Sitzungstermin:

Dienstag, 21.01.2025

Sitzungsbeginn:

19:25 Uhr

Sitzungsende:

20:20 Uhr

Ort, Raum:

Gemeinschaftshaus Sanitz, Hof Sanitz 1, 18190 Sanitz

Vorsitz

Sabine Fink

Mitglieder

Niels Amborski

Anke Baumeister

Dirk Berner

Markus Bürger

Gerd Chaborski

Lea Gültzow

Torsten Heier

Martin Manthe

Tomas Schrambke

Mirko Schulze

Annett Sitte

Gudrun Weimer

Verwaltung

Enrico Bendlin

Steve Brockmann

Abwesend

Mitglieder

Barbara Kirchhainer

abgemeldet

Gunnar Möller

abgemeldet

Thomas Ortmann

abgemeldet

Marvin Zirnsak

abgemeldet

Gäste

Jennyfer Gleß

abgemeldet

Gäste:

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2.

Änderungsanträge zur Tagesordnung

3.

Billigung des Protokolls der Sitzung vom 10.12.2024

4.

Bericht des Bürgermeisters

5.

Einwohnerfragestunde

6.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025

BV/25/BFV/087

7.

Hebesatzsatzung der Gemeinde Sanitz

BV/25/BFV/086

8.

Ehrungen zum Neujahrsgespräch 31.01.2025

BV/25/BFV/085

9.

Protokolle der Ausschüsse und Beiräte

10.

Anfragen und Informationen

11.

Kaufangebot bebautes Flurstück (nicht öffentlich)

BV/24/BOV/129

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Die Bürgervorsteherin eröffnet die Sitzung und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladungen und die Beschlussfähigkeit fest.

2.

Änderungsanträge zur Tagesordnung

Es gibt keine Anträge zur Änderung der Tagesordnung.

3.

Billigung des Protokolls der Sitzung vom 10.12.2024

Das Sitzungsprotokoll vom 10.12.2024 wird mit 11 Für-Stimmen und 2 Enthaltungen bestätigt.

4.

Bericht des Bürgermeisters

Der Bürgermeister informiert über folgende Themen:

Erste Termine für das Jahr 2025 stehen fest. Am 31.01.2025 findet das Sanitzer Neujahrsgespräch statt, am 14.06.2025 der Kinderbegrüßungstag. In der Zeit vom 12.07.2025 bis zum 20.07.2025 finden die Feierlichkeiten 777 Jahre Sanitz statt. Der Termin für den Unternehmertag steht noch nicht fest.

Mit Beschluss der Hebesatzsatzung am heutigen Tage werden zum Ende der Woche die ersten Steuerbescheide verschickt.

Die Vorbereitungen für die Feierlichkeiten 777 Jahre Sanitz laufen. Hauptorte werden das Gelände der Kirchgemeinde, das Gemeinschaftshaus und der Schul- und Sportcampus sein. Es werden Veröffentlichungen zu den Feierlichkeiten in den Sanitzer Mitteilungen folgen.

Die Gemeinde Sanitz befindet sich derzeit noch in der vorläufigen Haushaltsführung, so dass grundsätzlich nur unabweisbare und unaufschiebbare Ausgaben getätigt werden können.

Derzeit läuft die Prüfung der Verlegung der Bushaltestelle der Regionalen Schule. Dies betrifft sowohl eine temporäre, kurzfristige Lösung während der Baumaßnahmen ab Sommer 2025, als auch eine dauerhafte Lösung. In Vorbereitung der Baumaßnahmen zur Erweiterung der Regionalen Schule werden Baumumsetzungen und -fällungen avisiert.

Die Ausschreibungen für die im Haushaltsjahr 2025 geplanten Maßnahmen befinden sich in der Vorbereitung.

Der Weg auf dem Reppeliner Friedhof wurde hergestellt.

Die Löschwasserentnahmestelle in Horst wurde hergestellt. Derzeit läuft die Erneuerung der Löschwasserentnahmestelle in Vietow, anschließend in Reppelin.

