Verwaltungsbericht des Bürgermeisters zur 27. Sitzung der Stadtvertretung der Stadt Waren (Müritz) am 1. Februar 2023

(es gilt das gesprochene Wort)

Hauptamt

Folgende Beschlüsse wurden auf der 29. Sitzung des Hauptausschusses am 12.01.2023 gefasst:

Amt für Finanzen

Finanzmanagement

Haushalt 2023:

Die Beratungen zum Haushalt 2023 fanden am 16.11.2022, 29.11.2022, 06.12.2022, 14.12.2022, 11.01.2023 und am 25.01.2023 statt. In der Sitzung am 25.01.2023 haben die Mitglieder des Finanz- und Grundstücksausschusses ihre Empfehlung zum Haushalt 2023 gegeben.

Die Rubikonauswertung weist für das Haushaltsjahr 2023 eine gesicherte dauernde Leistungsfähigkeit aus. Der vorliegende Haushalt 2023 ist sowohl im Ergebnis- als auch im Finanzhaushalt ausgeglichen.

Das geplante Jahresergebnis vor Veränderung der Rücklagen im Ergebnishaushalt 2023 beläuft sich auf -1.039.082 € und kann durch die Entnahme aus der zweckgebundenen Kapitalrücklage in Höhe von 1.039.082 € gedeckt werden, so dass ein vollständiger Ausgleich möglich ist.

Der Finanzhaushalt weist am Ende des Planungszeitraums 2026 einen positiven Gesamtsaldo der laufenden Ein- und Auszahlungen von 10.235.508 € aus. Im Finanzplanungszeitraum ist der Finanzhaushalt ausgeglichen.

Im Haushalt ist die Aufnahme von Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 7.960.000 € vorgesehen:

Stadtkasse

Im Januar 2023 hat die Stadtkasse bisher 200 Mahnungen verschickt.

Vollstreckung

Im Jahr 2023 gab es bisher 217 neue Vollstreckungsaufträge mit Forderungen der Stadt Waren (Müritz).

Davon wurden 58 Aufträge als Amtshilfeersuchen an andere Kommunen verschickt.

Vom Beitragsservice des Norddeutschen Rundfunks erhielten wir 38 Aufträge als Amtshilfeersuchen.

Die Zahl der in Arbeit befindlichen Insolvenzverfahren beträgt ca. 50.

Amt für Bürgerdienste

Einwohnermeldestelle - Einwohnerzahlen

Standesamt:

Stand per 18.01.2023

Brandschutz

Stand per 18.1.2023

Öffentliche Ordnung

Statistik für den Zeitraum 01.01.2022 - 18.01.2023

Wohngeldstelle

Die Anzahl der persönlichen Vorsprachen in der Wohngeldstelle hat sich vervierfacht. Dadurch das täglich sehr viele Bürger in der Wohngeldstelle erscheinen um Anträge abzugeben oder auch ihr Wohngeld neu berechnen zulassen, haben die Mitarbeiter weniger Zeit, die eingegangenen Unterlagen abzuarbeiten.

War es bis zum November 2022 noch möglich, alle Anträge innerhalb eines Monats zu bearbeiten, müssen nun die Bürger länger auf die Bearbeitung warten. Die Stadtverwaltung bemüht sich aber weiterhin, die Bearbeitungszeiten so gering wie möglich zu halten und hat dafür Auszubildende zur Unterstützung eingesetzt.

Da die Abarbeitung der Anträge nicht im gewohnten Tempo erfolgen kann, haben telefonische und persönliche Nachfragen stark zugenommen. Hinzu kommt der steigende tägliche Posteingang. Die Mitarbeiter sind an ihrer Belastungsgrenze angekommen.

Während in der Vergangenheit monatlich 20 bis 50 Neuanträge gestellt wurden, ist diese Zahl seit November 2022 stetig gestiegen. Im Januar 2023 liegen der Wohngeldstelle 142 Wohngeldanträge unvollständig vor. Hier müssen Unterlagen nachgefordert werden. Daneben liegen 135 Anträge vollständig vor und warten auf Bearbeitung. Insgesamt liegen also 277 Anträge zur Neuberechnung vor. Die Fallzahlen haben sich Stand Januar 2023 verdoppelt.

