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Ausgabe 4/2024
Informationen aus dem Rathaus
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Beschlüsse des Hauptausschusses

der Hauptausschuss fasste im nichtöffentlichen Teil seiner Sitzung vom 04.03.2024 folgende Beschlüsse:

Beschluss DS/2024/587

Die Mitglieder des Hauptausschusses beschließen auf der Grundlage des § 5 Abs. 8 der Hauptsatzung der Stadt Parchim eine unbefristete Einstellung.

Beschluss DS/2023/521

Die Mitglieder des Hauptausschusses beschließen die Förderung von Personalkosten. Gleichzeitig wird aufgrund der vorläufigen Haushaltführung die Mittelfreigabe in Höhe von 50 v. H. der Zuschusssumme genehmigt.

Beschluss DS/2024/555

Die Mitglieder des Hauptausschusses beschließen die Förderung von Personalkosten. Gleichzeitig wird aufgrund der vorläufigen Haushaltführung die Mittelfreigabe in Höhe von 50 v. H. der Zuschusssumme genehmigt.

Beschluss DS/2024/556

Die Mitglieder des Hauptausschusses beschließen die Förderung von Personalkosten. Gleichzeitig wird aufgrund der vorläufigen Haushaltführung die Mittelfreigabe in Höhe von 50 v. H. der Zuschusssumme genehmigt.

Beschluss DS/2024/566

Die Mitglieder des Hauptausschusses beschließen, den Jahresvertrag 2024/2026 für die Straßenunterhaltung der Stadt Parchim einschließlich aller Ortsteile zu vergeben.

Beschluss DS/2024/571

Der Hauptausschuss stimmt dem Abschluss eines Gestattungsvertrages zu.

Beschluss DS/2024/578

Die Mitglieder des Hauptausschusses genehmigen nachträglich die Annahme des im Rahmen eines offenen Verfahrens eingereichte verbindliche Angebot für die Ausführung des Gewerkes Bodenbelagsarbeiten. Es wurde nach erfolgter Prüfung und Wertung auf Grundlage des Beschlusses zur Drucksache DS/2022/316 – Genehmigung von Eilentscheidungen des Bürgermeisters für das Vorhaben Neubau der Regionalschule Goethe angenommen.

Beschluss DS/2024/579

Die Mitglieder des Hauptausschusses genehmigen nachträglich die Annahme des im Rahmen eines offenen Verfahrens eingereichte verbindliche Angebot für die Ausführung des Gewerkes Fachräume. Es wurde nach erfolgter Prüfung und Wertung auf Grundlage des Beschlusses zur Drucksache DS/2022/316 – Genehmigung von Eilentscheidungen des Bürgermeisters für das Vorhaben Neubau der Regionalschule Goethe angenommen.

Beschluss DS/2024/580

Die Mitglieder des Hauptausschusses genehmigen nachträglich die Annahme des im Rahmen eines offenen Verfahrens eingereichte verbindliche Angebot für die Ausführung des Gewerkes Schließanlage. Es wurde nach erfolgter Prüfung und Wertung auf Grundlage des Beschlusses zur Drucksache DS/2022/316 – Genehmigung von Eilentscheidungen des Bürgermeisters für das Vorhaben Neubau der Regionalschule Goethe angenommen.

Beschluss DS/2024/582

Die Mitglieder des Hauptausschusses beschließen die Neuvergabe entgeltlicher Jagdbegehungsscheine in der Stadtforst Parchim für die Zeit vom 01.04.2024 bis 31.03.2027.

Beschluss DS/2024/584

Die Mitglieder des Hauptausschusses beschließen auf der Grundlage des § 5 Abs. 8 der Hauptsatzung der Stadt Parchim eine Höhergruppierung.

Beschluss DS/2024/585

Die Mitglieder des Hauptausschusses beschließen auf der Grundlage des § 5 Abs. 8 der Hauptsatzung der Stadt Parchim eine Höhergruppierung.

Beschluss DS/2024/586

Die Mitglieder des Hauptausschusses beschließen auf der Grundlage des § 5 Abs. 8 der Hauptsatzung der Stadt Parchim eine Höhergruppierung.