Bericht des Bürgermeisters zur Stadtvertretersitzung am 03.12.2025

Sehr geehrte Frau Stadtpräsidentin,

werte Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter,

sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

sehr geehrte Vertreter der Presse,

sehr geehrte Gäste,

zum Planungsstand des Jubiläumsjahres gibt es folgende Informationen:

Am 11. November 2025 fand in der Stadthalle das jährliche Kulturtreffen mit zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern aus Parchimer Vereinen, Gastronomie, Kultur und Wirtschaft statt. Nach umfassender Vorarbeit aus dem Fachbereich 4 konnte der ausführliche Jahresüberblick über Veranstaltungstermine 2026 noch einmal erweitert werden. Der Kalender ist mittlerweile auf der Homepage zu finden und wird ständig aktualisiert. Ziel ist es, Einheimischen und Gästen der Kreisstadt im Jubiläumsjahr ein möglichst ansprechendes und umfangreiches Veranstaltungsangebot zur Verfügung zu stellen. Weitere Termine können jederzeit zugearbeitet werden. (www.parchim.de/800jahre)

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

ich möchte Sie an dieser Stelle insbesondere auch auf die nächste Planungsveranstaltung zum Festumzug, am 8. Dezember 2025, hinweisen. Diese findet ab 18:00 Uhr im hiesigen Rathauskeller statt. Dazu kommt bereits jetzt ein weiterer Veranstaltungshinweis: Zum Auftakt in das Jubiläumsjahr wird es am 4. Januar 2026 auf der Eisbahn einen Fototermin mit möglichst vielen Parchimerinnen und Parchimern geben. Gemeinsam wollen wir auf der Eisfläche eine 800 bilden, die wir dann per Drohne fotografieren werden. Seien Sie dabei!

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

aus dem Fachbereich 3 – Recht, Verkehr, Ordnung und Sicherheit – gibt es folgende Informationen.

Der Texttilrecycler East West hat angekündigt, seine Altkleidercontainer im Stadtgebiet zum Ende des Jahres 2025 abzubauen. Die Firma hatte sich Anfang des Jahres 2025 bereit erklärt, die Standorte des DRK zu übernehmen. Leider werden in den Altkleidercontainern sehr viele nichttextile Abfälle, wie Hausmüll und Bioabfälle entsorgt und Müllsäcke neben die Container gestellt, so dass aus Wirtschaftlichkeitsgründen eine Aufgabe der Standorte notwendig geworden ist. Textilabfälle können zu den regulären Öffnungszeiten beim Wertstoffhof des Abfallwirtschaftsbetriebs in Paarsch kostenlos abgegeben werden.

Wie bereits in der Junisitzung der Stadtvertretung angekündigt, hat die Stadt Parchim in den Bürgermeisterwiesen eine eingezäunte Freilaufläche für Hunde eingerichtet. Hier haben Hundebesitzer die Möglichkeit, ihren Vierbeiner ohne Leine laufen zu lassen. Die Stadtverordnung über das Halten und Führen von Hunden wurde entsprechend angepasst und im Oktober vom Landkreis genehmigt. Wir bitten alle Nutzer, die geltenden Regeln zu beachten und den Platz sauber und ordentlich zu halten.

Die verkehrsorganisatorischen Maßnahmen im Bereich der Fritz-Reuter-Straße wurden umgesetzt und zeigen sich derzeit als sehr verträglich im täglichen Verkehr. In den kommenden Wochen wird der Bereich als Tempo-30-Zone auf die Gemeindestraßenteile Paarscher Weg und Meyenburger Straße, bis an die Bundesstraße heran, ausgeweitet. Damit ist das gesamte Quartier in der Oststadt verkehrsberuhigt. Grundlage bildet hier der Verkehrsentwicklungsplan der Stadt Parchim.

Mit der Umsetzung und entsprechenden Ausführung der Beschilderung ändern sich auch die Vorfahrtsregel im Bereich der Kreuzungen Paarscher Weg und Meyenburger sowie der Fritz-Reuter-Straße und der Rudolf-Tarnow-Straße. Wir bitten hier um erhöhte Aufmerksamkeit.

Zur Förderung des Innenstadtshoppings im Rahmen der Weihnachtszeit werden wir die Parkscheinautomaten ab dem 12.12.2025 außer Betrieb setzen. Damit kann in der Parchimer Innenstadt bis zu 3 Stunden kostenlos geparkt werden. Dafür muss allerdings die Parkscheibe ausgelegt werden.

