Bericht des Bürgermeisters zur Stadtvertretersitzung am 10.12.2024

Sehr geehrter Herr Stadtpräsident,

Sehr geehrte Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter,

Sehr geehrte Mitglieder des Jugendbeirates Röbel,

Sehr geehrte Röbelerinnen und Röbeler, Medienvertreter und Gäste,

„Wer jetzt noch was zu meckern hat, der soll nach Hause gehen“, schallte es mir am vergangenen Donnerstag bei einer der drei Seniorenweihnachtsfeiern entgegen. Die junggebliebene Dame spielte natürlich auf das wunderbar ausgestaltete Programm zur Seniorenweihnachtsfeier im Haus des Gastes an. Für mein Dafürhalten sollten wir uns diesen Satz öfter ins Gedächtnis rufen, denn gemeckert ist schnell, gleichwohl wir - und damit meine ich Stadtvertretung, Bürgerschaft, Ehrenamtliche, Gewerbetreibende und Verwaltung - viel in diesem Jahr geschafft haben.

Am sichtbarsten wird das Geschaffene natürlich beim Baugeschehen.

Das wohl kostenintensivste Bauprojekt werden wir noch in diesem Jahr zum Abschluss bringen – unser Begegnungs- und Grundschulzentrum Werner Schinko.

Geplant mit knapp 5 Millionen Euro Sanierungskosten, werden wir diese Maßnahme nun mit ca. 8,5 Millionen Euro abschließen. Eine Vielzahl an Herausforderungen und die enormen Kostensteigerungen haben den geplanten Rahmen gewaltig gesprengt. Und dennoch war es genau die richtige Entscheidung, das geschichtsträchtige Gebäude wieder zu ertüchtigen. Ab 2025 wird das Haus ganz multifunktional genutzt. Neben der Grundschule, dem Hort und der Kreismusikschule werden auch unsere Vereine und andere Institutionen das Haus mit Leben füllen. Uns erreichten so viele Nutzeranfragen, sodass der neue Turnraum schon fast vollständig ausgelastet ist. Aber auch das Atelier, das Vereinszimmer und der Kreativraum sind gefragt. Die Volkshochschule ließ verlauten, dass solch schöne Räume nirgendwo anders im Landkreis zur Verfügung stehen. Da komme ich wieder zu meinen einleitenden Worten: „Wer jetzt noch was zu meckern hat, der soll nach Hause gehen.“

Aber auch weitere Baumaßnahmen konnten wir auf den Weg bringen.

An dieser Stelle möchte ich nur an die Weiße Brücke, den Solzower Weg und den Marienfelder Weg erinnern. Auch die Planungen für das Wohngebiet Jörgenbarg und unseren Energie- und Wirtschaftsstandort an der Umgehungsstraße gehen weiter voran.

Apropos Umgehungsstraße - hier hatte unsere Freiwillige Feuerwehr am vergangenen Wochenende ordentlich zu tun. Ein Jagdhund hielt einen Regenwasserkanal wohl für einen Fuchsbau und schlüpfte dort hinein. Blöd nur, dass sich der Rüde nicht mehr selbst befreien konnte. So mussten die Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehr Röbel anrücken. Leider war die Lage so verzwickt, dass das hiesige Tiefbauunternehmen TRS unterstützen musste, um das 2 Meter tiefliegende Rohr freizulegen. Dank dem fantastischen Zusammenspiel aller Beteiligten endete auch dieser Einsatz mit einem Happy End. Dafür danke ich unseren Einsatzkräften und den Mitarbeitern der Firma TRS ganz herzlich.

