Konstituierung der Ausschüsse: Vorstände und Themen
Seit der Wahl der Stadtvertretung am 9. Juni fanden die ersten konstituierenden Ausschusssitzungen statt. In diesen Sitzungen nahmen die Ausschüsse offiziell ihre Arbeit auf und wählten ihre neuen Vorstände. Am 3. September tagte der Ausschuss für Bildung und Soziales, am 5. September der Ausschuss für Kultur und Tourismus.
Ausschuss für Bildung und Soziales (BiSo)
Zum Vorsitzenden des BiSo-Ausschusses wurde Thomas Hildebrandt gewählt. Seine Stellvertreter sind Guido Pauly und Stella Schüssler. Themen zur „Partnerschaft für Demokratie“, Schul- und Kitabauprojekte sowie aktuelle Entwicklungen beim „Digitalpakt Schule“ wurden in dieser Sitzung behandelt.
Partnerschaft für Demokratie
Die „Partnerschaft für Demokratie“ (PfD) Neustrelitz hat in den Jahren 2015 bis 2024 etwa 800.000 Euro an Fördermitteln erhalten und damit insgesamt 85 Projekte umgesetzt. Derzeit befindet sich die Stadt am Ende der zweiten Förderperiode, in der für 2024 125.000 Euro zur Verfügung stehen. Das teilte das Gleichstellungsbüro der Stadt den neuen Ausschussmitgliedern mit.
Die PfD Neustrelitz ist wie folgt strukturiert: Das federführende Amt übernimmt Antragstellung, Abrechnung der Verwendungsnachweise und prüft die Zuwendungsfähigkeit. Die externe Koordinierungs- und Fachstelle übernimmt Aufgaben der Antragsberatung und ist Ansprechperson für kommunale Akteure. Zudem koordiniert sie die Aktivitäten in der Partnerschaft und ist für Vernetzung der Öffentlichkeitsarbeit zuständig.
Das federführende Amt, das Gleichstellungs- und Integrationsbüro, übernimmt die Steuerung und Koordination. Die Koordinierungs- und Fachstelle unterstützt die Umsetzung der Projekte und sorgt für Vernetzung. Ein Begleitausschuss, bestehend aus Vertretern der Zivilgesellschaft, Verwaltung und Politik, begleitet die inhaltliche Ausrichtung. Das Jugendforum ermöglicht Jugendlichen eine aktive Teilnahme, während der Aktions- und Initiativfonds finanzielle Mittel für kleinere Projekte bereitstellt.
Anne-Kathrin Utesch, die Gleichstellungs- und Integrationsbeauftragte der Stadt, und Kristina Ropenus von der Koordinierungs- und Fachstelle informierten, wie das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ weitergeführt wird. Zu den aktuell geplanten Maßnahmen gehören die „Interkulturelle Woche“ im September sowie das Jubiläum „35 Jahre Friedliche Revolution“ im Herbst 2024. Für die neue Förderperiode ab dem 1. Januar 2025 ist die Teilnahme am Interessenbekundungsverfahren erfolgt. Die Antragserstellung ist derzeit im Oktober geplant, unter der Voraussetzung, dass das Interessenbekundungsverfahren erfolgreich war.
Schulbauprojekte
Ein weiterer Tagesordnungspunkt war der Planungs- und Umsetzungsstand der Schulbauprojekte, vorgestellt von Baudezernent für Stadtentwicklung und Bau Nico Ruhmer. Im Fokus standen dabei die Fertigstellung der Sanierung der Strelitzhalle sowie die Baumaßnahmen an den Schulstandorten Grundschule Sandberg, IGS Walter-Karbe, Daniel-Sanders-Grundschule und Grundschule Kiefernheide. Besonders die Herausforderungen bei der Umsetzung der Inklusions- und Brandschutzmaßnahmen an der IGS wurden eingehend erörtert.
Dr. Klameth-Maronde, die Schulleiterin der IGS, äußerte sich besorgt über die rechtzeitige Umsetzung der Bauprojekte. Sie erklärte: „Die Kinder haben bei der diesjährigen Einschulung Tisch und Stuhl erhalten, aber unser Anspruch ist es, einen guten Schulbetrieb sicherzustellen.“ Der Baudezernent für Stadtentwicklung und Bau Nico Ruhmer betonte die Bedeutung der IGS als zukunftsweisenden Schulstandort für die Stadt Neustrelitz und hob ihren Wert für die Stadtentwicklung hervor.
Digitalisierungspakt Schulen
Im Zusammenhang mit den Schulbauprojekten berichtete Frau Michallik, Leiterin des Amtes für Bildung und Soziales, über den Fortschritt bei der Digitalisierung der Schulen. Bis 2010 wurden alle Schulen in Neustrelitz saniert, allerdings hätten sich die Anforderungen in den letzten Jahren verändert. Dank des Digitalpakts, der für Neustrelitz insgesamt 800.000 Euro umfasst, konnten der WLAN-Ausbau und die digitale Vernetzung an den Schulen vorangetrieben werden. Die Grundschule Sandberg erhielt im Sommer eine digitale Ausstattung. Bis 2025 sollen alle Schulen in Neustrelitz mit insgesamt 102 digitalen Tafeln ausgestattet werden.
Dr. Klameth-Maronde bestätigte, dass die Ausstattung durch Frau Michallik den Arbeitsalltag der Lehrkräfte erheblich erleichtert habe. Zudem wurde bekanntgegeben, dass Anmeldungen für das Schuljahr 2025/26 nun digital vorgenommen werden können. Weitere Informationen dazu finden sich im Bekanntmachungsteil und auf der Webseite der Stadt Neustrelitz.
Auch die Situation der Kindertagesstätten war Thema im Ausschuss. So befinden sich die DRK-Kita in Kiefernheide in der weiteren Vorbereitung, während für Strelitz-Alt ein Neubau einer Kita inklusive Hort geplant ist und weiter vorbereitet wird.
Die nächste Sitzung des Ausschusses für Bildung und Soziales findet am 12. November um 17 Uhr im Rathaus, Markt 1, statt.
Ausschuss für Kultur und Tourismus
Im Ausschuss für Kultur und Tourismus (KTA) wurde Christoph Poland zum neuen Vorsitzenden gewählt. Erik Swiatloch und Carolin Töllner-Lichterfeld wurden zu stellvertretenden Mitgliedern bestimmt.
In der Sitzung wurden die neuen Ausschussmitglieder durch Julia Mummert, Sachgebietsleiterin Tourismus, über die zum 1. Mai eingeführte und umgesetzte Kurabgabe informiert. Zudem erhielten sie einen Überblick über die Chronologie der Einführung und deren bisherige Umsetzung. Darüber hinaus wurden die Ergebnisse des Stadtradelns 2024 ausgewertet und Berichte zu den Städtepartnerschaften sowie neuen Projekten präsentiert. Der nächste Ausschuss für Kultur und Tourismus findet am 26. November um 17 Uhr im Rathaus, Markt 1, in Neustrelitz statt.
Interessierte, Bürgerinnen und Bürger sowie Besucherinnen und Besucher sind zu allen öffentlichen Ausschusssitzungen der Stadt eingeladen. Aktuelle Informationen finden Sie unter: https://neustrelitz.sitzung-mv.de/public/si010. (SE)