Beschlüsse aus dem Hauptausschuss am 20.11.2023

nichtöffentlicher Teil

Beschluss DS/2023/524

Die Mitglieder des Hauptausschusses beschließen, das im Rahmen einer beschränkten Ausschreibung eingereichte verbindliche Angebot für die Unterhaltungspflege der Wallanlagen Parchim für 3 Jahre anzunehmen.

Beschluss DS/2023/525

Der Hauptausschuss beschließt die Vergabe der Freiberuflichen Leistungen nach HOAITeil 3 Objektplanung, Abschnitt 3 Ingenieurbauwerke, Leistungsphasen 4 - 9 und die örtliche Bauüberwachung auf das im Rahmen der EU-Vergabe im offenen Verfahren nach VgV eingereichte verbindliche Angebot für das Umfeld St. Georgen – Regenentwässerung - anzunehmen.

Beschluss DS/2023/526

Der Hauptausschuss beschließt, das im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung eingereichte verbindliche Angebot für die Bauleistungen Verkehrswege- und Entwässerungsbau im Rahmen der Erschließung des B-Plans Nr. 50 Regimentsvorstadt - Wohngebiet anzunehmen.

Beschluss DS/2023/528

Die Mitglieder des Hauptausschusses genehmigen nachträglich die Annahme des im Rahmen eines offenen Verfahrens eingereichte verbindliche Angebot für die Ausführung des Gewerkes Estricharbeiten. Es wurde nach erfolgter Prüfung und Wertung auf Grundlage des Beschlusses zur Drucksache DS/2022/316 – Genehmigung von Eilentscheidungen des Bürgermeisters für das Vorhaben Neubau der Regionalschule Goethe angenommen.

Beschluss DS/2023/529

Die Mitglieder des Hauptausschusses genehmigen nachträglich die Annahme des im Rahmen eines offenen Verfahrens eingereichte verbindliche Angebot für die Ausführung des Gewerkes Fassadenarbeiten – Vorhangfassade. Es wurde nach erfolgter Prüfung und Wertung auf Grundlage des Beschlusses zur Drucksache DS/2022/316 – Genehmigung von Eilentscheidungen des Bürgermeisters für das Vorhaben Neubau der Regionalschule Goethe angenommen.

Beschluss DS/2023/530

Die Mitglieder des Hauptausschusses genehmigen nachträglich die Annahme des im Rahmen eines offenen Verfahrens eingereichte verbindliche Angebot für die Ausführung des Gewerkes Fliesenarbeiten. Es wurde nach erfolgter Prüfung und Wertung auf Grundlage des Beschlusses zur Drucksache DS/2022/316 – Genehmigung von Eilentscheidungen des Bürgermeisters für das Vorhaben Neubau der Regionalschule Goethe angenommen.

Beschluss DS/2023/531

Die Mitglieder des Hauptausschusses genehmigen nachträglich die Annahme des im Rahmen eines offenen Verfahrens eingereichte verbindliche Angebot für die Ausführung des Gewerkes Freianlagen. Es wurde nach erfolgter Prüfung und Wertung auf Grundlage des Beschlusses zur Drucksache DS/2022/316 – Genehmigung von Eilentscheidungen des Bürgermeisters für das Vorhaben Neubau der Regionalschule Goethe angenommen.

Beschluss DS/2023/532

Die Mitglieder des Hauptausschusses genehmigen nachträglich die Annahme des im Rahmen eines offenen Verfahrens eingereichte verbindliche Angebot für die Ausführung des Gewerkes Gebäudeautomation. Es wurde nach erfolgter Prüfung und Wertung auf Grundlage des Beschlusses zur Drucksache DS/2022/316 – Genehmigung von Eilentscheidungen des Bürgermeisters für das Vorhaben Neubau der Regionalschule Goethe angenommen.

Beschluss DS/2023/533

Die Mitglieder des Hauptausschusses genehmigen nachträglich die Annahme des im Rahmen eines offenen Verfahrens eingereichte verbindliche Angebot für die Ausführung des Gewerkes Malerarbeiten. Es wurde nach erfolgter Prüfung und Wertung auf Grundlage des Beschlusses zur Drucksache DS/2022/316 – Genehmigung von Eilentscheidungen des Bürgermeisters für das Vorhaben Neubau der Regionalschule Goethe angenommen.

Beschluss DS/2023/534

Der Hauptausschuss stimmt der 2. Verlängerung eines Pachtvertrages zu.

Beschluss DS/2023/527

Der mit Beschluss DS/2023/476 durch den Hauptausschuss verfügte Verkauf einer Gewerbefläche aus dem Gewerbegebiet „Vietingshof Nord“ wird nachträglich hinsichtlich des Käufers geändert.

Alle anderen Bestandteile des Beschlusses DS/2023/476 behalten ihre volle Gültigkeit.