Finanzminister Dr. Geue überreicht Altschuldenerlass an Gemeinden
Vlnr: Thomas Krüger (SPD), Jürgen Höppner (BGM Ritzerow), Johannes Krömer (Amtsvorsteher, BGM Mölln), Roy Lüth (BGM Ivenack), Stefan Guzu (BGM Stavenhagen), Dr. Heiko Geue (Finanzminister), Sebastian Henke (BGM Knorrendorf), Harald Valeske (BGM Zettemin), Norbert Stettin (BGM Rosenow)
Ende Dezember erhielt Herr Guzu in seiner Funktion als leitender Verwaltungsbeamter die Information aus dem Finanzministerium Mecklenburg-Vorpommern, dass mehrere Gemeinden im Amtsbereich von ihren Altschulden entlastet werden sollen. Bereits im Jahr 2022 waren erste Gemeinden durch die Landesregierung entschuldet worden. Mit der nun folgenden Entlastung wird dieser Prozess für die weiteren Kommunen konsequent fortgeführt.
Am 12.01.2026 überreichte Finanzminister Dr. Heiko Geue den Bürgermeistern der betroffenen Gemeinden persönlich die entsprechenden Schreiben. Die Gemeinden Ivenack, Knorrendorf, Rosenow, Ritzerow, Mölln und Zettemin erhielten an diesem Tag ihre Bescheide offiziell aus der Hand des Ministers. Die Entlastung eröffnet den Kommunen neue finanzielle Spielräume und verbessert die Voraussetzungen, dringend notwendige Investitionen wieder verlässlicher planen und umsetzen zu können.
Der Finanzminister nahm sich gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Thomas Krüger zudem Zeit für einen offenen Austausch mit den Bürgermeistern über aktuelle Sorgen und Herausforderungen. Er betonte, dass die finanziellen Handlungsspielräume gerade in kleinen Gemeinden häufig sehr begrenzt seien, und würdigte ausdrücklich das ehrenamtliche Engagement der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, die sich mit großem Einsatz für die Entwicklung ihrer Heimatgemeinden einsetzen.
Seitens des Amtsvorstehers wurden unter anderem die Ergebnisse des Zensus angesprochen, die in einzelnen Kommunen aufgrund niedrigerer Einwohnerzahlen zu Einbußen bei den Schlüsselzuweisungen geführt haben. Dr. Geue zeigte dafür Verständnis und äußerte die Erwartung, dass sich vergleichbare Problemlagen künftig durch verbesserte digitale Verfahren und Datenabgleiche vermeiden bzw. deutlich reduzieren lassen.
Auch bürokratische Hürden bei der Umsetzung von Investitionen wurden thematisiert. Nach Aussage des Finanzministers sollen digitale Lösungen künftig zu spürbaren Erleichterungen beitragen – sowohl bei Verfahren als auch bei Nachweis- und Abrechnungsprozessen
Da der Terminplan des Ministers eng getaktet war, musste Dr. Geue nach rund einer Stunde zu einem Folgetermin aufbrechen.
Wir danken ihm für den Besuch und den konstruktiven Austausch. Er hat einmal mehr gezeigt, wie wichtig der direkte Dialog zwischen Land und Kommunen ist, um gemeinsam tragfähige Lösungen für die Herausforderungen der Zukunft zu entwickeln.