Daneben werden für die laufenden Anträge die Nachberechnungen fällig.

Im Jahresdurchschnitt 2022 haben 447 Haushalte Wohngeld bezogen.

Der Bundesgesetzgeber und das Landesinnenministerium gehen von einer Verzwei- bis Verdreifachung des anspruchsberechtigten Personenkreises aus. Wie sich die Zahl der Anspruchsberechtigten in der Stadt Waren (Müritz) entwickeln wird lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht seriös abschätzen. Dass sie sich jedoch deutlich erhöhen wird, ist offensichtlich. Zum jetzigen Zeitpunkt ist ein Abflauen der Antragsflut nicht erkennbar.

Bibliothek

Unsere Stadtbibliothek hat im Sommer des vergangenen Jahres in Kooperation mit dem CJD ein Ferienprojekt auf den Weg gebracht. Gemeinsam mit den Jugendlichen des JOO und des Jugendclubs Papenberg wurde die Stadtbibliothek neugestaltet. Die Zeit reichte nicht aus, sodass die Fortsetzung am 01.02.2023 folgen wird. Hier wird eine neue Wandgestaltung angebracht. Im Anschluss werden für die Besucher außerdem moderne und gemütliche Sitzecken zur Verfügung stehen. Am 01.02.2023 wird die Stadtbibliothek aus diesem Grund geschlossen bleiben.

Amt für Bau, Umwelt und Wirtschaftsförderung

Zentrale Vergabestelle

Laufende Ausschreibungen mit einem geschätzten Auftragswert über 10.000 € bis 125.000 €

Sachgebiet Stadtplanung, Wirtschaftsförderung, Baurecht

Stadtplanung

Sachstand zum BP Nr. 87 „Wohnpark am Volksbad“

Der Aufstellungsbeschluss wurde am 20.01.2022 in der Stadtvertretersitzung gefasst. Am 07.06.2022 gab es den ersten gemeinsamen Termin mit dem Bauamt der Stadt Waren (Müritz), den Investoren und dem Planungsbüro ign. Seitdem wurden die Planentwürfe zwischen der Stadt und dem Planungsbüro abgestimmt. Am 28.02.2023 wird dieser Entwurf in der öffentlichen Bürgerinformationsveranstaltung vorgestellt. Die Bekanntmachung erfolgt im Warener Wochenblatt.

Sachstand Bebauungsplan Nr. 46 B „Bebauung zwischen Gievitzer Straße und Heinrich Seidel Straße“

Die Altlastenproblematik im Geltungsbereich konnte im Planverfahren nicht abschließend geklärt werden. In Abstimmung mit dem Landkreis - Umweltamt/ Altlasten und dem StALU wurde ein hydrologisches Fachbüro beauftragt um das Ausmaß der Belastungen abzuschätzen. Da der Untersuchungsumfang nicht verlässlich abschätzbar war, wurde eine zweistufige Bearbeitung vorgeschlagen.

Zunächst wurden eine Sichtung und Auswertung der vorliegenden Grundlagedaten und Vor-Ort-Begebenheiten durchgeführt. Das Ergebnis und die weitere Vorgehensweise wird der Stadtverwaltung und den Vertretern des Landkreises und StALU in der 5. KW 2023 vorgestellt.

Planung/Wirtschaftsförderung

Internet und Mobilfunk

Immer wieder wird die schlechte Versorgung mit schnellem Internet und Mobilfunk durch die Bevölkerung angemahnt. Durch den Landkreis Mecklenburgische Seenplatte wird das Förderprojekt Breitbandausbau betreut. Darin enthalten ist auch der Ausbau des Breitbandnetzes für Flächen innerhalb der Stadt Waren (Müritz), welche für die Telekommunikationsunternehmen wenig attraktiv sind. Das Projektgebiet MSE 28_07 Waren befindet sich gegenwärtig in der Ausschreibung.

