Demokratiekonferenz bot lebendigen Austausch

Am 22. Mai 2024 fand im Leea (Landeszentrum für erneuerbare Energien Mecklenburg-Vorpommern) in Neustrelitz die 11. Demokratiekonferenz statt, organisiert von der Stadt Neustrelitz in Zusammenarbeit mit der AWO. Im Mittelpunkt stand das Kennenlernen der Partnerschaft für Demokratie, ihrer Ziele und Strukturen sowie ein Rückblick auf die vergangenen fünf Jahre, in denen zahlreiche Projekte bearbeitet wurden. Insbesondere das persönliche Erleben im familiären, beruflichen und gesellschaftlichen Rahmen wurden inhaltlich fokussiert.

Robert Grzesko, Hausleiter des Leeas, betonte in seiner Begrüßung die Notwendigkeit eines intensiveren Dialogs und Austauschs von Positionen. Bürgermeister Andreas Grund griff diesen Gedanken in seinem Grußwort auf und ergänzte, dass Meinungen, die verfassungswidrig sind, widerlegt werden müssten und themenbezogene Mehrheiten gefunden werden könnten. Grund äußerte seine Sorge über den wachsenden Rechtsextremismus und Antisemitismus, besonders im Hinblick auf die bevorstehenden Kommunalwahlen am 9. Juni. Er dankte den Akteuren der Partnerschaft für Demokratie für ihre Arbeit in den letzten fünf Jahren und unterstrich die Bedeutung verlässlicher Partnerschaften für die Umsetzung demokratischer Ziele. Kristina Ropenus von der Koordinierungs- und Fachstelle der PfD und die Gleichstellungs- und Integrationsbeauftragte Anne-Kathrin Utesch begrüßten ebenfalls die Anwesenden. Die Moderation übernahmen Corinna Korb und Thomas Köster von der Organisation Parts, die Partner des Bundesprogramms „Demokratie Leben“ sind. Zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes wurden Druckausgaben des Grundgesetzes verteilt. Thomas Köster erläuterte drei Formen der Demokratie: als Staats-, Gesellschafts- und Lebensform. Anschließend folgten aktive Arbeitsphasen für die Teilnehmenden.

Rund 50 Personen aus Bildungseinrichtungen, Sicherheitsbehörden, Verwaltung, Vereinen und Jugendvertretungen nahmen an intensiven Austauschsequenzen teil. Im weiteren Verlauf stellten Susanne Schwarz (VfKKe.V.), Anoosh Werner (Blue Community), Ronny Möller (Netzwerk EiNZ), Christian Arnold Krüger (Queer-Strelitz e.V.) und Dr. Annette Teltewskoi (Leea) ihre Projekte und die erzielten Wirkungen vor. Thomas Hildebrandt und Lucie Luther berichteten über die Arbeitsweise des Begleitausschusses und des Jugendbeirates, die über die Projektanträge in der PfD entscheiden.

In den Arbeitsgruppen diskutierten die Teilnehmer die Bedarfe von Neustrelitz und wie die „Partnerschaft für Demokratie“ (PfD) darauf eingehen kann. Ergebnisse und Forderungen, wie z.B. Inklusion in Schulen und städtebauliche Maßnahmen, wurden auf Wänden festgehalten. Anne Märzke vom Kunsthaus sprach sich für mehr Zusammenhalt und gegen die zunehmende Polarisierung der Gesellschaft aus. Kristina Ropenus lobte die demokratischen Chancen und die Meinungsfreiheit in Deutschland, wies aber auch auf die Fragilität und die Notwendigkeit der Bewahrung dieser Werte hin. Michael Löffler, Sozialdezernent des Landkreises Mecklenburg-Strelitz, reflektierte über die veränderten Strukturen der rechten Szene und die Herausforderungen auf kommunalpolitischer Ebene. Der generationsübergreifende Kontakt sowie Strategien zur Einbindung polarisierender Gruppen zur Reduzierung von Politikverdrossenheit und Demokratieskepsis wurden in den Gruppen thematisiert. Die Ergebnisse fließen in das Interessenbekundungsverfahren ein, das für die Beantragung einer Fortsetzung der Partnerschaft für Demokratie ab 2025 notwendig ist. Letztlich ging es den Beteiligten darum, den Zusammenhalt in der Stadt zu stärken und Neustrelitz für alle lebenswert zu machen.

Die Konferenz endete mit einem klaren Fokus auf die Stärkung demokratischer Prozesse und Strukturen in Neustrelitz, die Fortführung der Partnerschaften und die Ausweitung von Bündnissen im Rahmen des neuen Bundesprogramms ab 2025.  — (SE/PfD)