Neujahrsempfang

Der Neujahrsempfang fand in diesem Jahr in der Friedrich-Dethloff-Schule im Multimedia-Raum statt. Nicht wie gewohnt mit den Reden des Bürgermeisters und des Präsidenten der Stadtvertretung, sondern alle Besucherinnen und Besucher durften auf ein interessantes Interview gespannt sein.

Fragen an den Bürgermeister:

Was waren für Sie besondere Momente?

Besondere Momente waren, dass das öffentliche Leben wieder stattfinden konnte, der Ukraine-Krieg, unzählige Beratungen zu möglichen Blackouts, die Verabschiedung meiner beiden Stellvertreter sowie die Wahl meiner beiden neuen Stellvertreter sowie das 10-jährige Jubiläum unsres Heilbades. Die schönsten Momente waren aber, dass ich Opa von 2 Enkelsöhnen wurde.

Welche Vorhaben konnten in 2022 umgesetzt werden?

Neben der Fortführung/Vorbereitung unserer größeren Vorhaben konnten nachfolgende Baumaßnahmen abgeschlossen werden:

Stellvertretend nenne ich 5

Viel Diskussion gab es um Schulinvestitionen in Waren West. Wie geht es damit weiter?

Die schmerzlichste Entscheidung hierzu war der Stopp des Schulneubaus. Dadurch musste alles wieder auf Null gesetzt und die Priorität verändert werden. Nunmehr hat die RWW oberste Priorität, da sie neben einem Sanierungsbedarf ein Raumproblem hat. Wir haben verschiedenste Investitionsvarianten untersucht. Parallel haben wir Fördermöglichkeiten geprüft, Aufnahmekapazitäten aktualisiert und werden hierzu einen Beschluss am 01.02.2023 in der Stadtvertretung fassen. Es wird eine zeitnahe Entscheidung zu einer Investitionsvariante für die RWW geben. Im Haushalt 2023 stehen 12 Mill. € zur Verfügung.

Welche freiwilligen Aufgaben kann sich die Stadt auch 2023 leisten?

Wie es der Begriff schon sagt, sie sind freiwillig und damit nicht verpflichtend für die Stadt.

Kommunalrechtlich würde es nicht beanstandet werden, wenn wir sie nicht vorhalten. Das ist die Theorie! In der Praxis sind es Aufgaben, die unverzichtbar sind für ein lebenswertes Leben in unserer Stadt und deshalb für unerlässlich. Grundvoraussetzung hierfür ist aber ein ausgeglichener Haushalt, da ohne diese Voraussetzung die Vorhaltung der freiwilligen Aufgaben nicht oder nur begrenzt möglich wäre. Mit einer Gesamtsumme in Höhe von 2.240.872 € umfasst das 13 Haushaltspositionen im Haushaltsplan Das sind u.a.:

Museum, Bibliothek, Heimat-u. Kulturpflege, Förderung der Wohlfahrt, Schul-u. Jugendsozialarbeit, Jugendzentren, Spielplätze, Förderung des Sports, Sportstätten, Bäder.

Die Energieversorgung ist ein ganz aktuelles Thema. Wie stellen Sie sich die zukünftige Energieversorgung für unsere Stadt vor?

Grundsätzlich nicht mehr so wie bisher, bedingt durch die allgemeine weltweite Wirtschaftslage und die klimatischen Herausforderungen. Die bisherige Energieversorgung war stets gesichert und zeitgemäß, vordergründig durch klug agierende Stadtwerke.

Seit dem Zeitenwandel in 2022 und der möglichen Situation der Energieknappheit müssen wir möglichst unabhängig und umweltfreundlicher werden bei unserer eigenen Energieversorgung. Grundsätzlich sind wir ohnehin gefordert eine kommunale Wärmeplanung für die Stadt zu erstellen. Das wird nur funktionieren, wenn wir uns bereiter aufstellen. Deshalb müssen wir die Möglichkeiten für weitere Energiequellen prüfen und erschließen. Das ist mit eine der wichtigsten Aufgaben für die kommenden Monate.

Dabei denke ich insbesondere an Photovoltaik, Geothermie und auch Wind.

Zur Photovoltaik wurde im letzten Jahr u.a. wichtige Beschlüsse gefasst mit dem B-Plan 79 „Bürgersolaranlage Bahndreieck“ und B-Plan 89 „Solarpark Warenshof“.

Bei Wind weiß ich um den „Gegenwind“, dennoch können wir es uns nicht erlauben darauf zu verzichten. Solche Situation wie in 2022, wo zu befürchten war, dass es zu einer Gasknappheit kommen konnte, möchte ich nie wieder erleben. Unsere Stadt wäre aktuell bei einem Blackout größtenteils dunkel und kalt. Grundprinzip hierbei muss sein:

So schnell wie möglich eine eigenständige Energieversorgung für unsere Stadt entwickeln, die umweltgerecht aufgestellt ist und von der unsere Bürger, die Wirtschaft und somit unsere Stadt profitieren und uns unabhängig macht von weltpolitischen Einflüssen.

Was sind aus Ihrer Sicht besondere Vorhaben für 2023 für unsere Stadt?

Fragen an den Präsidenten der Stadtvertretung

Die Arbeit der Stadtvertretung wurde auch in den zurückliegenden Jahren durch die Pandemie beeinflusst. Wie war es im zurückliegenden Jahr?

Es gab 7 Sitzungen der Stadtvertretung, (davon 2 mit Maske), 58 Sitzungen von Ausschüssen und dem Präsidium sowie 18 Sitzungen des Finanz-und Grundstücksausschusses. Für die fehlende Familienzeit bedanke ich mich recht herzlich bei allen Familien.

Was waren aus Ihrer Sicht Höhepunkte und besondere Ereignisse im letzten Jahr bei der Arbeit der Stadtvertretung?

Wie wurde die Bürgersprechstunden im Jahr 2022 von unseren Bürgerinnen und Bürgern genutzt und konnten Sie bei den Anliegen helfen?

Es gab 11 Bürgersprechstunden, wovon 10 durch mich und eine durch Frau Julitz wahrgenommen wurden. 15 Einwohner und Einwohnerinnen besuchten die Sprechstunden. Hierbei ging es um ganz unterschiedliche Anliegen. (zugewachsene Wege, fehlende Sperrgitter am Spielplatz oder ausgewaschene Wege). Bei Konflikten mit Nachbarn war es schwierig für mich, zu helfen. Bei allen anderen Anliegen habe ich das an die entsprechenden Ämter weitergegeben, die dann Maßnahmen eingeleitet oder begründet haben, warum keine Änderung möglich ist.

Wie schätzen Sie die Zusammenarbeit zwischen der Legislativen (Stadtvertretung) und Exekutiven (Stadtverwaltung) in unserer Stadt ein?

Positiv, Beispiele, besonderer Dank an Sitzungsdienst (Nagel, Schabbel) und Mitarbeitern, die Neujahrsempfang mitgestalten

Sie haben die Arbeitsgruppe für den zukünftigen Umgang mit den städtischen Grundstücken und Immobilien auch im zurückliegenden Jahr geleitet. Wie schätzen Sie die Ergebnisse ein?

Ausgangspunkt, 11 Beratungen, Garagen, Vor- und Hintergärten, Erholungsgrundstücke