5. Sitzung der Stadtvertretung
Zur 5. Sitzung der Stadtvertretung am 30. April 2025 waren von 29 Stadtvertreter 24 anwesend.
| Folgende Beschlüsse wurden bestätigt: | |
| 2025/0128 | Aufhebung des Beschlusses über die Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes (Antrag AfD-Fraktion) |
| 2025/0161 | Bestellung der stimmberechtigten und beratenden Mitglieder in das Bündnis der Partnerschaft für Demokratie Waren (Müritz) |
| 2025/0162 | Aufbau einer modernen Infrastruktur für Jugendliche und Heranwachsende auf dem Gebiet der Stadt Waren (Müritz) |
| 2025/0140 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 91 "Reitplatz Neu Falkenhagen" der Stadt Waren (Müritz) Aufstellungsbeschluss |
| 2025/0141 | 12. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich "Reitplatz Neu Falkenhagen" der Stadt Waren (Müritz) Aufstellungsbeschluss |
| 2025/0147 | Vorvertrag zum Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 91 "Reitplatz Neu Falkenhagen" |
| 2024/0094 | Aufhebungssatzung über den Bebauungsplan Nr. 76 "Wohnbebauung Am Volksbad" der Stadt Waren (Müritz) Abwägungs- und Satzungsbeschluss |
| 2025/0143 | Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Kietzbereich" der Stadt Waren (Müritz) Aufstellungsbeschluss |
| 2025/0142 | Widmung von Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen im Gebiet der Stadt Waren (Müritz) - Radweg vom OT Neu Falkenhagen bis OT Jägerhof |
| 2025/0114 | Satzung für den Friedhof der Stadt Waren (Müritz) (Friedhofssatzung) |
| 2025/0139 | Stadtbuskonzept Waren (Müritz) nach ITF |
| 2025/0145 | Annahme von Sachspenden für die Gestaltung der Mittelinsel des Kreisverkehres Federower Weg |
| 2025/0148 | Lärmaktionsplan Waren (Müritz) (Stufe IV) |
| 2025/0146 | Steuerrechtlich bedingte Ergänzungen in der Richtlinie der städtischen Kulturförderung |
| 2025/0130 | Richtlinie über die Nutzungsüberlassung für Veranstaltungen am Volksbad Waren (Müritz) |
| 2025/0152 | Vermietung von Teilflächen aus den Flurstücken 8/1, 9/1, 10/1 und 11/1, Flur 20, Gemarkung Waren |
| Folgender Beschluss wurde nicht abgeschlossen: | |
| 2025/0159 | Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments in der Stadt Waren (Müritz) (Antrag FDP/MUG-Fraktion) |
| Folgender Beschluss wurde zurückgezogen: | |
| 2025/0160 | Illumination des Kreisverkehrs Federower Weg / B-Plan 24a (Antrag AfD-Fraktion) |
Sämtliche Sitzungsunterlagen für die Stadtvertretung stehen im Ratsinformationssystem auf der Internetseite der Stadt Waren (Müritz) www.waren-mueritz.de