Hinsichtlich des Ausbaus des Mobilfunknetzes gibt es einen kontinuierlichen Austausch mit der Deutschen Telekom Technik GmbH. Insbesondere die Suche und die Beurteilung von potenziell geeigneten Flächen oder Gebäuden erweist sich nicht immer als leicht. Eine gute Versorgung möchte jeder Bürger haben, aber der Spruch „Bitte nicht in meiner Nähe“ ist nicht so selten. Ein erster Funkturm ist gegenwärtig im Bereich Warenshof im Genehmigungsverfahren.

Sachgebiet Hoch- und Tiefbau

Bereich Tiefbau

Um- und Ausbau der Straße „Am Neuen Graben“

Die Baumaßnahme ist bis auf Restarbeiten an der Straßenbeleuchtung und in den Nebenanlagen abgeschlossen. Die gesamte Strecke konnte bereits am 16.12.2022 wieder für den Verkehr freigegeben werden. Es wurden alle Ver- und Entsorgungsleitungen ausgetauscht und eine Regenentwässerung verlegt. Die Straße und die Gehwege wurden auf einer Länge von ca. 350 m vollständig erneuert. Im gesamten Bereich der Maßnahme werden noch kleinere Mängel abgestellt. Diese Arbeiten sind zurzeit witterungsbedingt nur eingeschränkt möglich, sollen jedoch bis Ende März 2023 abgeschlossen sein.

Äußere Erschließung B-Plan Nr. 69 - Vorflut

Der neue Regenwasserkanal ist von dem Grabeneinlauf bis zum Auslauf in den Tiefwarensee fertig hergestellt. Ein Teil des vorhandenen Regenwasserkanales wurde bereits saniert, einige vorhandene Anschlüsse müssen noch umgebunden werden. Danach werden Außenanlagen wieder hergestellt und Zäune aufgestellt. Die Fertigstellung ist für Ende Februar 2023 geplant.

Erschließung Wohngebiet B-Plan 24A

Mit dem 1. Bauabschnitt, dem Ausbau des „Verkehrsknotens Federower Weg / Am Kurpark“ zu einer Kreisverkehrsanlage, wurde am 4. Oktober 2022 begonnen. Die Baufeldfreimachung und die Herstellung der Umfahrungen sind fertiggestellt.

Die Arbeiten an der Kreisverkehrsanlage laufen planmäßig. Er soll im Oktober 2023 fertig hergestellt sein. Für die Erschließung des Wohngebietes selbst wird derzeit die Genehmigungsplanung geprüft. Der Baustart für den 2. Bauabschnitt (Wohngebiet Süd) ist nun für die zweite Jahreshälfte 2023 geplant.

Ausbau der „Rosa-Luxemburg-Straße“

Am 14.11.2022 begann der Baubetrieb mit der Herstellung der Umleitung und am 21.11.2022 mit der Baufeldfreimachung. In 4 Bauabschnitten soll die Straße erneuert und neu geordnet werden auch sämtliche Ver- und Entsorgungsleitungen in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Waren GmbH und dem Müritz-Wasser-/ Abwasserzweckverband werden neu verlegt.

Die Bauabschnitte 1-3 werden unter Vollsperrung für den Durchgangsverkehr nacheinander fertiggestellt. Der Durchgangsverkehr wird für die gesamte Zeit der Vollsperrung über die Papenbergstraße und Mecklenburger Straße umgeleitet. Der Zugang zur Schule und zur Kita wird zwischen Bauabschnitt 1 und Bauabschnitt 2 vorübergehend durch Entnahme des Pollers über die Papenbergstraße gewährleistet. Ansonsten wird der Zugang wie gewohnt über die Rosa-Luxemburg-Straße freigehalten.

