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Warener Wochenblatt
Ausgabe 24/2024
Aus der Stadt und den Ortsteilen
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Beschlüsse der 3. Sitzung der Stadtvertretung

Zur 3. Sitzung der Stadtvertretung am 4. Dezember 2024 waren von 29 Stadtvertretern 28 anwesend.

Folgende Beschlüsse wurden bestätigt:

2024/0046

Feststellung Jahresabschluss 2023 der Stadt Waren (Müritz)

2024/0047

Entlastung des Bürgermeisters zum Jahresabschluss 2023 der Stadt Waren (Müritz)

2024/0055

Beschluss über die Sanierung der Fahrbahndecke vom Ortsausgang Waren (Müritz) nach Jägerhof

2024/0056

Erfordernis eines Ersatzneubaus der Treppe Herrenseebrücke

2024/0050

Grundsatzbeschluss zur finanziellen Beteiligung der Stadt Waren (Müritz) an der Erweiterung und Modernisierung des Müritzeums

2024/0061

Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grundsteuer und Gewerbesteuer in der Stadt Waren (Müritz) (Hebesatzsatzung)

2024/0058

Beschluss zur Entgeltordnung für die Benutzung stadteigener Räumlichkeiten/Einrichtungen (Klassen- und Sitzungsräumen, Sälen) der Stadt Waren (Müritz)

2024/0031

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Waren (Müritz)

2024/0059

Beschluss der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes für Einsätze und Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Waren (Müritz)

2024/0051

Änderung Gesellschaftsvertrag WOGEWA Wohnungsbaugesellschaft Waren mbH

2024/0052

Anlagerichtlinie für Geldanlagen der Stadt Waren (Müritz)

2024/0054

Beschluss zur Fassung der Geschäftsordnung des Petitionsausschusses der Stadt Waren (Müritz)

2024/0057

Vergabe des Richard-Wossidlo-Kulturpreises der Stadt Waren (Müritz) für das Jahr 2024

2024/0064

Schaffung von Arbeitsgelegenheiten für Asylbewerber in städtischen Betrieben und Gesellschaften (Antrag AfD-Fraktion)

2024/0065

Einsatz von Bundesfreiwilligendienstleistenden zur Unterstützung städtischer Einrichtungen und sozialer Träger (Antrag AfD-Fraktion)

2024/0063

Urlaubsplanung des Bürgermeisters für das Jahr 2025

2024/0062

Bewilligung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit zulasten eines Garagengrundstückes und zugunsten eines PV-Anlagenbetreibers

2024/0067

Verkauf des vorläufigen Flurstücks 160/33 mit 1.190 m², Flur 42, Gemarkung Waren

2024/0068

Verkauf des vorläufigen Flurstücks 160/35 mit 1.120 m², Flur 42, Gemarkung Waren

2024/0069

Verkauf des vorläufigen Flurstücks 160/36 mit 900 m², Flur 42, Gemarkung Waren

2024/0070

Verkauf des vorläufigen Grundstücks 160/63 mit 1.264 m², Flur 42, Gemarkung Waren

2024/0071

Verkauf des vorläufigen Flurstücks 160/45 mit 1.122 m², Flur 42, Gemarkung Waren

2024/0072

Verkauf der vorläufigen Flurstücke 160/17 (695 m²) und 160/48 (1.008 m²), Flur 42, Gemarkung Waren

2024/0073

Verkauf des vorläufigen Flurstücks 160/9 mit 896 m², Flur 42, Gemarkung Waren

2024/0074

Verkauf des vorläufigen Flurstücks 160/47 mit 979 m², Flur 42, Gemarkung Waren

2024/0075

Verkauf des vorläufigen Flurstücks 160/27 mit 1.176 m², Flur 42, Gemarkung Waren

2024/0076

Verkauf des vorläufigen Flurstücks 160/11 mit 926 m², Flur 42, Gemarkung Waren

2024/0077

Verkauf des vorläufigen Flurstücks 160/53 mit 992 m², Flur 42, Gemarkung Waren

2024/0078

Verkauf des vorläufigen Flurstücks 160/34 mit 1.104 m², Flur 42, Gemarkung Waren

2024/0079

Verkauf des vorläufigen Flurstücks 160/8 mit 745 m², Flur 42, Gemarkung Waren

2024/0080

Verkauf des vorläufigen Flurstücks 160/61 mit 1.203 m², Flur 42, Gemarkung Waren

2024/0081

Verkauf des vorläufigen Flurstücks 160/59 mit 894 m², der Flur 42, Gemarkung Waren

2024/0082

Verkauf des vorläufigen Flurstücks 160/50 mit 976 m², der Flur 42, Gemarkung Waren

2024/0083

Verkauf des vorläufigen Flurstücks 160/46 mit 1.004 m², der Flur 42, Gemarkung Waren

2024/0084

Verkauf des vorläufigen Flurstücks 160/14 mit 807 m², der Flur 42, Gemarkung Waren

2024/0085

Verkauf des vorläufigen Flurstücks 160/37 mit 981 m², Flur 42, Gemarkung Waren (Bauparzelle Nr. P27) im 2. Bauabschnitt des Bebauungsplanes Nr. 24 A "Wohngebiet am Papenberg"

2024/0086

Verkauf des vorläufigen Flurstücks 160/18 mit 766 m², der Flur 42, Gemarkung Waren

2024/0087

Verkauf des vorläufigen Flurstücks 160/60 mit 898 m², Flur 42, Gemarkung Waren (Bauparzelle Nr. 44) im 2. Bauabschnitt des Bebauungsplanes Nr.24 A "Wohngebiet am Papenberg"

2024/0088

Verkauf des vorläufigen Flurstücks 160/55 mit 953 m², der Flur 42, Gemarkung Waren

2024/0089

Verkauf des vorläufigen Flurstücks 160/54 mit 954 m², Flur 42, Gemarkung Waren (Bauparzelle Nr. P54) im 2. Bauabschnitt des Bebauungsplanes Nr.24 A "Wohngebiet am Papenberg"

2024/0090

Verkauf des vorläufigen Flurstücks 160/56 mit 923 m², Flur 42, Gemarkung Waren (Bauparzelle Nr. P56) im 2. Bauabschnitt des Bebauungsplanes Nr.24 A "Wohngebiet am Papenberg"

2024/0092

Verkauf der vorläufigen Flurstücke 160/43 (6.334 m²) und 160/42 (7.309 m²), Flur 42, Gemarkung Waren

Folgender Beschluss wurde zur Kenntnis genommen:

2024/0048

Tätigkeitsbericht des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses 2023-2024

Folgender Beschluss wurde abgelehnt:

2024/0060

1. Änderung zur Satzung der Stadt Waren (Müritz) über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung) vom 25.02.2021

Folgender Beschluss wurde nicht abgeschlossen:

2024/0066

Aufbau einer modernen Infrastruktur für Jugendliche und Heranwachsende auf dem Gebiet der Stadt Waren (Müritz) (Antrag FDP/MUG-Fraktion)

Sämtliche Sitzungsunterlagen für die Stadtvertretung stehen im Ratsinformationssystem auf der Internetseite der Stadt Waren (Müritz) www.waren-mueritz.de