Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Marlow am 22.05.2024
Die Stadtpräsidentin informiert
Sehr geehrte Einwohnerinnen und Einwohner,
ich, als Stadtpräsidentin, möchte die Beschlüsse aus dem öffentlichen Teil der Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Marlow vom 22.05.2024 in unserem Amtlichen Bekanntmachungsblatt, dem „Marlow-Kurier“, mit dem Kurztitel veröffentlichen.
Hinweis:
Die Sitzungsniederschriften des öffentlichen Teils der Stadtvertretersitzungen sind für die Einwohnerinnen und Einwohner unserer Stadt sowohl in der Stadtverwaltung als auch auf der Homepage der Stadt Marlow unter www.stadtmarlow.de - Bürgerinformationssystem - nach Billigung der Sitzungsniederschrift in der darauffolgenden Sitzung, einsehbar. In der Folge können Sie diesen Sitzungsniederschriften den vollständigen Beschlusstext entnehmen.
Die gefassten Beschlüsse in dem öffentlichen Teil der Stadtvertretersitzung am 22.05.2024 habe ich Ihnen nachfolgend aufgeführt:
| - | Billigung der Sitzungsniederschrift über die vorangegangene Sitzung der Stadtvertretung vom 10.04.2024 |
| - | Beteiligungsbericht der Stadt Marlow für das Haushaltsjahr 2021 |
|
| hier: Vorlage des Beteiligungsberichtes zur Erfüllung der jährlichen Informationspflicht |
| - | Beteiligungsbericht der Stadt Marlow für das Haushaltsjahr 2022 |
|
| hier: Vorlage des Beteiligungsberichtes zur Erfüllung der jährlichen Informationspflicht |
| - | Jahresabschluss 2022 der Stadt Marlow |
|
| hier: Feststellungsbeschluss |
| - | Entlastung des Bürgermeisters zum 31.12.2022 |
| - | Außenbereichssatzung Alt Guthendorf |
|
| hier: Abbruch des Aufstellungsverfahrens |
| - | 1. Ergänzung und 1. Änderung des B-Plan Nr. 1 "Kloster Wulfshäger Weg" OT Gresenhorst |
|
| hier: Bestätigung des Vorentwurfes als Grundlage für die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange |
| - | 10. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich Feuerwehr Bartelshagen I |
|
| hier: Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss |
| - | Bebauungsplan Nr. 27 "An der Schule" OT Gresenhorst |
|
| hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss zum ergänzenden Verfahren |
| - | 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 "An der Schule" OT Gresenhorst |
|
| hier: Erneuter Satzungsbeschluss |
| - | 5. Änderung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren zum B-Plan Nr. 19 Wohngebiet „Auf der Wieck“ |
|
| hier: Abwägungs- und Festsetzungsbeschluss |
| - | Bebauungsplan Nr. 19 Wohngebiet "Auf der Wieck" in Marlow |
|
| hier: Abschluss eines Erschließungsvertrages |
| - | Erneuerung der Uferbefestigung am Anglerhafen |
|
| hier: Ergänzung der Vereinbarung über die Kostenbeteiligung durch den Anglerverein "An der Recknitz" Marlow e. V. |
| - | Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages mit der ASB Küstenkinder gGmbH verbunden mit einem Gebäudeverkauf |
| - | Verpflichtende Erklärung zur Abnahme Tragkraftspritzenfahrzeug Wasser für die Gemeindefeuerwehr der Stadt Marlow |
Die gefassten Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der Stadtvertretersitzungen werden jeweils zum Sitzungsbeginn der darauffolgenden Stadtvertretersitzung durch die Stadtpräsidentin öffentlich bekannt gemacht. Diese Alternative wurde gewählt, da nach der Schließung des nicht öffentlichen Teils der Stadtvertretersitzung, in deren Anschluss diese öffentliche Bekanntmachung ebenfalls möglich wäre, im Regelfall keine Einwohner mehr anwesend sind.
Die Öffentlichkeit dieser gefassten Beschlüsse wird so hergestellt, dass dadurch der Zweck der Nichtöffentlichkeit nicht gefährdet wird und insoweit beispielsweise die Vergabesummen und personenbezogenen Daten aus datenschutzrechtlichen Gründen von der Stadtpräsidentin, wie bekannt, nicht benannt werden.