Die Masse an Einsätzen – nämlich bereits 80 – zeigt, dass unsere Wehr immer Gewehr bei Fuß steht, um sich für das Gemeinwohl einzusetzen. Umso wichtiger ist es, dass wir ihnen eine gute technische Ausrüstung zur Verfügung stellen. Die bereits bestellten und sehnlichst erwarteten Fahrzeuge, also der Einsatzleitwagen und der Mannschaftstransportwagen, werden im Januar 2025 ausgeliefert. Im kommenden Jahr soll dann die Ausschreibung für das geplante Tanklöschfahrzeug 3000 erstellt und veröffentlicht werden. Insgesamt wird das neue Löschfahrzeug ca. 540.000 EUR kosten. Davon kommen 180.000 EUR vom Landkreis, 180.000 EUR vom Land und 180.000 EUR aus dem städtischen Haushalt. Eine wichtige Investition in den Brandschutz der Stadt Röbel/Müritz.

Investition ist ein gutes Stichwort, um zur Kämmerei überzuleiten. Aufgrund von Kostensteigerungen in vielen Bereichen sowie den überplanmäßigen Gewerbesteuerzahlungen waren wir gezwungen, einen Haushaltsnachtrag zu erstellen, um die Planansätze, insbesondere im investiven Bereich, nachzuschärfen. Der Nachtrag wurde im letzten Finanzausschuss und im Hauptausschuss beraten und jeweils positiv votiert. In der heutigen Sitzung soll die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2024 beschlossen werden. Mit den daraus resultierenden Zahlen kann der Entwurf des Haushaltsplans 2025 final erstellt werden. Über den Haushaltsentwurf der Verwaltung wird dann im ersten Sitzungsgang des kommenden Jahres diskutiert und beraten.

Verheimlichen möchte ich an dieser Stelle nicht, dass uns immer größere finanziellen Hürden im Wege stehen. Nicht zuletzt das Zensus-Ergebnis, welches uns einen Bevölkerungsschwund von 260 Einwohnern in Röbel/Müritz bescheinigt, schmälert die Schlüsselzuweisungen. Wie Sie wissen, ist uns jeder Röbeler Bürger lieb und teuer – das spüren wir nach dem Zensus ganz besonders. Die aus dem Zensus resultierenden Mindereinnahmen betragen ca. 100.000 EUR pro Jahr. Blickt man über den gesamten Amtsbereich, so fehlen neben 923 Einwohnern auch 400.000 EUR an Schlüsselzuweisungen. Aufgrund der massiven Einbußen und der nicht nachvollziehbaren Differenzen zwischen den Zensuszahlen und unserem gut gepflegten Melderegister haben wir uns nach intensiver Beratung mit den Bürgermeister der amtsangehörigen Gemeinden dazu entschlossen, Klage gegen die Zensus-Bescheide zu erheben. Um unser Justiziariat weiter arbeitsfähig zu halten, wurde eine auf diesem Fachgebiet spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei mit den Fällen betraut. Ob unsere Klageverfahren von Erfolg gekrönt sind, steht bis dato leider noch in den Sternen.

Wie Sterne in der Nacht sind auch unsere Politessen. Auch wenn sie manchmal nicht zu sehen sind, weiß man trotzdem, dass sie da sind – spätestens, wenn ein Knöllchen an der Windschutzscheibe hängt. Insgesamt haben unsere Mitarbeiter aus dem Ordnungsamt bisher 2.170 Falschparker geahndet, was zu Einnahmen in Höhe von 62.491 EUR führte. Dieses Ergebnis kann zwar unser Zensus-Minus nicht ausgleichen, sorgt aber für unbezahlbare Sicherheit im Röbeler Straßenverkehr. Dafür spreche ich unserer Politesse und unserem Politeur ein herzliches Dankeschön aus. Übrigens, die TOP-Vier-Sündenpfuhls in Röbel sind die Seebadstraße, die Warener Chaussee, der Stadtgarten und die Hohe Straße.

Schauen wir gedanklich ans Ende oder den Anfang der Hohen Straße, so haben viele von Ihnen vielleicht noch meine Worte aus dem ersten Bürgermeisterbericht 2024 im Ohr. In der ehemaligen „Einheit“ sollten ab Mai 2024 ca. 48 geflüchtete Menschen einziehen. Heute, ein halbes Jahr nach dem geplanten Fertigstellungstermin, liegt noch immer keine Genehmigung für den Betrieb der Gemeinschaftsunterkunft vor. Ausschlaggebend hierfür sind die fehlenden brandschutztechnischen und baulichen Bedingungen, die an solch eine Unterkunft gestellt werden. Hier muss der Eigentümer der Immobilie noch kreativ werden, um die hohen Anforderungen des Landkreises gerecht zu werden. Zu einem neuen Eröffnungstermin wollte sich der Landkreis bisher noch nicht äußern.

