Information Hebesätze Bekanntmachungsblatt - ohne Überschrift

Mitteilung von den Gemeinden Dalkendorf, Groß Roge, Groß Wokern, Lelkendorf, Prebberede, Schorssow, Schwasdorf, Thürkow und Warnkenhagen in Bezug auf die

Anhebung der Hebesätze für das Jahr 2026

Liebe Einwohnerinnen und Einwohner,

in den vergangenen Sitzungen einiger Gemeindevertretungen ist über die Veränderung der Hebesätze für die Grundsteuer A und B sowie für die Gewerbesteuer beschlossen worden. Die Veröffentlichung der Beschlüsse erfolgte im Amtsblatt. Da die Bürgermeister und Mitglieder der Gemeindevertretungen zu diesen Beschlüssen angesprochen worden sind, folgt hier eine Erläuterung, vor welchem Hintergrund die Beschlüsse von den Gemeindevertretungen gefasst worden ist:

Die Städte und Gemeinden im Land erhalten für die Finanzierung der gemeindlichen Aufgaben Finanzmittel vom Land Mecklenburg-Vorpommern, sogenannte Schlüsselzuweisungen. Diese Finanzmittel werden im Rahmen eines Finanzausgleiches an die Städte und Gemeinden verteilt mit dem Ziel, eine im Verhältnis vergleichbare Ausstattung mit Finanzmitteln sicherzustellen.

Um die Steuereinnahmen der Gemeinden vergleichbar zu machen, wird im Finanzausgleich der Durchschnitt aller Hebesätze der jeweiligen Steuerart von allen Gemeinden im Land zugrunde gelegt. Die Gemeinden werden dann bei der Verteilung der Schlüsselzuweisungen so gestellt, als wenn die Hebesätze im Gemeindegebiet der Höhe des jeweiligen Durchschnittshebesatzes entsprochen hätten.

Liegen die gemeindlichen Steuerhebesätze unter den Durchschnittshebesätzen so ergibt sich für die Gemeinde ein Einnahmedefizit im Gemeindehaushalt. Dieses Defizit führt dazu, dass die Gemeinde pflichtige Aufgaben mit Einnahmen aus dem freiwilligen Bereich finanzieren muss. Die Folge ist eine Reduzierung der Ausgaben im Bereich der freiwilligen Aufgaben.

Um das Angebot im freiwilligen Aufgabenbereich aufrecht zu erhalten, haben die Städte und Gemeinden vor diesem Hintergrund keine andere Möglichkeit, als regelmäßig die Hebesätze auf die Höhe des jeweiligen Durchschnittshebesatzes anzupassen.

Für die Gemeinden