Bericht des Bürgermeisters zur Stadtvertretersitzung am 24.09.2024
Sehr geehrter Herr Stadtpräsident,
Sehr geehrte Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter,
Sehr geehrte Amtsvorsteherin,
Sehr geehrte Röbelerinnen und Röbeler, Medienvertreter und Gäste,
nach einer anstrengenden Kommunal- & Europawahl, einer hilfreichen Informationsveranstaltung für unsere Stadt- & Gemeindevertreter sowie der kräftezehrenden Überarbeitung aller Hauptsatzungen und Geschäftsordnungen unserer amtsangehörigen Gemeinden hat nicht nur unsere Stadtvertretung ihre Arbeit aufgenommen. Auch die Fachausschüsse haben sich konstituiert und neben Beständigkeit auch auf frischen Wind gesetzt.
„Ganz gut hat er es die letzten Jahre gemacht“ hieß es im Finanzausschuss und so wurde Felix Steinbeck zum neuen „alten“ Vorsitzenden gewählt.
Angekündigt als „super Mann“ wurde auch Dr. Dirk Müller in seinem Amt als Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Tourismus bestätigt.
Den angekündigten frischen Wind bringt Fabian Sprick als Vorsitzender des Ausschusses für Bau und Stadtentwicklung.
Ich wünsche Ihnen, liebe Vorsitzenden, viel Erfolg bei der Leitung Ihrer Ausschüsse und tatkräftig mitarbeitende Ausschussmitglieder.
Die Aufsichtsräte unserer kommunalen Gesellschaften, also der Wohnungsbaugesellschaft Röbel mbH und der Röbel/Müritz-Tourismus GmbH, werden sich in den nächsten Tagen konstituieren und sich gemeinsam mit Geschäftsführung und Gesellschafter an die Arbeit machen.
Mit Blick auf die zurückliegenden Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg, freue ich mich ganz besonders, dass die Röbeler Stadtpolitik weiterhin auf einem Fundament steht, welches von Menschen getragen wird, die für unsere demokratischen Grundprinzipien einstehen und sie verteidigen. Liebe Stadtvertreter, lassen Sie uns auch in den kommenden Jahren vertrauensvoll und sachlich zusammenarbeiten, um das Beste für unsere Bürger und unsere Stadt zu bewirken. Vielen Dank, dass Sie sich im Ehrenamt für das Gemeinwohl einsetzen und zu einer gelebten und belebten Demokratie beitragen.
Für mich bedeutet Demokratie auch, dass wir alle Altersklassen einbinden und ein offenes Ohr für Sie haben. Und so ist es für mich ein ganz persönliches Highlight, dass wir den Kinder- & Jugendbeirat nicht nur in unserer Hauptsatzung implementiert haben und die Satzung für dieses Gremium heute beschließen, sondern auch, dass die Wahl am 10. Oktober 2024 [Anmerkung der Redaktion: Wahl wurde in den November verschoben] stattfinden wird. Sieben junge Menschen stellen sich zur Wahl und sie haben bereits jetzt tolle Ideen für die Entwicklung unserer Stadt. Ich wünsche den Bewerbern eine erfolgreiche Wahl und schon jetzt viel Freude bei der Ausübung ihres Mandats.
Bleiben wir beim Ehrenamt - Freiwillige Feuerwehr Röbel/Müritz:
Das Jahr ist nun 268 Tage alt und unsere Kameraden wurden bereits 64 Mal alarmiert. D.h. durchschnittlich alle vier Tage eilten unsere freiwilligen Helfer ins Gerätehaus, um für die Sicherheit der Menschen zu sorgen. Grade am Wochenende zeigten unsere Feuerwehrfrauen und Männer, wie sie in jeder Lage einen kühlen Kopf behalten.