Der 4. Bauabschnitt ist der Parkplatz gegenüber der Einmündung Kirschenweg und wird für die gesamte Zeit der Maßnahme als Baustelleneinrichtungsfläche dienen, auch wenn er erst ab Mai 2024 fertiggestellt wird. Der 1. Bauabschnitt soll Anfang Mai 2023 wieder befahrbar sein.

Barrierefreier Umbau der Tunnelzugänge am Bahnhof Waren (Müritz)

Außenanlagen Westseite wurden fertig gestellt, einschl. Maschendrahtzaun wird zwischen Treppenaufgang und Mundhaus Aufzug und vom Außengeländer Mundhaus bis Ende Pflasterung, hinter dem Buswartehäuschen. Die Rampenanlage auf der Ostseite der Unterführung wird in zwei Abschnitten erbaut. Der südliche Abschnitt ist im Rohbau fertig gestellt, die Treppenanlage des südlichen Abschnittes dient bis zur Gesamtinbetriebnahme der Treppen- und Rampenanlage als prof. Reisendenführung. Am 12.01.23 wurde mit Einbau der Hebeanlage für die Entwässerung der Rampenanlage der zweite Abschnitt begonnen. Der Pumpschacht ist mittlerweile fertiggestellt. Am 19.01.23 beginnen die Betonarbeiten am nördlichen Abschnitt der Rampenanlage.

Die Gesamtfertigstellung ist laut Bauablaufplan Mitte März 2023 geplant.

Revitalisierung des ehemaligen Bahnbetriebsgeländes in Waren (Müritz) B-Plan Nr. 69, Entsorgung Haufwerke

Die Bauarbeiten am B-Plan 69 sind abgeschlossen. Zurzeit werden die Unterlagen für Abrechnung und Dokumentation zusammengestellt. Eine Vermarktung der Gewerbeflächen ist nun möglich.

Neubau Hafen Steinmole

Das beauftragte Ing. Büro hat die Entwurfsplanung mit Erläuterungsbericht und Kostenberechnung übergeben. Am 13.09.2022 wurde die Planung in Form einer Präsentation Im Stadtentwicklungsausschuss vorgestellt. Gespräche mit dem Lfi haben ergeben, dass sich im Rahmen der neuen Maßgaben für die Bereitstellung von Fördergeldern aus dem EFRE Font, Anpassungen der Planung erforderlich machen. Eine genaue Strategie für das weitere Vorgehen wird zurzeit erarbeitet und in kommenden Projekttreffen besprochen. Ziel ist es, den Hafenneubau in einer etwas angepassten Variante zu planen und somit den neuen Fördervoraussetzungen zu entsprechen.

Neubau Radweg von OT Neu Falkenhagen nach OT Jägerhof

Die Trassenführung ist rechtsseitig der Gemeindestraße von Neu Falkenhagen nach Jägerhof auf Ackerflächen mit Abstand zur Eichenallee vorgesehen, die Länge beträgt dabei ca. 2,15 km, die Ausbaubreite 2,50 m. Zur Finanzierung des Projektes wurde ein Antrag zur Förderung durch das Landesförderinstitut M-V entsprechend der Radverkehrsinfrastrukturrichtlinie (RadFörderRL M-V) in Höhe von 75% beantragt. Für die Gewährung einer Zuwendung ist die Zustimmung des Landkreises MSE zu diesem Vorhaben Voraussetzung. Die Unterlagen werden zurzeit vom planenden Ing. Büro erarbeitet.

Die Vermessungsarbeiten zur Festlegung der Trassierung des Radweges und die sind abgeschlossen, derzeit werden die Dokumentationen und Planunterlagen erstellt. Die Baugrunduntersuchung ist abgeschlossen. In Abstimmung mit der Bauverwaltung wird der Radweg bis an den Stromhausweg im OT Jägerhof verlaufen.

Die Unterlagen zur Umweltverträglichkeitsprüfung beim Landkreis sind in der Fertigstellung. Ein Vorentwurf wird dem Bauamt Ende Januar vorgelegt. Die Maßnahme soll im 2. Quartal ausgeschrieben und unmittelbar nach Submissionsergebnis begonnen werden. Bauende soll in 2023 sein.

