Was macht eigentlich ein Kreistagspräsident?

Veikko Hackendahl berichtet von Sitzungen, Tagesordnungen und einer neuen Streitkultur

Zur Kommunalpolitik ist er gekommen wie die Jungfrau zum Kinde, sagt Veikko Hackendahl: „Ich wollte etwas verändern und mitmischen. So bin ich zunächst in die Stadtvertretung von Kröpelin gewählt worden und 2014 auch in den Kreistag.“ Seit dieser Wahlperiode ist er Kreistagspräsident und hat in dieser Funktion die Aufgabe, bei den Sitzungen des Kreistages für Ordnung zu sorgen. „Mir ist es schon wichtig, dass im Kreistag zu strittigen Themen auch diskutiert wird“, sagt er. „Selbst wenn die Sitzungen dadurch mitunter sehr lang werden.“ Für die Öffentlichkeit, die bei den Sitzungen vor Ort oder auch über den Livestream im Internet dabei sein kann, sei das wichtig. Nur dadurch, dass alle ihre Argumente vorbringen, könnten Entscheidungen nachvollziehbar und transparent getroffen werden. „Durch die Debatte entsteht ein Bild davon, worum es eigentlich geht. Darum gehören Diskussionen auf jeden Fall dazu, wenn sich ein demokratisch gewähltes Gremium trifft“, sagt Veikko Hackendahl. Und sollte eine Debatte doch einmal aus dem Ruder laufen, dann steht auf dem Tisch des Kreistagspräsidenten ein Glöckchen, mit dem er die Kreistagsmitglieder zur Ordnung rufen kann – allzu oft braucht er es aber nicht.

Ein Kreistagspräsident oder eine Kreistagspräsidentin hat aber noch mehr Aufgaben. Dazu gehört es, die Tagesordnung für die Kreistagssitzung im Benehmen mit dem Landrat oder der Landrätin festzulegen. Das Präsidium unterstützt den Kreistagspräsidenten dabei. Im Präsidium sitzen Vertreter aller im Kreistag vertretenen Fraktionen. „Wir prüfen die Anträge der Verwaltung und die Anträge der Kreistagsmitglieder formal und legen dann die Reihenfolge für die Tagesordnung fest“, erklärt Veikko Hackendahl. Außerdem hat er darauf zu achten, dass die Ladungsfrist eingehalten wird – also, dass jedes Kreistagsmitglied rechtzeitig von den Sitzungsterminen erfährt. Der Kreistagspräsident stellt die Beschlussfähigkeit fest – also, ob genügend Kreistagsmitglieder anwesend sind – und überwacht die Rednerliste. „Dabei werde ich von meinen beiden Stellvertretern unterstützt.“ Für die meisten Beschlüsse reicht eine einfache Mehrheit. Manchmal muss der Kreistagspräsident aber auch zählen, wenn die Männer und Frauen im Saal ihre Abstimmungskärtchen nach oben halten.

Die Kreistagspräsidentin oder der Kreistagspräsident wird durch den Kreistag auf der konstituierenden Sitzung – also der ersten Sitzung nach der Wahl – gewählt. Sie oder er muss neutral sein und die Interessen des gesamten Kreistages vertreten. „Natürlich bin ich weiterhin Mitglied des Kreistages und behalte mein Stimmrecht. Aber wenn es um die Debatte und die Zulässigkeit von Anträgen geht, bin ich völlig neutral“, betont Veikko Hackendahl. Das ist wichtig, denn als Kreistagspräsident übernimmt er auch repräsentative Aufgaben. „Ich bin die Ansprechperson für die Einwohnerinnen und Einwohner, für Vereine und alle anderen, die ein Anliegen an den Kreistag herantragen wollen.“

Die Kreistagspräsidentinnen und -präsidenten aller Landkreise und kreisfreien Städte in MV treffen sich regelmäßig zum Erfahrungsaustausch. Organisiert werden diese Termine über den Landkreistag. „Das sind wichtige Runden, um sich darüber auszutauschen, welche Themen aktuell sind. Dabei berichten alle davon, dass die Diskussionen lebhafter und die Sitzungen länger geworden sind“, sagt Veikko Hackendahl. Die politische Vielfalt trage dazu bei, dass in Kreistagen mehr gestritten, mehr debattiert, um Entscheidungen durchaus auch gerungen werde. „Das ist eine neue Diskussionskultur, die wir hier erleben“, sagt Veikko Hackendahl. Als Kreistagspräsident sorgt er dafür, dass dabei alle zu Wort kommen können und sich gleichzeitig an die Regeln halten. Und falls mal jemand über das Ziel hinaus prescht, dann hilft ja im Zweifelsfall das kleine Messingglöckchen.