Binnen einer Stunde kam es am Samstag zu gleich zwei Einsätzen in unserer Stadt - „Wasserrettung“ auf der Wünnow und „Feuer groß“ in der Ringstraße hieß es auf den „Piepern“. Routiniert und mit Bedacht ging unsere Wehr in Zusammenarbeit mit weiteren Rettungskräften aus der Region vor. Für das Engagement und die Einsatzbereitschaft der vielen Ehrenamtlichen kann ich mich nur ganz herzlich bedanken. Es macht mich stolz, dass wir ein so schlagkräftiges Team an Einsatzkräften haben, das für die Sicherheit unserer Bevölkerung einsteht. Ein Dank gilt auch der Bäckerei Jahnke, die für die Verpflegung an der Einsatzstelle in der Ringstraße sorgte.
In aller Kürze noch einige Informationen zum Fahrzeugpark unserer Wehr.
Der 30 Jahre alte Rüstwagen konnte zu einem guten Preis veräußert werden, sodass das Geldsäckel nun wieder etwas gefüllt ist. Aber wie gewonnen, so zerronnen - unser Fördermittelantrag für den geplanten Mannschaftstransportwagen wurde abgelehnt. D.h., der 9 Sitzer-Transporter muss zu 100 % aus städtischen Mitteln finanziert werden. Für das anzuschaffende TLF3000 wurden uns bereits Fördermittel zugesagt, ein offizieller Bescheid liegt uns aber leider noch nicht vor. Wir hoffen auf eine zügige Rückmeldung von der Kreisverwaltung, da die Lieferzeit für ein Tanklöschfahrzeug derzeit bei 36 Monaten aufwärts liegt. Nicht so lange warten müssen die Kameraden auf den gebrauchten Einsatzleitwagen. Dieser befindet sich aktuell in der Generalüberholung und wird voraussichtlich als „Weihnachtsgeschenk“ in Röbel eintreffen.
Bei diesen sommerlichen Temperaturen mag man es kaum glauben, aber Weihnachten und Winter stehen wirklich vor der Tür. Gut vorbereitet ist bereits unser Stadtbauhof - soll heißen, das Streusalzlager ist wieder aufgefüllt. Momentan sind unsere Mitarbeiter des Bauhofs mit der Grünpflege ausgelastet. Trotz Ausfall der Mähtechnik, Temperaturen jenseits der 30 Grad und diverser Sonderaufgaben, wie z.B. die Bestuhlung des BGZ zur Einschulung, haben unsere Mitarbeiter des Bauhofs die Begrünung und Sauberkeit in unserer Stadt gut im Griff. Dafür möchte ich mich ausdrücklich bei den Kollegen vom Stadtbauhof bedanken.
Einschulung ist übrigens eine gute Überleitung zum nächsten Thema. Die umfangreiche Sanierung unseres Begegnungs- und Grundschulzentrums Werner Schinko - zwischenzeitlich hat sich bereits der kurze und knappe Name „Schinko Hus“ eingeschlichen - neigt sich dem Ende entgegen. Der Bauzeitenplan sieht vor, dass das Projekt spätestens im Dezember 2024 zum Abschluss gebracht wird und wir in 2025 mit der vollumfänglichen Nutzung beginnen können. Um das Haus schnell mit Leben zu füllen, hat die Verwaltung am 13. September eine Führung für alle interessierten Vereine und ehrenamtlichen Gruppierungen durchgeführt. Über 40 Teilnehmer besichtigten die neu geschaffenen Vereinsräume, die dazu einladen, vielfältig genutzt zu werden. Die potentiellen Nutzer haben nun die Möglichkeit, ihre gewünschten Nutzungszeiten anzumelden. Anschließend wird die Verwaltung daraus ein Konzept zur Nutzung der Räume erstellen.
Übrigens - der Weg zum Schinko Hus kann bald wieder über die neue Weiße Brücke zurückgelegt werden. Am 23. September wurde der zwei Tonnen schwere Stahlkoloss an seine Position gehievt und final montiert. Die Fertigstellung lässt, sofern das Wetter mitspielt, nicht mehr lange auf sich warten.
Bauliche Fortschritte sind auch im Marienfelder Weg zwischen An de Wisch und Waldeck zu verzeichnen. Im Zuge der Gehwegsanierung wurden in enger Zusammenarbeit mit der MEWA, der Telekom und der e.dis die sog. Medien, also Wasser, Abwasser, Strom und Internet, saniert und instandgesetzt. Zum jetzigen Zeitpunkt werden die Straßenborde aufgestellt, sodass in KW 43 die Asphalt-Fräsung und Deckenerneuerung durchgeführt werden kann.