Wie groß die Kreativität in Röbel geschrieben wird, dass sieht man nun am Elefantenspielplatz. Die Kreativwand für Sprayer wurde vor ca. vier Wochen durch unseren Bauhof installiert und am 09.11.2024 offiziell eingeweiht. Der einheimische Künstler Andreas Unger, der auch schon die L-Schalen am BGZ gestaltet hat, lud alle Interessierten zum ersten Anstrich ein. Die Resonanz war riesig und die Vielzahl und Vielfalt an bunten Kunstwerken zeigt, dass der Bedarf an Kreativplätzen groß ist. Ein Schriftzug sticht aktuell besonders hervor: „Kinder und Jugend“.

Das passt ganz wunderbar zu unserem frisch gewählten Kinder- und Jugendbeirat, der sich am gestrigen Montag konstituiert hat. Der Gründungsprozess war zäh und auch für die Vorbereitungsgruppe nicht immer einfach. Gerade die rechtlichen Rahmenbedingungen, die Finanzierung, das Marketing, aber auch Konflikte und Befindlichkeiten stellten uns zum Teil vor große Herausforderungen. Deshalb möchte ich mich an dieser Stelle bei allen Beteiligten bedanken, die dazu beitragen haben, dass sich der Kinder- und Jugendbeirat heute hier präsentieren kann. Allen voran Birgit Müller, die unsere kühnen Wünsche sofort unterstützt hat, Bärbel Krugmann, die sämtliche Fördertöpfe vom Bund, Land und Kreis für unseren Beirat angezapft hat, Karoline Bergmann, die eine rechtssichere Satzung auf die Beine gestellt hat und natürlich auch Ihnen liebe Stadtvertreter. Sie haben sich dazu bereiterklärt, den jungen Menschen in unserer Stadt eine Stimme zu geben, sie zu beteiligen und sie bei ihren Vorhaben zu unterstützen. Das ist ein ganz besonderes Zeichen für unsere Region und steht sinnbildlich für die generationsübergreifende Gemeinschaft in unserer bunten Stadt am kleinen Meer. Ich wünsche euch, liebe Mitglieder des Kinder- und Jugendbeirates, viel Kraft, Durchsetzungsvermögen und Ideenreichtum bei der Ausübung eurer Tätigkeit und viel Erfolg bei der Umsetzung eurer Pläne und Ziele.

Erfolgreich, das waren auch unsere kulturellen Highlights in Röbel/Müritz.

Wenn ich auf das nun ausgehende Kultur-Jahr in unserer Stadt blicke, freue ich mich neben dem großen Zuspruch unserer Gäste vor allem darüber, wie viele Akteure sich immer wieder finden, um unseren Alltag mit tollen Veranstaltungen zu bereichern. Auch wenn es teils wie eine Floskel erscheint – ich bin mir sicher, dass auch diesjährig wieder für jeden interessierten Gast etwas dabei war. Ob bei Musik, Sport, Tanz, Lesungen, Theater oder verschiedensten Märkten – es sind vor allem immer wieder die Begegnungen und der Austausch mit den Menschen vor Ort, die Eindruck hinterlassen.

