34. Sitzung der Stadtvertretung
Zur 34. Sitzung der Stadtvertretung am 6.12.2023 waren von 27 Stadtvertreter 25 anwesend.
Folgender Beschluss wurde bestätigt:
| 2023/0544 | Inhaltliche Stellungnahme der Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) zum Bürgerentscheid "Verpachtung oder Verkauf von städtischen Flächen zur Errichtung von Containerdörfern" nach § 17 Abs. 2 (KV-DVO) (Antrag FDP/MUG-Fraktion) |
| 2023/0511 | Feststellung Jahresabschluss 2022 der Stadt Waren (Müritz) |
| 2023/0512 | Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss 2022 der Stadt Waren (Müritz) |
| 2023/0513 | Tätigkeitsbericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses 2022 - 2023 |
| 2023/0486 | Antrag auf Einziehung einer Teilfläche der Straße "Platz des Friedens" in der Stadt Waren (Müritz) |
| 2023/0532 | Vergabe des Wirtschaftspreises der Stadt Waren (Müritz) 2023 |
| 2023/0516 | Vergabe des Richard-Wossidlo-Kulturpreises der Stadt Waren (Müritz) für das Jahr 2023 |
| 2023/0525 | 3. Änderung zur Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Erhebung der Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge der Gewässerunterhaltungsverbände "Müritz" Röbel und "Obere Peene" Stavenhagen vom 14.12.2006 |
| 2023/0522 | Satzung für Betrieb gewerblicher Art einer juristischen Person des öffentlichen Rechts - "Hortzentrum Waren-Ost" |
| 2023/0523 | Satzung für Betrieb gewerblicher Art einer juristischen Person des öffentlichen Rechts - "Hortzentrum Waren-West" |
| 2023/0470 | Verwendung des positiven Saldos der laufenden Ein- und Auszahlungen gemäß § 12 Ziffer 4 GemHVO-Doppik M-V - Jahresabschluss 2022 |
| 2023/0520 | Beschluss zur weiteren Verfahrensweise im Umgang mit dem Zuschuss für die Orgelrestaurierung in der Georgenkirche |
| 2023/0542 | Beschluss zur Baumaßnahme des Bundes, vertreten durch das Straßenbauamt Neustrelitz – Ersatzneubau der Brücke B 192, OD Waren über die DB AG |
| 2023/0537 | Vergabe von Generalplanungsleistungen für den Anbau von Klassen- und Förderräumen und die Sanierung des Bestandsgebäudes an der Regionalen Schule Waren/West in Waren (Müritz) |
| 2023/0538 | Vergabe einer Bauleistung für die Erschließung des 2. BA Gewerbegebiet Rothegrund - Los 3 Rohrverlegearbeiten Trinkwasser- und Gasleitungen, Verlegung MS- und NS- Kabel mit Trafostation |
| 2023/0539 | Vergabe von Bauleistung für die Erschließung des Bebauungsplan Nr. 24A "Papenberg II. Baustufe" - Wohngebiet Süd- Beleuchtung |
| 2023/0540 | Erschließung Bebauungsplan Nr. 24 A "Papenberg II. Baustufe", Wohngebiete Süd, Ausgleichspflanzung |
| 2023/0541 | Vergabe der Betreibung der Obdachlosenunterkunft in Waren (Müritz) |
| 2023/0455 | Verpachtung einer Teilfläche aus Flurstück 40/23, Flur 64, Gemarkung Waren und Vergabe einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit (Recht zur Aufstellung von HPC-Schnellladeinfrastruktur) an den Gewinner der öffentlichen Ausschreibung des BMDV, AZ Vergabe: Z23/SeV/288.3/2160/G23 |
| 2023/0510 | Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages - Gemarkung Waren, Flur 14, Flst. 31/13 + 31/14 |
Folgender Beschluss wurde nicht abgeschlossen:
2023/0505 | Städtebauliches Entwicklungskonzept zum Einzelhandel (Einzelhandels- und Zentrenkonzept für die Stadt Waren (Müritz) 2023) |
Folgender Beschluss wurde zurückgezogen:
2023/0536 | Außerplanmäßige Auszahlungen für Beraterleistung Kalkulation Sportstätten Stadt Waren (Müritz) |