Wer eins und eins zusammenzählen kann, hat in den letzten fünf Minuten viel von Fahrzeugbeschaffung sowie Hoch- & Tiefbau gehört - und auch das laufende Haushaltsjahr hat seine Höhen und Tiefen. Aufgrund von Kostensteigerungen in vielen Bereichen sind wir gezwungen, einen Haushaltsnachtrag zu erstellen, um die Planansätze, insbesondere im investiven Bereich, nach zu schärfen. Der Nachtrag soll in der letzten Stadtvertretersitzung in diesem Jahr beschlossen werden, um dann die aktuellen Haushaltszahlen für die Planung 2025 vorliegen zu haben. Mit der Planung des neuen Haushalts für das Haushaltsjahr 2025 wurde bereits Anfang September begonnen. Alle Fachbereiche werden der Kämmerei bis zum 30. September die erforderlichen Haushaltsansätze melden. Es ist vorgesehen, dass der Amtshaushalt wieder im Dezember beschlossen werden kann. Anschließend folgt der Haushalt der Stadt im ersten Quartal 2025.
Auch in 2025 tritt die Grundsteuerreform in Kraft. Aufgrund der Reform gibt es derzeit ein erhöhtes Arbeitsaufkommen im Bereich Steuern und Abgaben.
Hier müssen für den Bereich der Grundsteuer B für das gesamt Amt mehr als 11.200 Abgabekonten bearbeitet werden, für die Stadt Röbel sind ca. 4.250 Abgabekonten anzupassen. Das Finanzministerium M-V hat die Zuarbeit aller Grundsteuermesszahlen durch die Finanzämter bis zum 30.Juni 2024 zugesichert. Derzeit liegen uns immer noch nicht alle Steuermesszahlen des Finanzamtes vor. Eine Berechnung des ab 2025 anzuwendenden Hebesatzes bzw. die Beschlussfassung der entsprechenden Hebesatzsatzung in diesem Jahr kann daher nicht garantiert werden. Zur Umsetzung der Grundsteuerreform muss die neue Hebesatzsatzung bis zum 30. Juni 2025 öffentlich bekanntgegeben werden.
Kommen wir zu den schönen Dingen im Leben - Kultur.
In der Verantwortung des Haus des Gastes wurden in diesem Jahr bisher 111 Veranstaltungen mit ca. 6.600 Besuchern durchgeführt.
Zu den städtischen Veranstaltungshöhepunkten der Saison 2024 zählten neben der Saisoneröffnung am 1. Mai, dem 67. Seefest und der Kneipenmeile „Röbel LIVE“ mit über 700 Gästen auch unser Kinderfest im August, zu dem sich diesjährig wieder über 400 große und kleine Besucher auf den Weg in unseren Bürgergarten machten.
Erstmalig fand Mitte September eine Blaulichtmeile auf dem Festplatz und am Hafen statt, die ich als durchaus gelungen einschätzen möchte. Vor allem die Bereitschaft der vielen Ehrenämtler, uns an diesem Sonntag fachlich zu begleiten und ihre Arbeit so anschaulich zu präsentieren, ist nicht hoch genug wertzuschätzen und bei weitem nicht selbstverständlich.
Gleiches gilt auch für unsere finanziellen Unterstützer der städtischen Veranstaltungen. An dieser Stelle bedanke ich mich herzlich bei den schon über 100 Sponsoren, ohne die eine Ausgestaltung unseres Kulturtreibens in dieser Qualität nicht möglich wäre! Gleichsam, und da wiederhole ich mich gern, danke ich auch den Röbeler Vereinen und der Kirchengemeinde für ihre Beiträge zum Veranstaltungsgeschehen sowie allen privaten Veranstaltern, die unser Programm im Verlauf des Jahres bereichern.