2. BA Gewerbegebiet Rothegrund B-Plan 51 2.Bauabschnitt

Die Entwurfsplanung wurde fertiggestellt und durch das Bauamt geprüft. Im Rahmen der Genehmigungsplanung werden die Zustimmungen des Landkreises eingeholt. Dieser Vorgang ist zurzeit im Gange. Nach Erteilung aller erforderlichen Genehmigungen wird die Ausführungsplanung erstellt und direkt im Anschluss ausgeschrieben. Die Bauarbeiten der Erschließung des 2. Bauabschnittes des B-Plan 51 sollen Mitte 2023 starten.

Sanierung Natursteinpflasterfläche im Altstadthafen

Aufgrund der kalten Temperaturen ruht der 2. Bauabschnitt für die Sanierung der Natursteinfläche im Altstadthafen. Es konnte letztes Jahr eine Fläche von ca. 200 m² fertiggestellt werden. Sofern es das Wetter und steigende Temperaturen im Frühjahr zulassen, werden die Arbeiten umgehend fortgesetzt. Die Gesamtgröße der beauftragten Sanierung umfasst 715 m². Die Arbeiten sollen bis zum 30.04.2023 abgeschlossen sein, so dass mit Saisonbeginn die Ostseite des Stadthafens über eine neue Oberfläche verfügt.

Straßenreinigungsgebühren

Die Satzung zur Erhebung der Straßenreinigungsgebühren tritt, mit neuer Kalkulation, im I. Quartal 2023 in Kraft.

Straßenverwaltung

Der Auftrag zum Umbau der Straßenkehrmaschine ist 12/2022 erteilt worden. Der Umbau erfolgt im Jahr 2023.

Bereich Hochbau

Digitalpakt Schule - Bau- und Planungsleistungen

„Grundschule Am Papenberg“

Ab Beginn dieses Jahres erfolgt die Installation des Datennetzes im Zuge der Umsetzung des Digitalpaktes. Hier erhielt nach durchgeführter Ausschreibung eine Elektrofirma aus der Region den Zuschlag. Ziel der Baumaßnahme ist die Bereitstellung von Netzwerkanschlüssen und W-LAN in nahezu jedem Raum der Schule. Der Fertigstellungstermin ist zum Ende der Sommerferien 2023 geplant.

„Grundschule „Käthe Kollwitz“ und Regionale Schule „Friedrich Dethloff“

In den beiden Schulen erfolgten die Ausschreibungen der Bauleistungen noch kurz vor Weihnachten. Die Empfehlungen für die Auftragsvergaben wurden durch den Fachbereich für den kommenden Hauptausschuss vorbereitet. Ebenfalls bis zum Ende der diesjährigen Sommerferien sollen die notwendigen Arbeiten abgeschlossen sein.

Für die Umsetzung der Maßnahmen in den drei genannten Schulen bekommt die Stadt Waren (Müritz) vom Land Mecklenburg-Vorpommern Fördermittel in Höhe von insgesamt 576.092,00 €.

Aus diesen Mitteln werden in erster Linie die Datennetze in den Schulen flächendeckend ausgebaut. Restmittel können dann auch für Ausstattungsgegenstände wie z.B. Anzeige-, Interaktions-, digitale Arbeits- und schulgebundene Endgeräte verwendet werden.

Friedrich-Dethloff-Schule

Die Reparaturarbeiten am äußeren Klimagerät des Multimediaraumes konnten erfolgreich abgeschlossen werden. In den kommenden Tagen wird lediglich die Regelungstechnik neu eingestellt, so dass die Anlage dann wieder voll funktionsfähig ist.

Grundschule Am Papenberg

In den diesjährigen Winterferien werden im Schulleiterbereich Bodenbelags- und Malerarbeiten durchgeführt. Der Stadtbauhof unterstützt bei der Baumaßnahme wieder mit Rückbau- und Elektroarbeiten.

