.12.2023 habe ich Ihnen nachfolgend aufgeführt:
| - | Billigung der Sitzungsniederschrift über die vorangegangene Sitzung der Stadtvertretung vom 25.10.2023 |
| - | Jahresabschluss 2021 der Stadt Marlow |
| hier: | Beschlussfassung des nach § 60 KV M-V aufgestellten Jahresabschlusses 2021 der Stadt Marlow |
| - | Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) für das Haushaltsjahr 2021 |
| - | Haushaltssatzung der Stadt Marlow für das Haushaltsjahr 2024 |
| - | Satzung der Stadt Marlow über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge der Wasser- und Bodenverbände „Recknitz-Boddenkette“ und „Untere Warnow-Küste“ |
| - | Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters vom 17.11.2023 über die Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Straßenunterhaltung |
| - | 5. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren zum Bebauungsplan Nr. 19 Wohngebiet "Auf der Wieck" in Marlow |
| hier: | Entwurfs- und Auslegungsbeschluss |
| - | Bebauungsplan Nr. 19 Wohngebiet "Auf der Wieck" in Marlow |
| hier: | Entwurfs- und Auslegungsbeschluss |
| - | Einleitung des Verfahrens zur Vergabe der Abbruch- und Rodungsarbeiten im B-Plan-Gebiet Nr. 19 Wohngebiet "Auf der Wieck" |
| - | Genehmigung eines Vertrages mit einem Mitglied der Stadtvertretung nach § 38 Abs. 6 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern |
| hier: | städtebaulicher Vertrag und Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 26 "Erweiterung Wohngebiet Hofweg" im OT Bartelshagen I |
Die gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Stadtvertretersitzungen werden jeweils zum Sitzungsbeginn der darauffolgenden Stadtvertretersitzung durch die Stadtpräsidentin öffentlich bekannt gemacht. Diese Alternative wurde gewählt, da nach der Schließung des nicht öffentlichen Teils der Stadtvertretersitzung, in deren Anschluss diese öffentliche Bekanntmachung ebenfalls möglich wäre, im Regelfall keine Einwohner mehr anwesend sind.
Die Öffentlichkeit dieser gefassten Beschlüsse wird so hergestellt, dass dadurch der Zweck der Nichtöffentlichkeit nicht gefährdet wird und insoweit beispielsweise die Vergabesummen und personenbezogenen Daten aus datenschutzrechtlichen Gründen von der Stadtpräsidentin, wie bekannt, nicht benannt werden.