Ungeachtet meiner Wertschätzung für alle Veranstaltungen möchte ich dennoch kurz etwas zu vier einzelnen Veranstaltungen sagen:

Im Rahmen unserer diesjährigen Saisoneröffnung gestalteten wir gemeinsam am 1. Mai einen eindrucksvollen Tag in unserem Bürgergarten. Ich möchte mich ausdrücklich für die hohe Bereitschaft unserer Vereine und Verbände bedanken, die so zahlreich unserem Aufruf zum „Tag der Vereine“ gefolgt sind und sich und ihr Angebot an diesem Tag vor so viel Publikum präsentiert haben. Die bunten Wannen sind zurück und es sei gesagt, sie kommen auch wieder! Im Sport würde man wohl von einem erfolgreichen „Comeback“ sprechen. Für unsere bunte Badewannenregatta in unserem Stadthafen trifft es das ebenfalls ziemlich genau. Auch hier sei allen Beteiligten, vor allem den Aktiven auf dem Wasser für ihre Muskelkraft, herzlich gedankt. Am 1. Adventswochenende fand auf unserem Marktplatz wieder der „Röwelsche Wiehnachtsmarkt“ statt. Hier haben wir als Stadt in diesem Jahr die Organisation des kulturellen Rahmenprogramms übernommen, während sich die Projektgruppe „Röwelscher Wiehnachtsmarkt“ vorrangig um die Stände und die viel beachtete Tombola gekümmert hat. Die vielen positiven Rückmeldungen, auch abseits des Glühweins, bestärken uns, auch zukünftig ein starker Partner dieser Veranstaltung zu sein.

Am Nikolaustag erreichte uns folgendes Feedback:

„Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich möchte mich für die Weihnachtsfeier der Senioren gestern ganz herzlich bedanken. War hervorragend organisiert, schmeckte gut und dazu noch von flotter Musik umrahmt. Einfach toll. Ich ging mit bester Laune nach Hause.“

Ich denke doch, das sagt beinahe alles und deckt sich mit meinen persönlichen Eindrücken der drei – ja drei – Nachmittage mit insgesamt über 200 Seniorinnen und Senioren, die wieder wohlwollend von unserer Wohnungsbaugesellschaft finanziell unterstützt wurde.

Stichwort „wohlwollende finanzielle Unterstützung“: all unsere Veranstaltungen sind nur möglich, weil uns so viel Zuspruch unserer Sponsoren entgegenkommt. Wir sind sehr dankbar für das Vertrauen und setzen diese Mittel ausnahmslos für unser kulturelles Angebot um. Vielen konnte ich bereits persönlich meinen Dank ausrichten, allen anderen sei dieser hiermit ebenfalls zum Ausdruck gebracht.

In etwas mehr als einem Monat, konkret am 17.01.2025, findet unser erster Höhepunkt im neuen Jahr, unser Jahresempfang, in unserer Turnhalle am Gotthunskamp statt. Ich bin mir sicher, dass auch das wieder ein kurzweiliger Abend in stimmungsvoller Atmosphäre wird.

Selbstverständlich sind auch viele der nächstjährigen Veranstaltungshöhepunkte bereits fest im Kalender notiert – hier ein kurzer Überblick:

Mit Stand vom 9. Dezember haben wir 367T€ Kurabgabe vereinnahmt. Das ist so erstmal ein Rekordergebnis, für das wir uns gemeinsam loben lassen könnten. Machen wir aber nicht. Die gesteigerten Mehreinnahmen wurden vordergründig durch die separate Abrechnung der An- und Abreisetage erzielt, ein überschaubar kleiner Teil durch die pflichtgemäße Erhebung von Tagesgästen. Zwar fehlen noch einige belastbare statistische Zahlen, aber das solide Übernachtungsniveau des Vorjahres wird nicht erreicht werden. Folgt man der gängigen Expertise im Land wird dies kein Einmaleffekt sein. Der Tourismus in unserem Bundesland steht vor großen Herausforderungen in einem starken nationalen, wie internationalen Wettbewerb, für die es zum Teil auch übergeordneter Lösungen bedarf.