Obdachlosenunterkunft

Wie bereits in den vergangenen Jahren, saniert auch aktuell der Stadtbauhof wieder ein Zimmer in der Obdachlosenunterkunft in der Teterower Straße. Hierbei werden die Wände neu tapeziert und gestrichen sowie der komplette Fußboden inkl. Belag erneuert.

Hauptprüfung Herrenseebrücke

Der Auftrag für die Hauptprüfung der Herrenseebrücke wurde an das beauftragte Ingenieurbüro vergeben. Die Hauptprüfung der Herrenseebrücke wurde am 24.11.2022 abgeschlossen. Der Prüfbericht wird dem Bauamt der Stadt Waren (Müritz) zur Verfügung gestellt. Der Prüfbericht hat ergeben, dass das Widerlager an der südlichen Rampe einer Sonderprüfung eines Baustoffprüflabors unterzogen werden muss. Ein Baustoffprüflabor hat den Auftrag für eine Sonderprüfung des Widerlagers an der südlichen Rampe im Bereich des Müritzaquarium erhalten und am 12.01.2023 durchgeführt.

Eine Auswertung sowie der Prüfbericht der Sonderprüfung erfolgt durch das beauftragte Baustoffprüflabor zeitnah.

Regionale Schule Waren West

An der Regionalen Schule Waren West herrscht seit Jahren ein akutes Problem an fehlenden Klassenraumflächen. Das Bauamt der Stadt Waren (Müritz) hat mehrere Varianten für einen An- bzw. Neubau erarbeitet und intern den Amtsleitern und dem Bürgermeister der Stadt Waren (Müritz) vorgestellt. Die Varianten wurden erweitert und die Baukosten wurden aufgegliedert.

Es wurden mehrere Szenarien für den Anbau inklusive Sanierung des Bestandsgebäudes durch das Bauamt gerechnet.

Feuerwehr Waren (Müritz) Umbau ehemalige Wohnung zu Damen-Umkleideräumen

Die Räume in der ehemaligen Wohnung sind fertig gestellt. Die Zargen der Innentüren wurden eingesetzt und durch eine beauftragte Malerfirma gestrichen. Weiterhin fehlen durch die derzeit langen Lieferzeiten die Türblätter der Innentüren. Die Sanitärinstallation sowie Fliesenlegerarbeiten für das Bad Umkleide Damen wurden beauftragt und werden zeitnah ausgeführt.

Straßenbeleuchtung

Im Dezember 2022 wurde der Auftrag zur Umrüstung von 443 Leuchten auf LED-Technik erteilt.

Die Stadtwerke Waren demontieren zurzeit die Weihnachtsbeleuchtung in der Altstadt und am Altstadthafen. Weiterhin ist das Straßenbeleuchtungskataster aktualisiert worden.

Eine Auswertung der Schlussrechnungen der Stadtwerke Waren GmbH vom Dezember 2022 der einzelnen Straßenbeleuchtungsanlagen ergab eine weitere Reduzierung des Energieverbrauches in diesem Bereich. Allerdings stieg der Anteil der zusätzlichen Leuchten im vergangenen Jahr auch nur um 2 Stück, da einige Bauvorhaben noch nicht abgeschlossen sind.

So soll die Straßenbeleuchtungsanlage im Bereich Am Neuen Graben bis Ende Januar 23 fertiggestellt sein - hier erhöht sich die Anzahl der Leuchten nicht (Austausch gegen einen anderen effektiveren Leuchtentyp).

Die Erneuerung der Anlage in der Rosa-Luxemburg-Straße wurde begonnen. Hier sind einige wenige zusätzliche Leuchten zu erwarten. Ähnliches gilt für die Anlage im Bereich Platz des Friedens und am Kreisverkehr Federower Weg.

Sachgebiet Umwelt, Forsten, Friedhof

Umwelt/Bäume

Grünanlagen

Kommunale Forstwirtschaft