Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Marlow am 10.04.2024
Die Stadtpräsidentin informiert
Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner,
ich, als Stadtpräsidentin, möchte die Beschlüsse aus dem öffentlichen Teil der Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Marlow vom 10.04.2024 in unserem Amtlichen Bekanntmachungsblatt, dem „Marlow-Kurier“, mit dem Kurztitel veröffentlichen.
Hinweis:
Die Sitzungsniederschriften des öffentlichen Teils der Stadtvertretersitzungen sind für die Einwohnerinnen und Einwohner unserer Stadt sowohl in der Stadtverwaltung als auch auf der Homepage der Stadt Marlow unter www.stadtmarlow.de - Bürgerinformationssystem - nach Billigung der Sitzungsniederschrift in der darauffolgenden Sitzung, einsehbar. In der Folge können Sie diesen Sitzungsniederschriften den vollständigen Beschlusstext entnehmen.
Die gefassten Beschlüsse in dem öffentlichen Teil der Stadtvertretersitzung am 10.04.2024 habe ich Ihnen nachfolgend aufgeführt:
| - | Billigung der Sitzungsniederschrift über die vorangegangene Sitzung der Stadtvertretung vom 21.02.2024 | |
| - | Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers und Ernennung zum Ehrenbeamten | |
| - | Zustimmung zur Wahl des stellvertretenden Gemeindewehrführers und Ernennung zum Ehrenbeamten | |
| - | Verpflichtende Erklärung zur Abnahme eines Mannschaftstransportwagens für die Gemeindefeuerwehr der Stadt Marlow | |
| - | 1. Ergänzung und 1. Änderung des B-Plan Nr. 1 "Kloster Wulfshäger Weg" OT Gresenhorst | |
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| hier: | Aufstellungsbeschluss |
| - | Bebauungsplan Nr. 27 "An der Schule" OT Gresenhorst | |
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| hier: | Erneute ergänzende Beteiligung der Öffentlichkeit und der berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4a Abs. 3 BauGB im Rahmen eines ergänzenden Verfahrens nach § 214 Abs. 4 BauGB |
| - | Benennung der Gemeindestraße im B-Plan-Gebiet Nr. 27 "An der Schule" im OT Gresenhorst | |
| - | Veräußerungskonzept zu den Baugrundstücken im B-Plan Nr. 27 "An der Schule" OT Gresenhorst | |
| - | Abbruch des ehemaligen Heizhauses im Ortsteil Gresenhorst | |
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| hier: | Grundsatzbeschluss |
| - | Einleitung eines Vergabeverfahrens | |
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| Vorhaben / Maßnahme: Aufstellung eines vorhabenbezogenenen Bebauungsplanes "Pferdehof und Feriencamp" im Ortsteil Allerstorf | |
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| Art der Leistung: Städtebauliche Planung einschließlich der erforderlichen Gutachten | |
| - | Einwohnerfragestunde | |
| - | Schließen des öffentlichen Teils der Sitzung | |
Die gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Stadtvertretersitzungen werden jeweils zum Sitzungsbeginn der darauffolgenden Stadtvertretersitzung durch die Stadtpräsidentin öffentlich bekannt gemacht. Diese Alternative wurde gewählt, da nach der Schließung des nicht öffentlichen Teils der Stadtvertretersitzung, in deren Anschluss diese öffentliche Bekanntmachung ebenfalls möglich wäre, im Regelfall keine Einwohner mehr anwesend sind.
Die Öffentlichkeit dieser gefassten Beschlüsse wird so hergestellt, dass dadurch der Zweck der Nichtöffentlichkeit nicht gefährdet wird und insoweit beispielsweise die Vergabesummen und personenbezogenen Daten aus datenschutzrechtlichen Gründen von der Stadtpräsidentin, wie bekannt, nicht benannt werden.