Es werden darüber hinaus folgende Fragen aufgeworfen:

Es wird angefragt, wie hoch das durchschnittliche Alter der durch die Jugendsozialarbeiterin betreuten Jugendlichen ist. Der Vorsitzende des Sozialausschusses wird sich der Frage annehmen und dies im Sozialausschuss besprechen.

In Anbetracht der Ereignisse der letzten Tage wird angeregt, die Möglichkeiten der Kameraüberwachungen im öffentlichen Bereich des Bahnhofes zu prüfen.

5.

Einwohnerfragestunde

Es wird der Sachstand der Parkplatzmarkierung in der Teschendorfer Straße in Groß Lüsewitz erfragt. Der Auftrag ist ausgelöst, jedoch waren die Arbeiten witterungsbedingt noch nicht möglich.

Die Präsentation der Einwohnerversammlungen sollte auf die Homepage gestellt werden. Hierzu ergeht die Antwort, dass die Präsentation noch ergänzt werden muss, damit sie auch weitestgehend ohne erklärende Rede verständlich ist. Anschließend wird die Präsentation auf die Homepage gestellt.

Weiterhin wird der Stand eines räumlichen Entwicklungskonzeptes erfragt. Hierzu wird erläutert, dass es sich hierbei um eine Vorbetrachtung einer räumlichen Entwicklung handelt. Das Verfahren ruht derzeit. Die Verwaltung wird den Sachstand aufarbeiten.

Die Stellfläche für die Glascontainer in der Lindenstraße in Groß Lüsewitz ist fertiggestellt. Der Entsorger ist mit der Bereitstellung der Glascontainer beauftragt.

Das Amtsblatt des aktuellen Monats befindet sich nicht auf der Homepage. Die Verwaltung wird dies kurzfristig hochladen.

Es ergeht die Frage, ob die Ampelschaltung an der Kreuzung am Edeka optimiert werden kann. Hier stehen nach vorgetragener Aussage Schulkinder morgens sehr lange. Es wird darum gebeten, dass konkrete Missstände an die Verwaltung herangetragen werden, so dass diese sich mit dem Straßenbauamt Stralsund ins Benehmen setzen kann.

6.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025

BV/25/BFV/087

Die Bürgervorsteherin erläutert die Vorlage. Es handelt sich um eine formale Anpassung, da die Kreditermächtigung in Form einer Verpflichtungsermächtigung darzustellen ist.

7.

Hebesatzsatzung der Gemeinde Sanitz

BV/25/BFV/086

Die Bürgervorsteherin erläutert die Vorlage. Die Hebesatzsatzung bildet die Grundlage, um die Grundsteuer A, Grundsteuer B und die Gewerbesteuer zu erheben.

8.

Ehrungen zum Neujahrsgespräch 31.01.2025

BV/25/BFV/085

Die Bürgervorsteherin erläutert die Vorlage. Sie verweist darauf, dass der Hauptausschuss empfahl, die diesjährigen Ehrungen im Rahmen der Feierlichkeiten zu 777 Jahre Sanitz durchzuführen. Vorschläge zu Ehrungen könnten demnach bis zum 25.02.2025 an die Verwaltung gerichtet und anschließend im Sozialausschuss beraten werden. Dieser Argumentation folgt die Gemeindevertretung.

9.

Protokolle der Ausschüsse und Beiräte

Es ergeht die Anfrage, ob die Protokolle gelesen werden müssen und diese hier zu bestätigen sind. Das Lesen der Protokolle, welche jedem Mitglied der Gemeindevertretung zugänglich sind, ist freiwillig. Im Rahmen der Sitzung der Gemeindevertretung erfolgt keine gesonderte Abstimmung über die Protokolle der Ausschüsse und Beiräte.

10.

Anfragen und Informationen

Es wird kritisiert, dass regelmäßig Nachtragstagesordnungspunkte zu Sitzungen verschickt werden. Deren Vorbereitung sei in der Kürze der Zeit nicht möglich. Hierzu wird erläutert, dass fertige Sitzungsvorlagen den Gremien übersandt werden. Ob diese dann tatsächlich behandelt werden, obliegt dem jeweiligen Gremium.