Bekanntmachung der Beschlüsse der Stadtvertretung der Reuterstadt Stavenhagen vom 19.03.2026
Öffentlicher Teil
| - | Zustimmung: Fraktionen der CDU, UFS, Die Linke/Zählgemeinschaft Trautmann: Änderungsantrag zum Entwurf der Haushaltssatzung 2026 |
| - | Abstimmungen zum Antrag Unabhängige Fraktion Stavenhagen (UFS): Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung sowie Abstimmungen zum Antrag Die Linke/Zählgemeinschaft Trautmann: Anträge und Verfahrensvorschläge zum Entwurf der Haushaltssatzung 2026 |
| - | Zustimmung zum Antrag Fraktion der CDU, UFS, Die Linke/Zählgemeinschaft Trautmann: Personalentwicklungskonzept |
| - | Zustimmung zum Beschluss zum Städtebaulichen Vertrag für die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3/I "Erweiterung Industriegebiet Basepohler Schlag" |
| - | Zustimmung zum Beschluss über die Abwägung der Anregungen und Hinweise aus den Stellungnmahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3/I "Erweiterung Industriegebiet Basepohler Schlag" |
| - | Zustimmung zum Satzungsbeschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3/I "Erweiterung Industriegebiet Basepohler Schlag" |
| - | Zustimmung zur Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Stavenhagen für das Städtebauliche Sondervermögen "Stadtumbau Ost-Aufwertung (AW) und Rückführung städtische Infrastruktur (RSI) Basepohl am See" zum 31.12.2023 |
| - | Zustimmung zur Entlastung des Bürgermeisters der Reuterstadt Stavenhagen für das Städtebauliche Sondervermögen "Stadtumbau Ost-Aufwertung (AW) und Rückführung städtische Infrastruktur (RSI) Basepohl am See" zum 31.12.2023 |
| - | Zustimmung zur Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Stavenhagen für das Städtebauliche Sondervermögen "Historische Altstadt" zum 31.12.2023 |
| - | Zustimmung zur Entlastung des Bürgermeisters der Reuterstadt Stavenhagen für das Städtebauliche Sondervermögen "Historische Altstadt" zum 31.12.2023 |
| - | Zustimmung zur Haushaltssatzung für das Städtebauliche Sondervermögen "Historische Altstadt" der Reuterstadt Stavenhagen für das Haushaltsjahr 2026 |
| - | Zustimmung zur Eintragung der Marke „Fritz-Reuter-Festspiele" |
| - | Zustimmung zur 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Reuterstadt Stavenhagen über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (Verwaltungsgebührensatzung) |
| - | Zustimmung zur Gebührensatzung der Stadtbibliothek der Reuterstadt Stavenhagen |
| - | Zustimmung zur Entgeltordnung für das Waldbad Stavenhagen |
| - | Zustimmung Annahme einer Spende Fritz-Reuter-Literaturpreis 2026 |
| - | Zustimmung: Waldbad Kleinkinderwasserspielbecken |
| - | Ablehnung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer und Gewerbesteuer in der Reuterstadt Stavenhagen für das Haushaltsjahr 2026 Hebesatzung 2026 |
Nichtöffentlicher Teil
| - | Zustimmung zu Grundstücksangelegenheiten: Pachtvertrag – Gemarkung Stavenhagen, Flur 4, Teilfläche aus dem Flurstück 226/4 (ca. 350 m²) |