Das im Oktober im Bundestag verabschiedete Bürokratieentlastungsgesetz mit Wirkung bereits zum kommenden Jahr brachte der Tourismusbranche im Zusammenhang mit dem Meldewesen eher weitreichende Fragen, als tatsächliche Entlastung. In Schwerin wird parallel an einem Tourismusgesetz gearbeitet, dessen Eckpunkte möglicherweise auch für uns als prädikatisierter Ort weitreichend sein könnten. Weitreichend bedeutet in diesem Zusammenhang dann aber auch wieder die Betrachtung unserer eigenen Kurabgabesatzung, auch wenn wir die aktuelle ja gerade erst zu dieser Saison auf den Weg gebracht haben. Wie hoch die Intensität bei diesem Thema sein wird, ist heute mangels nicht vorhandener Zeitschiene leider noch nicht seriös vorhersagbar. Mit unseren Partnern in der Region sind wir uns jedoch schon soweit einig, dass vorauseilender Aktionismus nicht der richtige Weg ist, sondern tragfähige Herangehensweisen und Lösungen gemeinsam erarbeitet und abgestimmt werden müssen.

Für die touristischen Buslinien der Kooperation „Müritz rundum“ war es eine anspruchsvolle Saison. Ein großer Faktor, dass das Vorjahresniveau der Gesamtfahrgastzahlen nicht erreicht werden konnte, waren die deutlich länger andauernden Straßenbauarbeiten zwischen Rechlin und Boek. Somit war die überaus attraktive Strecke des Nationalparkbusses inklusive der Anbindung von Röbel über Rechlin nach Waren (und umgekehrt) einen Großteil der Vorsaison nicht nutzbar. Gepaart mit dem generellen Rückgang an Übernachtungsgästen in der Region fällt hier der Blick auf die diesjährige Saisonauswertung eher nüchtern aus.

Davon unberührt erfährt die kurabgabefinanzierte Mobilität bei den Gästen weiterhin eine sehr hohe Wertschätzung und trägt enorm zur generellen Akzeptanz von Gästeabgaben bei. Die neue Saison ist bereits in Vorplanung. Unser Ziel, das gute und bestehende Angebot zu sichern und dieses sinnhaft und nachhaltig – und letztlich auch bezahlbar - zu erweitern, verfolgen wir mit unseren Partnern im vertrauensvollen Austausch ergebnisorientiert stetig weiter.

Abschließend zum Thema der Busverkehre möchte ich die Gelegenheit nutzen, um mich bei unseren kreislichen Verkehrsbetrieben, der MVVG, zu bedanken. Knapp 15% mehr Fahrgäste nutzten diesjährig unser Angebot des „Kleinen Stadtverkehr Röbel/Müritz“, der jetzt seit beinahe einem Jahr als Elektro-Kleinbus durch unsere Stadt fährt. Hierin nicht inbegriffen sind die „Sonderfahrten“ anlässlich unserer Kneipenmeile und des Weihnachtsmarktes, wo die zuständigen Fahrer merklich nicht nur ihren Dienst getan haben, sondern auch mit hohem persönlichem Engagement hinter diesen besonderen Anlässen standen.

Liebe Stadtvertreter, liebe Mitarbeiter der Verwaltung, zum Abschluss meines Berichts möchte ich mich ganz herzlich bei Ihnen bedanken. Gleichwohl nicht immer alles rund läuft, es hier und da vielleicht mal zwickt und vielleicht nicht immer eine einhellige Meinung vorherrscht, so haben wir doch gemeinsam viele Projekte und Idee im Rahmen unserer Möglichkeiten umgesetzt und dazu beigetragen, dass es den Menschen hier in Röbel gut geht.

Dennoch wird es uns nicht langweilig, denn wir haben in den kommenden Jahren noch viele weitere Herausforderungen vor uns: Energie- und Wärmewende, Öffentlicher Personennahverkehr, Innenstadtbelebung, schwächelnde Finanzlage, medizinische Versorgung im ländlichen Raum… und, und, und. Lassen Sie uns diese Themen weiterhin gemeinsam angehen. Lassen Sie uns gemeinsam Lösungen finden. Denn uns allen liegt unsere „Bunte Stadt am kleinen Meer“ am Herzen.

Von Herzen wünsche ich Ihnen nun eine besinnliche und vor allem erholsame Advents- und Weihnachtszeit sowie für das kommende Jahr viel Gesundheit, Freude, Kraft und Zuversicht.

Ihr Bürgermeister Matthias Radtke