Mit der immer näher rückenden kalten Jahreszeit möchten wir darauf aufmerksam machen, dass die Stadt Parchim im Stadtgebiet und den Ortsteilen auch in diesem Winter die Schnee- und Glättebeseitigung kontrollieren wird. Die Art und der Umfang der Reinigungspflichten richtet sich nach den zugehörigen Reinigungsklassen der einzelnen Straßen im Stadtgebiet. Diese finden Sie in der Straßen- und Reinigungssatzung. Wir bitten alle Anlieger und Reinigungspflichtigen, die genannten Verkehrssicherungspflichten zu beachten.

Sehr geehrte Damen und Herren,

aus dem Fachbereich 4 – Kultur, Jugend und Soziales – gibt es folgende Informationen.

Die Einschulungen für das laufende Schuljahr 2025/2026 sind gerade einmal drei Monate her, dennoch laufen wie jedes Jahr um diese Zeit bereits die Vorbereitungen für die nächste Einschulung im Schuljahr 2026/2027. Diese wird voraussichtlich am Samstag, 22.08.2026, stattfinden.

Alle Kinder, die im Zeitraum vom 01.07.2019 bis 30.06.2020 geboren wurden, werden entsprechend § 43 Schulgesetz M-V zum kommenden Schuljahr schulpflichtig. Alle Erziehungsberechtigten sind bereits schriftlich aufgefordert worden, ihre schulpflichtigen Kinder an eine der drei Grundschulen anzumelden. Aufgrund vorliegender Meldelisten rechnen wir für das Schuljahr 2026/2027 mit rund 166 Einschülern.

Sehr geehrte Damen und Herren,

über die Sozialförderrichtlinie konnten in diesem Jahr wieder einige Organisationen finanziell unterstützt werden. So erhielten: das Bürgerkomitee Südstadt e.V. für die Betreibung des ZiP-Büros und für die Veranstaltung „Große (Ehren-)Runde Spezial“ 2025, das Deutsche Rote Kreuz zum Aufbau eines Kinder- und Familienzentrums in Parchim und für den Betrieb des Seniorenbüros, der Polarstern e.V. für Weiterbildungskosten sowie die Deutsche Rheuma-Liga M-V e.V. mit ihren Veranstaltungen im „Haus der Gesundheit“ finanzielle Unterstützung durch die Stadt Parchim.

Meine sehr geehrten Damen und Herren,

im Monat November 2025 wurden in den städtischen Horten West, Goethe und Adolf-Diesterweg insgesamt 447 Kinder betreut. Die Kapazitätsgrenzen laut Betriebserlaubnis sind in allen Horteinrichtungen nahezu vollständig erreicht. Im Kindergarten „Freundschaft“ sind 45 Betreuungsplätze belegt.

Der Umzug des Goethe-Hortes in das Schulgebäude konnte ohne Komplikationen abgeschlossen werden. Der reguläre Betrieb wurde nach den Oktoberferien planmäßig und in vollständigem Umfang wieder aufgenommen.

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Wohngeldjahr 2025 ist nunmehr mit dem Zahllauf Dezember 2025 abgeschlossen. Es wurde für die Monate Januar bis Dezember 2025 ein Gesamtvolumen in Höhe von knapp 2,2 Mio. Euro an durchschnittlich 732 Haushalte ausgezahlt. Betrachtet man die Wohngeldzahlungen aus dem Vorjahr, so ist das Wohngeld annähernd auf dem gleichen Niveau geblieben.

Der durchschnittliche Wohngeldanspruch beträgt damit ca. 250 Euro pro Haushalt.

Für das kommende Jahr 2026 sind keine Änderungen bzw. Anhebungen der Wohngeldparameter bekannt, sodass die Wohngeldbehörde weiterhin mit ähnlichen Bearbeitungszahlen rechnet.

Sehr geehrte Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter,

im nichtöffentlichen Teil des Hauptausschusses am 13.11.2025 wurden keine Beschlüsse gefasst.

Meine sehr verehrten Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter,

das Jahr 2025 neigt sich dem Ende entgegen. Ich möchte mich bei Ihnen allen für die konstruktive vertrauensvolle Zusammenarbeit bedanken.

Für das bevorstehende Weihnachtsfest und den Jahreswechsel wünsche ich Ihnen und Ihren Angehörigen alles Gute und für das Jahr 2026 Glück und Gesundheit.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.