Informationen für die Bürger der Gemeinde Niepars
Zwei Tage Erfahrungsaustausch in der Hauptstadt mit Empfang durch den Bundespräsidenten
Die Körber Stiftung in Zusammenarbeit mit dem Bundespräsidenten haben zu einer zweitägigen Konferenz geladen.
Das Treffen stand unter dem Motto: „Demokratie beginnt vor Ort“!
Aus MV waren 5 ehrenamtliche Bürgermeister geladen.
(Bürgermeisterin aus Bernit, Bürgermeister aus Lindholz, Ganzlin und Crivitz und ich)
Die Strukturen der einzelnen Gemeinden sind sehr unterschiedlich, aber dennoch gab es viele Gemeinsamkeiten, die diskutiert wurden.
Eine Zusammenfassung und eine Auswertung einer unlängst durchgeführten Befragung unter ehrenamtlichen Bürgermeistern wurde dann am nächsten Tag bei einem Empfang durch den Bundespräsidenten Frank- Walter Steinmeier vorgenommen.
„Repräsentative Umfrage der Körber-Stiftung beleuchtet die Sicht der Amtsträger auf die Umstände ihres Ehrenamts sowie die wahrgenommene gesellschaftliche und politische Stimmung in den Kommunen
Hamburg, 11. April 2024. Über 6.000 ehrenamtliche Bürgermeisterinnen und Bürgermeister übernehmen in Deutschland unter hohem persönlichen Einsatz Verantwortung in ihren Gemeinden und leisten einen zentralen Beitrag für das Funktionieren der Demokratie. Dabei sind 50 Prozent mit den Rahmenbedingungen für die Ausführung des Amtes unzufrieden. In Rheinland-Pfalz, das kommunalpolitisch vorwiegend im Ehrenamt regiert wird, ist die Unzufriedenheit besonders hoch (63 Prozent).
Eine Mehrheit der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister beurteilt vor allem die Unterstützung durch die Landes- und Bundespolitik (88 Prozent) sowie die derzeitige finanzielle Situation ihrer Gemeinde (63 Prozent) als weniger gut bis schlecht. Für die Zukunft sehen sogar 86 Prozent fehlende Haushaltsmittel als große Herausforderung für ihre Gemeinde. Außerdem befürchten 71 Prozent, dass sich zukünftig in ihrer Gemeinde nicht genügend geeignete Nachfolgerinnen und Nachfolger für das Amt finden werden. Das ist das Ergebnis einer repräsentativen Forsa-Umfrage, die im Februar 2024 im Auftrag der Körber-Stiftung durchgeführt wurde.
„Die Kommunen sind die Herzkammern der Demokratie, das kommunalpolitische Ehrenamt ist eine ihrer tragenden Säulen. Die Menschen wollen sich hier engagieren und fordern verständlicherweise bessere Bedingungen ein. Hier sind alle Verantwortlichen gefordert“, so Sven Tetzlaff, Leiter des Bereichs Demokratie und Zusammenhalt der Körber-Stiftung, zu den Umfrageergebnissen.
Spagat zwischen Ehrenamt, Familie und Beruf
Zwei Drittel aller Befragten (65 Prozent) sind neben ihrer ehrenamtlichen Tätigkeit als Bürgermeisterin bzw. Bürgermeister erwerbstätig – dies überwiegend in Vollzeit (46 Prozent). Dabei ist der zeitliche Aufwand für das Ehrenamt enorm hoch: 51 Prozent wenden mehr als 20 Stunden die Woche dafür auf, 26 Prozent sogar mehr als 30 Stunden. Dementsprechend bewerten 62 Prozent die Vereinbarkeit des Amtes mit Familie, Privatleben und Hauptberuf als weniger gut oder als schlecht.
Anfeindungen im Ehrenamt und Unmut in der Bevölkerung
Besorgniserregend ist, dass 40 Prozent der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister angeben, dass sie oder Personen aus ihrem Umfeld schon einmal wegen ihrer Tätigkeit beleidigt, bedroht oder tätlich angegriffen wurden. Aufgrund dieser Erfahrung hat jede und jeder vierte Betroffene (28 Prozent) schon einmal darüber nachgedacht, sich aus der Politik zurückzuziehen - aus Sorge um die eigene Sicherheit. Zudem berichten fast zwei Drittel der Befragten (61 Prozent), dass sich in ihrer Gemeinde zunehmend Unmut und Unzufriedenheit unter den Bürgerinnen und Bürgern breit macht. 35 Prozent sehen im Rechtsextremismus in den kommenden Jahren eine große Herausforderung für die eigene Gemeinde. Knapp jede und jeder Fünfte (17 Prozent) berichtet von vermehrt demokratiefeindlichen Tendenzen. In Ostdeutschland stimmt sogar jede und jeder Vierte (24 Prozent) dieser Aussage zu.
Erfahrungsaustausch mit Bundespräsident Steinmeier
Die Befragung von 1.549 ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern in Deutschland ist Grundlage eines zweitägigen Erfahrungsaustausches, zu dem die Körber-Stiftung gemeinsam mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eingeladen hat. Unter dem Titel „Demokratie beginnt vor Ort“ nehmen am 10. und 11. April mehr als 80 ehrenamtliche Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie Ortsvorstehende in Berlin an der Veranstaltung teil.
Alle Ergebnisse, Grafiken und weitere Informationen sind ab dem 11. April unter https://koerber-stiftung.de/projekte/demokratie-beginnt-vor-ort/ verfügbar.“
Im Anschluss an die Auswertung fand eine Podiumsdiskussion mit Bürgermeistern aus drei Gemeinden statt, die sehr interessant und impulsgebend waren.
Frau Elke Büdenbender, die Ehefrau des Bundespräsidenten, hat über die vielen Aufgaben und Belastungen der Frauen in Ehrenämtern gesprochen, die vielfach Doppelbelastungen ausgesetzt sind.
Nach einer allgemeinen Diskussion zu dieser Thematik wurde lud der Bundespräsident zu einem Empfang ein, bei dem dann auch die Möglichkeit bestand, private Gespräche zu führen und Fotos zu machen.