Die Veranstaltungssaison neigt sich langsam dem Ende entgegen, einige Höhepunkte stehen uns aber gemeinsam noch bevor. Beispielhaft sei hier auf den Besuch des Dambecker Bauerntheaters am 26. Oktober im Haus des Gastes oder das kulturelle Programm auf dem Mühlenberg anlässlich des 3. Oktobers verwiesen.
Gemeinsam mit der Projektgruppe „Röwelscher Wiehnachtsmarkt“ arbeiten wir auf Hochtouren an der Vorbereitung des Weihnachtsmarktes vom 29. November bis 01. Dezember 2024. Auch hier sei allen bisherigen und noch kommenden Unterstützern herzlich gedankt. In der Woche darauf werden wir diesjährig an drei Nachmittagen unsere so beliebten Seniorenweihnachtsfeiern ausrichten.
Unser erster Höhepunkt im neuen Jahr ist dann unser Jahresempfang, der am 17. Januar stattfinden wird.
Unsere touristische Saison erstreckt sich noch bis zum Ende der deutschlandweiten Herbstferien, sodass wir derzeit noch keine detaillierte Auswertung vornehmen können. Klar ist aber, dass uns ein sprichwörtlicher „Goldener Herbst“ sehr unterstützen würde, den derzeit spürbar negativen Trend in der Tourismusbranche im Land und in der Seenplatte vielleicht doch noch umzukehren.
Unabhängig davon reicht unser Blick natürlich schon ins kommende Jahr. Die Zuarbeiten für den gemeinsamen Urlaubskatalog sind bereits abgeschlossen, die Vorbereitungen für den Gästepass laufen derzeit. Parallel dazu befinden wir uns im durchgängigen Austausch mit unseren Partnern, um aus den gemeinsamen Erfahrungen und Anregungen der Gäste zielführend Lösungen oder Verbesserungen zu erarbeiten, was selbstverständlich auch unsere Mobilitätsangebote umfasst.
Über das Jahr hinweg begleitete uns inhaltlich das LEADER-Förderprojekt „Zeitreise“, also die Neugestaltung, Erweiterung und Digitalisierung unseres historischen Stadtrundganges, welches wir nun abgeschlossen haben und zeitnah gegenüber dem Fördermittelgeber abrechnen. Die noch zwei fehlenden Tafeln im Bereich des Hafens sowie unweit der Bibliothek werden zeitnah montiert.
In den zurückliegenden Ausschüssen ist es bereits thematisiert worden - wir beabsichtigten die Freilichtbühne im Bürgergarten zu überdachen. Mit Hilfe von bereits zugesagten 300 T€ Fördermitteln gilt es nun, die erste Planungsphase zu forcieren, sodass wir im kommenden Sitzungslauf Klarheit darüber erlangen, ob wir dieses Projekt in geeigneter Form realisieren können. Klar ist, dass der geplante luftige Sonnen- & Regenschutz nicht nur ein Segen für die Gäste des Bürgergartens wäre, sondern auch für unsere Künstler, die zum Teil bei 30°C in der Sonne brutzeln.
Mit Kunst möchte ich meinen Bericht auch schließen. Anfang des Jahres überreichte mir Karin Drochner ihr kurzes Gedicht über unsere bunte Stadt am kleinen Meer, welches zu schön ist, um es in der Schublade liegen zu lassen:
O Mecklenburg, mein Mecklenburg
Du bist so wunderschön.
Mit deinen grünen Wiesen,
den Feldern und den Wäldern
und vielen blauen Seen.
Und mittendrin die Müritz
und unsre kleine Stadt
„Nähmt mi dat blot nich öwel,
ik komm ja doch ut Röwel“
so scherzt man hier auf Platt.
Du bunte Stadt am kleinen Meer,
die Menschen lieben dich.
Viel Schönes gibt es hier zu sehn
und noch mehr Neues soll entsteh‘n.
Darüber freut man sich.
Und wer den Sommer hier genießt,
der sagt, dass ist bekannt:
„Es zieht mich immer wieder her,
zur bunten Stadt am kleinen Meer,
am schönen Müritzstrand.“