Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Marlow am 05.04.2023
Die Stadtpräsidentin informiert
Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner,
wie bereits im „Marlow-Kurier“ vom 19.10.2001 mitgeteilt, möchte ich als Stadtpräsidentin die Beschlüsse aus dem öffentlichen Teil der Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Marlow vom 05.04.2023 in unserem Amtlichen Bekanntmachungsblatt, dem „Marlow-Kurier“, mit dem Kurztitel veröffentlichen.
Hinweis:
Die Sitzungsniederschriften des öffentlichen Teils der Stadtvertretersitzungen sind für die Einwohnerinnen und Einwohner unserer Stadt sowohl in der Stadtverwaltung als auch auf der Homepage der Stadt Marlow unter www.stadtmarlow.de - Bürgerinformationssystem (neu ab diesem Jahr) - nach Billigung der Sitzungsniederschrift in der darauffolgenden Sitzung, einsehbar. In der Folge können Sie diesen Sitzungsniederschriften den vollständigen Beschlusstext entnehmen.
Die gefassten Beschlüsse in dem öffentlichen Teil der Stadtvertretersitzung am 05.04.2023 habe ich Ihnen nachfolgend aufgeführt:
| - | Billigung der Sitzungsniederschrift über die vorangegangene Sitzung der Stadtvertretung vom 08.02.2023 |
| - | Vorbereitung und Durchführung der Wahl der Schöffen - Amtszeit 2024 bis 2028 |
| Aufstellung der Vorschlagsliste für Schöffen und Hilfsschöffen für die Schöffenwahl 2023 | |
| - | 8. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Solarpark Tressentin (Süd)" |
| hier: Aufstellungsbeschluss und Bestätigung des Vorentwurfes als Grundlage für die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung | |
| - | Vorhabensbezogener Bebauungsplan Nr. 30 Sondergebiet "Solarpark Tressentin (Süd)" |
| hier: Bestätigung des Vorentwurfes als Grundlage für die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung | |
| - | 9. Änderung des Flächennutzungsplanes (im Parallelverfahren zur 1. Ergänzung der Neufassung und 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 der Stadt Marlow für den Bereich „Vogelpark Marlow“) |
| hier: Aufstellungsbeschluss | |
| - | Bebauungsplan Nr. 24 "Solarpark Brunstorf" |
| hier: Bestätigung des geänderten Entwurfes als Grundlage für die erneute Beteiligung | |
| - | Bebauungsplan Nr. 24 "Solarpark Brunstorf" |
| hier: Vertragsübernahme und 2. Nachtrag zum städtebaulichen Vertrag vom 29.04.2019/24.05.2019 | |
| - | Errichtung eines öffentlichen Parkplatzes an der Stralsunder Straße (Ortsausgang Marlow Richtung Plennin) |
| hier: Grundsatzbeschluss | |
| - | Errichtung eines öffentlichen Parkplatzes an der Stralsunder Straße (Ortsausgang Marlow Richtung Plennin) |
| hier: Einleitung des Vergabeverfahrens für die Planungsleistungen | |
| - | Einleitung eines Zustimmungsverfahrens zur Änderung des Gesellschaftervertrages der Vogelpark Marlow gGmbH vom 06.03.2022 bezüglich der Auflösung des Aufsichtsrates |
Die gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Stadtvertretersitzungen werden jeweils zum Sitzungsbeginn der darauffolgenden Stadtvertretersitzung durch die Stadtpräsidentin öffentlich bekannt gemacht. Diese Alternative wurde gewählt, da nach der Schließung des nicht öffentlichen Teils der Stadtvertretersitzung, in deren Anschluss diese öffentliche Bekanntmachung ebenfalls möglich wäre, im Regelfall keine Einwohner mehr anwesend sind.
Die Öffentlichkeit dieser gefassten Beschlüsse wird so hergestellt, dass dadurch der Zweck der Nichtöffentlichkeit nicht gefährdet wird und insoweit beispielsweise die Vergabesummen und personenbezogenen Daten aus datenschutzrechtlichen Gründen von der Stadtpräsidentin, wie bekannt, nicht benannt werden.